Volltextveröffentlichungen (6)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Instandsetzungsarbeiten nach ihrem Umfang und Aufwand als Neuerrichtung - Zuweisung eines Grundstücks als "sonstiger Nutzungsvertrag" im Sinne - Feststellungen über das Bestehen eines Nutzungsverhältnisses oder eines Zurückbehaltungsrechts wegen bestehender ...

• Judicialis

  EGBGB Art. 233 § 2 a Abs. 1; ; SachenRBerG § 4; ; SachenRBerG § 5; ; SachenRBerG § 12; ; SchuldRAnpG § 7; ; BGB § 273; ; ZGB § 356

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzungen einer Rekonstruktion; Annahme eines sonstigen Nutzungsvertrages

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VIZ 1999, 488

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 08.11.1996 - V ZR 7/96

  Sachenrechtsbereinigung in bezug auf Bebauungen auf vertraglicher Grundlage

  Auszug aus BGH, 16.04.1999 - V ZR 57/98

  Er soll als Oberbegriff einer irgendwie gearteten Einengung schuldrechtlicher Beziehung vorbeugen und erfaßt jeden ausdrücklich oder konkludent zustande gekommenen Vertrag, der zur Nutzung berechtigte (Senat, BGHZ 134, 50, 56).
• BGH, 31.01.1997 - V ZR 209/95

  Rechte des unberechtigten Besitzers eines Hausgrundstücks wegen vor dem Beitritt …

  Auszug aus BGH, 16.04.1999 - V ZR 57/98

  Wäre ein Vertragsverhältnis dagegen nicht zustande gekommen oder in der Zwischenzeit wirksam beendet worden, stünde dem Beklagten möglicherweise gemäß § 273 BGB ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Anspruchs auf Wertersatz nach § 356 ZGB zu (Senatsurt. v. 31. Januar 1997, V ZR 209/95, WM 1997, 781).

• BGH, 20.11.2009 - V ZR 175/08

  Errichtung einer Datsche als Bebauung und Bestimmung der bereinigungsfähigen …

  Entschieden ist nur, dass bloße Reparaturmaßnahmen einer Neuerrichtung nicht gleichkommen (Senat, Urt. v. 16. April 1999, V ZR 57/98, VIZ 1999, 488), dies aber möglich ist, wenn etwa Dacheindeckung, Außenputz und Sanitäranlagen erneuert wurden (…Urt. v. 27. September 2002, V ZR 262/01, VIZ 2003, 90, 92).
• BGH, 29.03.2001 - V ZR 142/00

  LPG - Wohnhausüberlassung - Nutzung - Überlassung an Dritte - Kreispachtvertrag - …

  Sachenrecht">233 § 2 a Abs. 1 Satz 3 EGBGB in Verbindung mit §§ 4, 5, 12 SachenRBerG gestütztes Besitzrecht verneint, dem Berufungsgericht aber aufgegeben zu prüfen, ob ein "sonstiger Nutzungsvertrag" im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 3 SchuldRAnpG zustande gekommen ist und unter Umständen fortbesteht oder ob ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Wertersatzanspruchs nach § 356 ZGB gegeben ist (Urt. v. 16. April 1999, V ZR 57/98, VIZ 1999, 488 f).
• OLG Brandenburg, 26.04.2001 - 5 U 76/00

  Begriff der Neuerrichtung eines Gebäudes

  Ob dem zu folgen ist, bedarf hier keiner Entscheidung (der Literatur folgend OLG Naumburg, OLG-NL 1999, 249, 252; offen gelassen von BGH, VIZ 1999, 488 sowie OLG Rostock, OLGR 1998, 135, 136).