Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Losaufteilung vergaberechtlich angreifbar: Gesamtvergabe gerechtfertigt!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  IT-Vergabe: Spielraum des Auftraggebers bei Gesamtvergabe

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Losaufteilung angreifbar: Gesamtvergabe zulässig! (VPR 2016, 137)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Losaufteilung angreifbar: Gesamtvergabe zulässig! (IBR 2016, 303)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• VK Bund, 06.10.2015 - VK 2-91/15

  Nachprüfungsverfahren: Nachfordern einer elektronischen Signatur

  Auszug aus VK Bund, 04.01.2016 - VK 2-125/15

  Einem Antragsteller obliegt es nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB aber dennoch, den von ihm erkannten Vergabeverstoß vor Einleitung des Nachprüfungsverfahrens zum Gegenstand einer Rüge zu machen (2. VK Bund, Beschluss vom 6. Oktober 2015, VK 2 - 91/15).
• OLG Saarbrücken, 15.10.2014 - 1 Verg 1/14

  Vergabe freiberuflicher Leistungen: Anforderungen an ein transparentes …

  Auszug aus VK Bund, 04.01.2016 - VK 2-125/15

  Diese Norm ist nach der Entscheidung des EuGH (Urteil vom 28. Oktober 2010, Rs. C-406/08), wonach die Mitgliedstaaten zwar Fristen für die Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens festlegen können, es aber mit dem Gebot eines effizienten Rechtsschutzes nicht vereinbar ist, wenn der Zugang zum Nachprüfungsverfahren von der Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs - wie etwa vergleichbar im deutschen Recht von der "Unverzüglichkeit" - abhängt, nicht mehr anwendbar (vgl. etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 16. September 2013, 1 Verg 5/13; offen gelassen z.B. in OLG Saarbrücken, Beschluss vom 15. Oktober 2014, 1 Verg 1/14).
• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

  Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

  Auszug aus VK Bund, 04.01.2016 - VK 2-125/15

  Eine Grenze soll nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 8. Februar 2011 (Az: X ZB 4/10) erst dann erreicht sein, wenn aufgrund der nachgeschobenen Begründung eine wettbewerbskonforme Auftragserteilung nicht mehr gewährleistet ist (vgl. a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14).

 
• OLG Koblenz, 16.09.2013 - 1 Verg 5/13

  Sammeltonnen - Europaweite Ausschreibung: Aufgabenspezifischer Anbietermarkt für …

  Auszug aus VK Bund, 04.01.2016 - VK 2-125/15

  Diese Norm ist nach der Entscheidung des EuGH (Urteil vom 28. Oktober 2010, Rs. C-406/08), wonach die Mitgliedstaaten zwar Fristen für die Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens festlegen können, es aber mit dem Gebot eines effizienten Rechtsschutzes nicht vereinbar ist, wenn der Zugang zum Nachprüfungsverfahren von der Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs - wie etwa vergleichbar im deutschen Recht von der "Unverzüglichkeit" - abhängt, nicht mehr anwendbar (vgl. etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 16. September 2013, 1 Verg 5/13; offen gelassen z.B. in OLG Saarbrücken, Beschluss vom 15. Oktober 2014, 1 Verg 1/14).
• BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

  S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

  Auszug aus VK Bund, 04.01.2016 - VK 2-125/15

  Eine Grenze soll nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 8. Februar 2011 (Az: X ZB 4/10) erst dann erreicht sein, wenn aufgrund der nachgeschobenen Begründung eine wettbewerbskonforme Auftragserteilung nicht mehr gewährleistet ist (vgl. a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14).
• OLG Düsseldorf, 11.01.2012 - Verg 52/11

  Erfordernis der Fachlosvergabe von Glasreinigungsarbeiten

  Auszug aus VK Bund, 04.01.2016 - VK 2-125/15

  Die Entscheidung des Auftraggebers ist lediglich darauf zu prüfen, ob sie auf einer vollständigen und zutreffenden Tatsachengrundlage beruht sowie aus vernünftigen Erwägungen heraus und im Ergebnis vertretbar getroffen worden ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11).
• OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 100/11

  Erfordernis der Bildung von Teillosen bei der Beschaffung von Druckern und …

  Auszug aus VK Bund, 04.01.2016 - VK 2-125/15

  Bei der Entscheidung für oder gegen eine Gesamtvergabe kommt dem Auftraggeber wegen der dabei anzustellenden prognostischen Überlegungen eine von den Vergabenachprüfungsinstanzen nur beschränkt zu kontrollierende Einschätzungsprärogative zu (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012, VII-Verg 100/11).
• OLG Düsseldorf, 25.11.2009 - Verg 27/09

  Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers zur Fachlosvergabe

  Auszug aus VK Bund, 04.01.2016 - VK 2-125/15

  Der öffentliche Auftraggeber ist nicht verpflichtet, eine Ausschreibung so zuzuschneiden, dass bestimmte Wirtschaftsteilnehmer und deren einzelwirtschaftliche Interessen bedient werden können (so: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. November 2009, VII-Verg 27/09).
• EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

  Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …

  Auszug aus VK Bund, 04.01.2016 - VK 2-125/15

  Diese Norm ist nach der Entscheidung des EuGH (Urteil vom 28. Oktober 2010, Rs. C-406/08), wonach die Mitgliedstaaten zwar Fristen für die Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens festlegen können, es aber mit dem Gebot eines effizienten Rechtsschutzes nicht vereinbar ist, wenn der Zugang zum Nachprüfungsverfahren von der Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs - wie etwa vergleichbar im deutschen Recht von der "Unverzüglichkeit" - abhängt, nicht mehr anwendbar (vgl. etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 16. September 2013, 1 Verg 5/13; offen gelassen z.B. in OLG Saarbrücken, Beschluss vom 15. Oktober 2014, 1 Verg 1/14).

• VK Bund, 18.02.2016 - VK 2-137/15

  Nachprüfungsverfahren: Direktvergabe wegen Ausschließlichkeitsrechten

  Einem Antragsteller obliegt es nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB aber dennoch, den von ihm vermuteten Vergabeverstoß vor Einleitung des Nachprüfungsverfahrens zum Gegenstand einer Rüge zu machen, die allerdings nicht unverzüglich sein muss (2. VK Bund, Beschluss vom 6. Oktober 2015, VK 2 - 91/15, Beschluss vom 4. Januar 2016, VK 2 - 125/15).
• VK Rheinland-Pfalz, 29.02.2016 - VK 2-36/15

  Zu kurz bemessene Vorbereitungszeit nach Zuschlagserhalt: Vergaberechtsverstoß?

  Einem Antragsteller obliegt es nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB aber dennoch, den von ihm erkannten Vergabeverstoß vor Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens zum Gegenstand einer Rüge zu machen (vgl. weiterführend OLG Koblenz, Beschl. v. 16.09.-, 1 Verg 5/13; VK Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 03.02.2012, VK 2-44/11; VK Bund, Beschl. v. 04.01.2016, VK 2-125/15;… Summa in: jurisPK-VergR, 4. Aufl. -, § 107 GWB, Rdnr. 181).