Weitere Entscheidung unten: OLG Dresden, 09.03.1994

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 28.10.1993 - 4 U 100/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,5877
OLG Naumburg, 28.10.1993 - 4 U 100/93 (https://dejure.org/1993,5877)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 28.10.1993 - 4 U 100/93 (https://dejure.org/1993,5877)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 28. Oktober 1993 - 4 U 100/93 (https://dejure.org/1993,5877)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nutzer einer Grundfläche; Erholung; Freizeitgestaltung; Moratoriumsklausel; Vertraglose Nutzung; Besitzschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besitzschutz für den tatsächlichen Nutzer eines Erholungsgrundstücks in den neuen Ländern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 1994, 227
  • VIZ 1994, 427 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 09.03.1994 - 6 U 1044/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,7769
OLG Dresden, 09.03.1994 - 6 U 1044/93 (https://dejure.org/1994,7769)
OLG Dresden, Entscheidung vom 09.03.1994 - 6 U 1044/93 (https://dejure.org/1994,7769)
OLG Dresden, Entscheidung vom 09. März 1994 - 6 U 1044/93 (https://dejure.org/1994,7769)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Rechtliche Situation eines VEB nach Beitritt der neuen Länder - Haftung von GmbHs und deren Geschäftsführern

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VIZ 1994, 427
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 29.09.1982 - 1 BvR 1353/81

    Glaubensfreiheit - Atomstrom - Kirchengemeinde - Bezahlung der Stromrechnung

    Auszug aus OLG Dresden, 09.03.1994 - 6 U 1044/93
    Im Falle BGH NJW 1983/2032 war der Kläger Rechtsnachfolger einer Partei des Vorprozesses geworden und es trat eine Rechtskrafterstreckung gemäß § 325 ZPO ein.
  • BGH, 24.09.1980 - IVb ZR 545/80

    Unterhaltsanspruch des betreuenden Elternteils

    Auszug aus OLG Dresden, 09.03.1994 - 6 U 1044/93
    Die Ausführungen der Klägerin im Schriftsatz vom 04.12.1993 unter Hinweis auf die Rechtsprechung leiden darunter, daß in den von dem Bundesgerichtshof entschiedenen Fällen die Parteien des Vorprozesses mit den Parteien des streitgegenständlichen Verfahrens identisch waren und es um die Frage ging, wie weit die Rechtskrafterstreckung zwischen den Parteien reiche, BGH NJW 1995/2535, NJW 1980/2811, NJW 1979/1046.
  • BGH, 04.11.1994 - LwZR 12/93

    Landkreise in den neuen Bundesländern sind nicht Rechtsnachfolger der Räte der

    Der Übergang volkseigenen Vermögens erforderte vor dem Inkrafttreten des Einigungsvertrages jedenfalls einen konstitutiven Übertragungsakt (§§ 7, 8 in der bis 29. März 1991 geltenden Fassung) auf der Grundlage eines Übergabe-Übernahmeprotokolls (§§ 7, 8 DVO v. 25. Juli 1990, GBl I, S. 781) zur Erfüllung der nach § 5 Abs. 1 KVG getroffenen Grundentscheidung (vgl. OLG Dresden OLG-NL 1994, 97, 98; Thüringisches OLG OLG-NL 1994, 135, 139 ff; Wächter, BB 1991, Beilage 9, S. 10; Schillo in Rädler/Raupach/Bezzenberger, Vermögen in der DDR, Teil 2 D, Kommunalvermögen Rdn. 24, 39; v. Detten in Kimme, Offene Vermögensfragen, Vorbemerkung zum KVG Rdn. 7, § 1 Rdn. 2, § 7 Rdn. 53; Weise, ZIP 1992, 1357, 1359; Säcker/Busche, NVwZ 1992, 330, 331).
  • OLG Jena, 02.03.1994 - 4 U 452/93

    Schadensersatzansprüche aus unberechtigtem Gebäudeabriss; Geltendmachung von

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 24.02.1999 - VIII ZR 158/98

    Umwandlung eines ehemals kreisgeleiteten VEB in eine Kapitalgesellschaft im

    Da diese Problematik zudem nur einen kleinen Teil der im Zeitpunkt der Wiedervereinigung existenten Wirtschaftsbetriebe auf dem Gebiet der ehemaligen DDR betroffen habe, sei - entgegen der Einschätzung des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden (VIZ 1994, 427) - ein "Stillstand der Wirtschaft" ohne Konstruktion einer analogen Anwendung des § 11 Abs. 1 TreuhG nicht zu befürchten.

    In der Rechtsprechung der Instanzgerichte und im Schrifttum ist zum Teil eine Umwandlung dieser Betriebe in Kapitalgesellschaften aufgrund unmittelbarer (Bausch in RIV, Band I, Stand: April 1998, SystDarst VIII Rdnrn. 35 f.; ähnlich auch Graf Lambsdorff, DtZ 1992, 102, 103 unter Hinweis auf § 12 Abs. 1 SpTrUG) oder analoger Anwendung des § 11 Abs. 1 und 2 TreuhG (OLG Dresden, VIZ 1994, 427, 429 f) oder aber - im Falle der Eintragung in das Handelsregister - nach den Grundsätzen über die fehlerhafte Gesellschaft (KG VIZ 1993, 113 für einen Außenhandelsbetrieb; Stute, VIZ 1994, 381) angenommen worden.

  • LG Leipzig, 05.07.1994 - 7 O 2991/94
    Aufgrund des geschichtlichen Ablaufs, dessen zukünftige Entwicklung bei Inkrafttreten der 3. DVO zumindest erkennbar war, ergibt sich als Tag der Umwandlung der von § 1 3. DVO z. TreuhG genannten Betriebe der 3.10.1990 (vgl. OLG Dresden, OLG-NL 1994, 97(101).

    als öffentliches Vermögen fallen, spätestens zum 3.10.1990 in Kapitalgesellschaften umgewandelt wurden (vgl.a. OLG Dresden, OLG-NL 1994, 97(100).

    Daß die GmbH i.A. im Handelsregister erst nach der in § 22 TreuhG genannten Frist eingetragen wurde, ist unerheblich (vgl. OLG Dresden, OLG-NL 1994, 97(101).

  • OLG Dresden, 12.04.2000 - 6 U 3646/99

    Rechtsweg; Aussetzung des Verfahrens; Vorbehaltsurteil; öffentlich-rechtlicher

    Darüber hinaus erforderte der Übergang von volkseigenem Vermögen vor dem Inkrafttreten des Einigungsvertrages einen konstitutiven Übertragungsakt auf der Grundlage eines Übergabe-Übernahmeprotokolls (BGHZ 127, 285, 291; OLG Dresden, OLG-NL 1994, 97 f.; Thür. OLG, OLG-NL 1994, 135, 139 ff.).
  • OLG Rostock, 25.07.1996 - 1 U 45/95
    BGH DB 1994 S. 1666; OLG Dresden VIZ 1994 S. 427, 430; LG Berlin DTZ 1991 S. 303, 304; RVI- Busche , a.a.O., Rdn. 11 m.w.N.
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