Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vergebene Punktzahl für Konzepte muss sachlich nachvollziehbar sein!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Wertung von Konzepten muss sachlich nachvollziehbar sein

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Wertung von Konzepten muss sachlich nachvollziehbar sein

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wertung von Konzepten: Beurteilungsspielraum zwingt zu eingehender Dokumentation! (VPR 2018, 121)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wertung von Konzepten: Beurteilungsspielraum zwingt zu eingehender Dokumentation! (IBR 2018, 289)

Verfahrensgang

• VK Westfalen, 28.11.2017 - VK 1-27/17
• OLG Düsseldorf, 16.11.2018 - Verg 60/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• VK Niedersachsen, 27.01.2017 - VgK-49/16

  Auftraggeber muss Informationsvorsprung eines Projektanten ausgleichen!

  Auszug aus VK Westfalen, 28.11.2017 - VK 1-27/17

  b) Entgegen der Auffassung der Antragstellerin, die insoweit auf eine Entscheidung der VK Lüneburg vom 27.1.2017, VgK-49/2016 verweist, hat die Antragsgegnerin vorliegend in den Vergabeunterlagen keinen sogenannten Gesprächsleitfaden an die Bewertungskommission herausgegeben und die Mitglieder der Bewertungskommission auch nicht zu einer konkreten Verfahrensweise angehalten.
• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …

  Auszug aus VK Westfalen, 28.11.2017 - VK 1-27/17

  Geschätzt wird somit in erster Linie das haushaltsrechtlich begründete Interesse des Auftraggebers und der Öffentlichkeit an der jeweils wirtschaftlichsten Beschaffung, so BGH, Beschluss vom 31.1.2017, X ZB 10/16.
• EuG, 18.03.2015 - T-30/12

  IDT Biologika / Kommission - Öffentliche Lieferaufträge - Ausschreibungsverfahren …

  Auszug aus VK Westfalen, 28.11.2017 - VK 1-27/17

  Insofern ist dieser Beurteilungsspielraum vergleichbar mit einer Prüfung oder einem Examen, in der auch nur der Prüfer oder die Bewertungskommission entscheidet, ob und zu welchem Grad eine bestimmte Anforderung vom "Prüfling" erfüllt wird (vgl. u.a. EuG, 18.3.2015, Rs. T-30/12; OLG Düsseldorf, 27.3.-, Verg 53/12 m.w.N.).

 
• BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13

  Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …

  Auszug aus VK Westfalen, 28.11.2017 - VK 1-27/17

  Ausgehend von einem geschätzten Auftragswert in Höhe von xxxx Mio. Euro netto für einen Zeitraum von 2 Jahren und der Berücksichtigung der optionalen Verlängerungsmöglichkeit zu 50% (BGH,18.3.2014, X ZB 12/13), beträgt die Gebühr für das Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer ausweislich der Tabelle des Bundes und der Länder xxxxxx Euro.
• OLG Düsseldorf, 07.05.2014 - Verg 46/13

  Zulässigkeit technischer Anforderungen bei der Ausschreibung von …

  Auszug aus VK Westfalen, 28.11.2017 - VK 1-27/17

  Nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7.5.2014, Verg 46/13, hat der öffentliche Auftraggeber auch bei "zusätzlichen Anforderungen" iSv § 128 Abs. 2 GWB (n.F.) lediglich die Möglichkeit, die Einhaltung dieser Bedingungen bei der Auftragsausführung überprüfen lassen.
• OLG Düsseldorf, 27.03.2013 - Verg 53/12

  Zuschlagskriterien bei der Vergabe von Reinigungsdienstleistungen

  Auszug aus VK Westfalen, 28.11.2017 - VK 1-27/17

  Insofern ist dieser Beurteilungsspielraum vergleichbar mit einer Prüfung oder einem Examen, in der auch nur der Prüfer oder die Bewertungskommission entscheidet, ob und zu welchem Grad eine bestimmte Anforderung vom "Prüfling" erfüllt wird (vgl. u.a. EuG, 18.3.2015, Rs. T-30/12; OLG Düsseldorf, 27.3.-, Verg 53/12 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 16.11.2018 - Verg 60/17

  Auszug aus VK Westfalen, 28.11.2017 - VK 1-27/17

  VK Westfalen, Beschluss vom 28.11.2017 - VK 1-27/17 (nicht bestandskräftig; Beschw: OLG Düsseldorf, Az. Verg 60/17).

• OLG Düsseldorf, 16.11.2018 - Verg 60/17

  Europaweite Ausschreibung von Sicherheitsdienstleistungen in einer Zentralen …

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Münster vom 28. November 2017 (VK 1 - 27/17) bezüglich Ziff. 4 des Beschlusstenors teilweise aufgehoben.

  Die Antragstellerin beantragt, Ziffer 4 der Kostenentscheidung des Beschlusses der Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Münster vom 28. November 2017 (VK 1 - 27/17) dahingehend abzuändern, dass die Hinzuziehung von Verfahrensbevollmächtigten durch den Antragsgegner für nicht notwendig erklärt wird.