Weitere Entscheidungen unten: VK Arnsberg, 11.03.2010 | VK Brandenburg, 01.02.2010 | VK Bund, 17.01.2011

Rechtsprechung
   VK Münster, 18.03.2010 - VK 01/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ax-schneider-gruppe.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit eines bestehenden Verkehrsvertrags

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bei wesentlicher Änderung eines bestehenden, dem Vergaberecht unterfallenden Vertrags muss Neuausschreibung erfolgen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    De-facto-Vergabe: Geltendmachung auch ohne formalen Bieter- oder Bewerberstatus zulässig! (IBR 2010, 353)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • IBR 2010, 353


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10  

    S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

    Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster vom 18. März 2010 - VK 1/10 - unter Zurückweisung der Rechtsmittel der Antragsgegnerin und der Beigeladenen in den Aussprüchen zu 2 sowie 4 und 5 abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
  • VK Münster, 07.10.2010 - VK 6/10  

    Vergabe - Wann liegt vergabefreies Eigengeschäft vor?

    Bei wertender Betrachtung handelt es sich um eine Verwertungshandlung des öffentlichen Auftraggebers und nicht um einen entgeltlichen Beschaffungsvertrag der öffentlichen Hand, grundlegend dazu EuGH, 7.12.2000, Rs. C-324/98 (Telekom Austria); OLG Düsseldorf, 12.1.2004, Verg 71/03; OLG Düsseldorf, 26.7.2002, Verg 22/02; OLG Düsseldorf, 8.9.2004, Verg 35/04; OLG Düsseldorf, 22.9.2004, Verg 44/04; VK Münster, 18.3.2010, VK 1/10; OLG Düsseldorf, 21.7.2010, Verg 19/10.

    Vielmehr kommt es auf die Gesamtgestaltung des beabsichtigten Vertrages an, so auch VK Münster, 18.3.2010, VK 1/10.

  • VK Sachsen, 09.07.2010 - 1/SVK/021-10  

    Vergabe - Freihändige Vergabe

    (OLG Brandenburg, B. v. 22.04.2010 -Verg W 5/10, OLG Düsseldorf, B. v. 06.02.2008, VII -Verg 37/07; VK Münster, B. v. 18.03.2010 -VK 1/10).
mehr
  • VK Münster, 18.03.2010 - VK 2/10  

    Vergabe - Relevanz des Bieterstatuses im Nachprüfungsverfahren

    Denn zeitgleich mit diesem Verfahren ist auch das Verfahren VK 1/10 durchgeführt worden, so dass viele vergleichbare Rechtsprobleme im Zusammenhang erörtert werden konnten und auch nur eine gemeinsame mündliche Verhandlung stattfand.
  • VK Münster, 18.11.2010 - VK 8/10  

    Vergabe - Änderung bestehender Altverträge ohne Beachten des Vergaberechts?

    Die erkennende Kammer, VK 1/10, aber auch das OLG Düsseldorf, 21.7.2010, Verg 19/10, sind sogar der Auffassung, dass auch der nationale Gesetzgeber sich keine Regelungen schaffen darf (wie beispielsweise den § 15 AEG), um eine Direktvergabe außerhalb des europäischen Rechts zu ermöglichen.

Rechtsprechung
   VK Arnsberg, 11.03.2010 - VK 01/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Auftraggeberin nach dem Bundesberggesetz muss bei Abweichung von Verfahrensvorgaben eine nachweislich adäquate Lösung vorhalten

Rechtsprechung
   VK Brandenburg, 01.02.2010 - VK 1/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

Rechtsprechung
   VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10   

Volltextveröffentlichungen

  • Bundeskartellamt

    Nachprüfungsverfahren wegen der Vergabe "Erweiterungsbau mit Putz-, Maler- und Spachtelarbeiten"

Verfahrensgang

Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht