Rechtsprechung
   VK Bund, 01.09.2004 - VK 1-171/04   

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Wird zitiert von ... (13)  

  • VK Sachsen, 16.11.2006 - 1/SVK/097-06  

    Vergabe - Keine nachträgliche Fristverlängerung!

    Obwohl zwischenzeitlich durch die Rechtssprechung mehrheitlich von wesentlich kürzeren Rügefristen ausgegangen wird (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 18.9.2003 - Az.: 1 Verg 4/03; 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 01.09.2004 - Az.: VK 1-171/04; Beschluss vom 26.08.2004 - Az.: VK 1-165/04; Vergabekammer Lüneburg -, Beschluss vom 10.03.2006 - Az.: VgK-06/2006; Vergabekammer Südbayern, Beschluss vom 01.09.2004, Az.: 120.3-3194.1-56-08/04; OLG Naumburg, Beschluss vom 02.03.2006 - Az.: 1 Verg 1/06) bewertet die Vergabekammer Sachsen nach der Entscheidung des Oberlandesgerichtes Dresden, Beschluss vom 06.04.2004 - Az.: WVerg 1/04 eine Woche als Überlegungsfrist bei einfach gelagerten tatsächlichen oder rechtlichen Beanstandungen als noch unverzüglich.
  • VK Brandenburg, 21.05.2008 - VK 9/08  

    Vergabe - Rechtsschutz gegen die Aufhebung einer Ausschreibung

    Die in der Rechtsprechung angenommene Obergrenze von zwei Wochen ab Kenntniserlangung stellt dabei eine maximale Obergrenze dar, deren Ausschöpfung allenfalls zugestanden werden kann, wenn eine schwierige Sach- und Rechtslage gegeben ist, die die Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe erfordert (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 17. Februar 2005, Verg W 11/04; OLG Koblenz, Beschluss vom 18. September 2003, 1 Verg 4/03; Bundeskartellamt, 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1. September 2004, VK 1-171/04).
  • VK Brandenburg, 16.12.2004 - VK 70/04  

    Vergabe - Anforderungen an eine Erwiderung des Bieters im Rahmen einer Rüge

    Grundsätzlich muss die Rüge binnen ein bis drei Tagen erfolgen (OLG Koblenz, Beschluss vom 18. September 2003 - 1 Verg 4/03; VK Brandenburg, Beschlüsse vom 18. Juni 2003 - VK 31/03 - und 18. November 2004 - VK 66/04; Bundeskartellamt, 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1. September 2004 - VK 1 - 171/04).
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  • VK Sachsen, 12.05.2005 - 1/SVK/038-05  

    Vergabe - Dienstleistungskonzession: GWB anwendbar? - Rügeerfordernisse

    Das Oberlandesgericht Koblenz geht im Grundsatz insoweit von einer Rügefrist von ein bis drei Tagen aus (OLG Koblenz, Beschluss vom 18.9.2003 - Az.: 1 Verg 4/03 ebenso 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 01.09.2004 - Az.: VK 1-171/04; Beschluss vom 26.08.2004 - Az.: VK 1-165/04).
  • VK Sachsen, 21.03.2006 - 1/SVK/012-06  

    Vergabe - Rechtzeitige Rüge

    Die von der Rechtsprechung angenommene Frist von 2 Wochen stellt eine maximale Obergrenze dar, deren Ausschöpfung allenfalls zugestanden werden kann, wenn eine schwierige Sach- oder Rechtslage gegeben ist, die die Inanspruchnahme fachkundlicher Hilfe erfordert (VK Bund, Beschluss vom 01.09.2004, VK 1-171/04).
  • VK Brandenburg, 03.04.2008 - VK 4/08  

    Vergabe - Nachrangige Dienstleistungen und Bekanntgabe aller Zuschlagskriterien

    Die in der Rechtsprechung angenommene Obergrenze von zwei Wochen ab Kenntniserlangung stellt dabei eine maximale Obergrenze dar, deren Ausschöpfung allenfalls zugestanden werden kann, wenn eine schwierige Sach- und Rechtslage gegeben ist, die die Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe erfordert (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 17. Februar 2005, Verg W 11/04; OLG Koblenz, Beschluss vom 18. September 2003, 1 Verg 4/03; Bundeskartellamt, 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1. September 2004, VK 1-171/04).
  • VK Sachsen, 09.05.2006 - 1/SVK/036-06  

    Vergabe - Fehlende Typenangabe führt zum Ausschluss

    Die von der Rechtsprechung angenommene Frist von 2 Wochen stellt eine maximale Obergrenze dar, deren Ausschöpfung allenfalls zugestanden werden kann, wenn eine schwierige Sach- oder Rechtslage gegeben ist, die die Inanspruchnahme fachkundlicher Hilfe erfordert (VK Bund, Beschluss vom 01.09.2004, VK 1-171/04).
  • VK Sachsen, 26.06.2006 - 1/SVK/071-06  
    Die von der Rechtsprechung angenommene Frist von 2 Wochen stellt eine maximale Obergrenze dar, deren Ausschöpfung allenfalls zugestanden werden kann, wenn eine schwierige Sach- oder Rechtslage gegeben ist, die die Inanspruchnahme fachkundlicher Hilfe erfordert (VK Bund, Beschluss vom 01.09.2004, VK 1-171/04).
  • VK Brandenburg, 18.11.2004 - VK 66/04  

    Vergabe - Anforderungen an Inhalt und Unverzüglichkeit der Rüge

    Grundsätzlich muss die Rüge binnen ein bis drei Tagen erfolgen (OLG Koblenz, Beschluss vom 18. September 2003 - 1 Verg 4/03; VK Brandenburg, Beschluss vom 18. Juni 2003 - VK 31/03; Bundeskartellamt, 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1. September 2004 - VK 1 - 171/04).
  • VK Brandenburg, 08.09.2005 - 1 VK 51/05  

    Vergabe - Voraussetzungen einer gültigen Rüge i.S.v. § 107 Abs. 3 GWB

    Grundsätzlich muss die Rüge binnen ein bis drei Tagen erfolgen (OLG Koblenz, Beschluss vom 18. September 2003 - 1 Verg 4/03; VK Brandenburg, Beschluss vom 18. Juni 2003 - VK 31/03; 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 1. September 2004 - VK 1 - 171/04).
  • VK Brandenburg, 14.09.2005 - 1 VK 55/05  

    Vergabe - Kürzere Rügefrist bei rein tatsächlicher Frage

  • VK Brandenburg, 15.01.2008 - VK 52/07  
  • VK Sachsen-Anhalt, 25.05.2011 - 1 VK LSA 58/10  

    Vergabe - Alleiniges Zuschlagskriterium Preis: Nebenangebote zugelassen?

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