Rechtsprechung
   VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13   

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https://dejure.org/2013,21921
VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13 (https://dejure.org/2013,21921)
VK Arnsberg, Entscheidung vom 06.08.2013 - VK 11/13 (https://dejure.org/2013,21921)
VK Arnsberg, Entscheidung vom 06. August 2013 - VK 11/13 (https://dejure.org/2013,21921)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    VOF-Referenzen: Auch für GU erbrachte Planungsleistungen zählen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auch für einen Totalunternehmer erbrachte Planungsleistungen sind Referenzen! (VPR 2013, 138)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auch für einen Totalunternehmer erbrachte Planungsleistungen sind Referenzen! (IBR 2013, 771)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2013, 832 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

    Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Sie müssen vergleichbare Leistungen zum Gegenstand haben (OLG Düsseldorf v. 26.11.2008, Az.: Verg 54/08).

    (OLG München vom 12.11.2012, Az.: Verg 23/12, ähnlich OLG Düsseldorf schon 2008: v. 26.11.2008, Verg 54/08).

  • OLG Düsseldorf, 17.08.2011 - Verg 55/11

    Nichtbeteiligung eines Wettbewerbers an einem freihändigen Vergabeverfahren wegen …

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Materiell ist die Prüfung der Eignung eines Unternehmens wertender Vorgang, in den zahlreiche Einzelumstände einfließen, die einem Öffentlichen Auftraggeber einen Bewertungsspielraum einräumen, der zudem nur einer eingeschränkten Kontrolle durch die Nachprüfungsinstanzen zugänglich ist (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v, 06.05.11 - Verg 26/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 09.06.10 - Verg 14/10; VK Münster, Beschl. v. 16.12.10 - VK 9/10).

    Die Feststellung, dass ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 25.04.12 - Verg 61/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Celle, Beschl. v. 08.09.11 - 13 Verg 4/11), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschl. v. 15.10.09 - 1 Verg 9/09; 2. VK Bund, Beschl. v. 30.10.09 - VK 2-180/09) und zum anderen eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.

  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Die Feststellung dieser Voraussetzung ist dann Sache der Begründetheitsprüfung (BGH vom 18.5.2004, Az. X ZB 7/04).
     
  • OLG Celle, 08.09.2011 - 13 Verg 4/11

    Verpflichtung des Auftraggebers in einem öffentlichen Vergabeverfahren zur …

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Die Feststellung, dass ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 25.04.12 - Verg 61/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Celle, Beschl. v. 08.09.11 - 13 Verg 4/11), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschl. v. 15.10.09 - 1 Verg 9/09; 2. VK Bund, Beschl. v. 30.10.09 - VK 2-180/09) und zum anderen eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.
  • OLG Düsseldorf, 09.06.2010 - Verg 14/10

    Ausschließung eines Angebots wegen Tarifverstößen und unterbliebener Abführung …

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Materiell ist die Prüfung der Eignung eines Unternehmens wertender Vorgang, in den zahlreiche Einzelumstände einfließen, die einem Öffentlichen Auftraggeber einen Bewertungsspielraum einräumen, der zudem nur einer eingeschränkten Kontrolle durch die Nachprüfungsinstanzen zugänglich ist (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v, 06.05.11 - Verg 26/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 09.06.10 - Verg 14/10; VK Münster, Beschl. v. 16.12.10 - VK 9/10).
  • OLG Düsseldorf, 06.05.2011 - Verg 26/11

    Ausschließung eines Angebots wegen angeblich unrealistisch angebotener …

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Materiell ist die Prüfung der Eignung eines Unternehmens wertender Vorgang, in den zahlreiche Einzelumstände einfließen, die einem Öffentlichen Auftraggeber einen Bewertungsspielraum einräumen, der zudem nur einer eingeschränkten Kontrolle durch die Nachprüfungsinstanzen zugänglich ist (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v, 06.05.11 - Verg 26/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 09.06.10 - Verg 14/10; VK Münster, Beschl. v. 16.12.10 - VK 9/10).
  • OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 61/11

    Ablehnung des Ausschlusses eines Angebots von der Wertung, da die Angebotspreise …

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Die Feststellung, dass ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 25.04.12 - Verg 61/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Celle, Beschl. v. 08.09.11 - 13 Verg 4/11), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschl. v. 15.10.09 - 1 Verg 9/09; 2. VK Bund, Beschl. v. 30.10.09 - VK 2-180/09) und zum anderen eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.
  • OLG Koblenz, 15.10.2009 - 1 Verg 9/09

    Rechtsstellung des Mitbieters bei einem Unterkostenangebot; Befugnis der …

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Die Feststellung, dass ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 25.04.12 - Verg 61/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Celle, Beschl. v. 08.09.11 - 13 Verg 4/11), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschl. v. 15.10.09 - 1 Verg 9/09; 2. VK Bund, Beschl. v. 30.10.09 - VK 2-180/09) und zum anderen eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.
  • OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Vergleichbarkeit einer Referenzleistung

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    (OLG München vom 12.11.2012, Az.: Verg 23/12, ähnlich OLG Düsseldorf schon 2008: v. 26.11.2008, Verg 54/08).
  • VK Münster, 16.12.2010 - VK 9/10

    Darf Vergabestelle eigene Erfahrungen berücksichtigen?

    Auszug aus VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Materiell ist die Prüfung der Eignung eines Unternehmens wertender Vorgang, in den zahlreiche Einzelumstände einfließen, die einem Öffentlichen Auftraggeber einen Bewertungsspielraum einräumen, der zudem nur einer eingeschränkten Kontrolle durch die Nachprüfungsinstanzen zugänglich ist (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v, 06.05.11 - Verg 26/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 09.06.10 - Verg 14/10; VK Münster, Beschl. v. 16.12.10 - VK 9/10).
  • VK Bund, 30.10.2009 - VK 2-180/09

    Belieferung mit Fernwärme für Raumheizung und Trinkwasserbereitung über einen …

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Rechtsprechung
   VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.08.2013 - VK 11/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,57549
VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.08.2013 - VK 11/13 (https://dejure.org/2013,57549)
VK Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 15.08.2013 - VK 11/13 (https://dejure.org/2013,57549)
VK Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 15. August 2013 - VK 11/13 (https://dejure.org/2013,57549)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Rostock, 20.11.2013 - 17 Verg 7/13

    Vergabeverfahren für Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs: Rügeobliegenheit …

    Der Antrag der Antragstellerin und Beschwerdeführerin auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer bei dem Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern vom 15. August 2013, Aktenzeichen VK 11/13, wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,53934
VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13 (https://dejure.org/2013,53934)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 06.08.2013 - VK 11/13 (https://dejure.org/2013,53934)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 06. August 2013 - VK 11/13 (https://dejure.org/2013,53934)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Brandenburg, 30.04.2013 - Verg W 3/13

    Verspätetes Rügen von Verfahrensmängeln im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13
    In Betracht zu ziehen sei gemäß Beschluss des OLG Brandenburg vom 30. April - - Verg W 3/13 - ferner, dass die Rüge nicht mehr unverzüglich i.S.d. § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB gewesen ist.

    Im Übrigen ist der Begriff der Unverzüglichkeit im deutschen Recht durch die Definition in § 121 Abs. 1 S. 1 BGB ("ohne schuldhaftes Zögern") und aufgrund einer ausgeprägten Rechtsprechung weitgehend konkretisiert worden (vgl. VK Bund, Beschluss vom 5. März 2010 - VK 1-16/10; OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10; OLG Rostock, Beschluss vom 20. Oktober 2010 - 17 Verg 5/10; OLG Brandenburg, Beschluss vom 30. April - - Verg W 3/13).

    Ein längerer Zeitablauf kann nur in Ausnahmefällen bei besonders schwieriger Sach- und/oder Rechtslage als unverzüglich gelten (OLG Brandenburg, Beschluss vom 30. April - - Verg W 3/13).

  • EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

    Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …

    Auszug aus VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Der Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB steht entgegen der Auffassung der Antragstellerin nicht die Rechtsprechung des EuGH (IBR 2010, 159) entgegen.

    Der Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB steht entgegen der Auffassung der Antragstellerin nicht die Rechtsprechung des EuGH (IBR 2010, 159) entgegen.

    Der Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 GWB steht entgegen der Auffassung der Antragstellerin nicht die Rechtsprechung des EuGH (EuGH, IBR 2010, 159) entgegen.

  • OLG Koblenz, 30.03.2012 - 1 Verg 1/12

    Filter - Vergabenachprüfungsverfahren: Wertung eines Angebots mit fehlerhafter …

    Auszug aus VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Nach der Rechtsprechung handelt es sich bei derartigen Angaben um integrale Angebotsbestandteile (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 30. März 2012 - 1 Verg 1/12; VK Thüringen, Beschluss vom 12. April - - 250-4002-2400/--E-008-SOK), die - anders als Erklärungen und Nachweise i.S.v. § 16 EG Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, um welche es sich bei Hersteller- und Typangaben nicht handelt - nicht hätten nachgefordert werden dürfen.
     
  • VK Bund, 05.03.2010 - VK 1-16/10

    Abschluss eines Rahmenvertrages zur Erneuerung von Gleisabschlüssen.

    Auszug aus VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Im Übrigen ist der Begriff der Unverzüglichkeit im deutschen Recht durch die Definition in § 121 Abs. 1 S. 1 BGB ("ohne schuldhaftes Zögern") und aufgrund einer ausgeprägten Rechtsprechung weitgehend konkretisiert worden (vgl. VK Bund, Beschluss vom 5. März 2010 - VK 1-16/10; OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10; OLG Rostock, Beschluss vom 20. Oktober 2010 - 17 Verg 5/10; OLG Brandenburg, Beschluss vom 30. April - - Verg W 3/13).
  • OLG Rostock, 20.10.2010 - 17 Verg 5/10

    Vergabeverfahren: Rügeobliegenheit nach § 107 Abs. 3 GWB

    Auszug aus VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Im Übrigen ist der Begriff der Unverzüglichkeit im deutschen Recht durch die Definition in § 121 Abs. 1 S. 1 BGB ("ohne schuldhaftes Zögern") und aufgrund einer ausgeprägten Rechtsprechung weitgehend konkretisiert worden (vgl. VK Bund, Beschluss vom 5. März 2010 - VK 1-16/10; OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10; OLG Rostock, Beschluss vom 20. Oktober 2010 - 17 Verg 5/10; OLG Brandenburg, Beschluss vom 30. April - - Verg W 3/13).
  • OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10

    Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang …

    Auszug aus VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Im Übrigen ist der Begriff der Unverzüglichkeit im deutschen Recht durch die Definition in § 121 Abs. 1 S. 1 BGB ("ohne schuldhaftes Zögern") und aufgrund einer ausgeprägten Rechtsprechung weitgehend konkretisiert worden (vgl. VK Bund, Beschluss vom 5. März 2010 - VK 1-16/10; OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010 - WVerg 6/10; OLG Rostock, Beschluss vom 20. Oktober 2010 - 17 Verg 5/10; OLG Brandenburg, Beschluss vom 30. April - - Verg W 3/13).
  • OLG Düsseldorf, 12.02.2013 - Verg 1/13

    Andere als ausgeschriebene Leistung angeboten: Ausschluss zwingend!

    Auszug aus VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Das Gebot der Transparenz aus § 97 Abs. 1 GWB erfordert indes ebenso wie das Gebot der Gleichbehandlung aller Bieter aus § 97 Abs. 2 GWB, dass nur der Inhalt der eingereichten Angebote zur Grundlage der Vergabeentscheidung gemacht werden darf (so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Februar - - Verg 1/13).
  • OLG Karlsruhe, 11.11.2011 - 15 Verg 11/11

    Öffentlicher Bauauftrag: Ausschluss eines Angebots bei Anfechtbarkeit wegen eines …

    Auszug aus VK Brandenburg, 06.08.2013 - VK 11/13
    Sie unterlag insoweit einem anfechtbaren Erklärungsirrtum (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11. November 2011 - 15 Verg 11/11 m.w.N.), der, verzichtet der betroffene Bieter auf eine Korrektur des irrtümlich eingetragenen Angebotspreises, sich als unstatthafte Änderung des Angebotes oder Preises darstellt.
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