Rechtsprechung
OVG Brandenburg, 21.03.2002 - 8 D 2/00.G |
Volltextveröffentlichungen (4)
- ArgeLandentwicklung
Altsubstanz; Errichtung; Gebäudeeigentum; Prozess; Prozessvergleich; Verwendung von
Enthalten in der kostenlosen behördlichen Rechtsprechungsdatenbank RzF, welche zunächst heruntergeladen und installiert werden muß. - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einleitung des nicht von Amts wegen durchzuführenden Bodenordnungsverfahrens; Abschluss eines Prozessvergleichs in Bezug auf ein Flurstück; Ausübung der den Partnern eines Prozessvergleichs zustehenden Dispositionsmaxime; Begründung BGB-konformer Rechtsverhältnisse; ...
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Bodenordnungsverfahren; zivilrechtlicher Prozessvergleich; Gebäudeeigentum; Stallanlage; Ausbaumaßnahmen; Wirtschaftsgebäude; LPG; Genossenschaftseigentum; Überbauteneigentum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VIZ 2002, 531
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (18)
- BVerwG, 26.08.1999 - 3 C 26.98
Gebäudeeigentum; LPG; Errichtung von Gebäuden; Bebauung.
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 09.03.1999 - 3 C 21.98
Verwendung alter Bausubstanz - Gebäudeerrichtung - Gesamtmaßnahme - Revisibilität …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 11.05.2000 - 3 B 14.00
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Brandenburg, 21.07.1999 - 8 B 73/99
Vorläufige Anordnung; Bodenordnungsverfahren; Vorläufige Besitzregelung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Thüringen, 15.05.2000 - 7 F 930/98
Agrarordnung, Flurbereinigung; Agrarordnung, Flurbereinigung; Gebäudeeigentum; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Brandenburg, 25.01.2001 - 8 D 6/99
Neuerrichtung ohne Verwendung von Altsubstanz von wesentlicher Bedeutung bei …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 02.09.1998 - 11 C 4.97
Anordnung der Bodenneuordnung nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 15.03.2001 - 1 BvR 533/99
Verfassungsmäßigkeit des Ankaufsrechts des Grundstücksnutzers im Falle der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 13.10.1994 - 7 C 48.93
Privatisierung von Rechtsträger und Fondsinhaber
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.01.1997 - V ZR 172/95
Zuordnung des Eigentums bei Teilung eines Grundstücks durch den Eigentümer; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 05.08.1997 - 3 B 160.97
Gebäudeeigentum an Gewächshaus
- BGH, 29.11.1996 - LwZR 8/95
Verwendungsersatzansprüche des Mieters oder Pächters zu Zeiten der ehemaligen DDR
- OVG Brandenburg, 11.11.1999 - 8 D 18/98
Ein in seiner wesentlichen Bausubstanz neues Bauwerk; Feste Verbindung eines …
- BGH, 05.02.1999 - V ZR 196/98
Begriff der Errichtung eines Gebäudes
- BVerwG, 09.07.1997 - 11 C 2.97
Recht der Landwirtschaft - Flurbereinigung, Form und Inhalt der Ladung zur …
- BGH, 04.05.1983 - VIII ZR 94/82
Rechtsfolgen der Anfechtung eines Prozeßvergleichs; Erheblichkeit eines …
- BVerwG, 23.04.1997 - 3 B 146.96
Erhaltung eines vorhandenen Gebäudes im Wege des Umbaus und Ausbaus im Sinne …
- BVerwG, 30.04.1998 - 3 C 52.96
Offene Vermögensfragen - Begriff der Errichtung eines Gebäudes
- OVG Brandenburg, 26.09.2002 - 8 D 49/99
Verfahren auf Zusammenführung von Bodeneigentum und Gebäudeeigentum; Ermittlung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Sachsen, 17.03.2005 - 7 D 17/04
Gebäudeeigentum, Grundbucheintragung, Neuordnung, Zusammenführung
Soweit - wie etwa in dem im Widerspruchsbescheid zitierten Urteil des OVG Brandenburg vom 21.3.2002 - 8 D 2/00 -, RdL 2002, 324 ff. - ausgeführt wird, die Flurneuordnungsbehörde habe die Beteiligten "grundsätzlich" auf der Grundlage der Eintragungen im Grundbuch zu ermitteln, bezieht sich diese Einschränkung auf den - hier gerade nicht gegebenen - Fall, dass Eigentumsrechte auch außerhalb des Grundbuchs entstehen oder bestehen können, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind. - OVG Brandenburg, 10.03.2005 - 8 D 25/04
Berechtigung zur Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens; Zusammenhang zwischen …
Ferner wurde die Begrenzung der Durchführung eines Bodenordnungsverfahrens unter Rückgriff auf die eigenständige Regelung zur Restnutzungsdauer gemäß § 31 SachenRBerG abgelehnt (BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2003 - 9 C 5/03 -, Buchholz 424.02 § 64 LwAnpG Nr. 10; Urteil des Senats vom 21. März 2002 - 8 D 2/00.G -, RdL 2002, 324 ff. = ZOV 2002, 182 ff. = VIZ 2002, 531 ff), welche Problematik hier nicht ansteht. - OVG Sachsen, 17.03.2005 - F 7 D 17/04
Zusammenführung von Boden- und Gebäudeeigentum
Soweit - wie etwa in dem im Widerspruchsbescheid zitierten Urteil des OVG Brandenburg vom 21.3.2002 - 8 D 2/00 -, RdL 2002, 324 ff. - ausgeführt wird, die Flurneuordnungsbehörde habe die Beteiligten "grundsätzlich" auf der Grundlage der Eintragungen im Grundbuch zu ermitteln, bezieht sich diese Einschränkung auf den - hier gerade nicht gegebenen - Fall, dass Eigentumsrechte auch außerhalb des Grundbuchs entstehen oder bestehen können, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind.