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   VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05   

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VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05 (https://dejure.org/2006,6465)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.01.2006 - VK-SH 28/05 (https://dejure.org/2006,6465)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - VK-SH 28/05 (https://dejure.org/2006,6465)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Ausschreibung von Dienstleistungen; Anforderungen an die Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens durch die Vergabekammer; Anforderungen an den Inhalt der Ausschreibungsunterlagen

  • schleswig-holstein.de PDF
  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Vergabe nach VOF: Auftragskriterium "vergleichbare Referenzprojekte" ist ein zulässiges Eignungskriterium, aber ein unzulässiges Auftragskriterium

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOF: Wie wird der Schwellenwert bei Vergabe an Generalplaner berechnet? (IBR 2006, 224)

 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (43)

  • VK Schleswig-Holstein, 12.11.2004 - VK-SH 30/04

    VOF-Verfahren: Notwendige Angaben zum Zwecke der Vergleichbarkeit

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05
    Darüber hinaus ist mehr als fraglich, ob es sich dabei ­ genau so wie bei den Kriterien Nr. 7 (,,Schadensfreiheit in den letzten 3 Jahren") und Nr. 8 (,,Kompatibilität der EDV-Ausstattung") ­ nicht um ein Eignungskriterium handelt, welches im Rahmen der Entscheidung über den Auftrag nicht berücksichtigt werden dürfte (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 12.11.2004, VK-SH 30/04, IBR 2005, 51, m.w.N.).

    Die 2. VK Bund (Beschluss vom 22.08.2001, VK2 24/01) geht sogar soweit, dass als Auftragskriterien i.S.v. § 16 Abs. 3 VOF, die in der Verhandlungsphase zur Auswahl des besten Bewerbers herangezogen werden, nicht Kriterien angegeben werden dürfen, die für die grundsätzliche fachliche Eignung bestimmend sind (vgl. ausführlich erkennende Kammer, Beschluss vom 12.11.2004, a.a.O.).

    Hier erscheint es der Kammer daher ausreichend, dass die 2. Stufe (das eigentliche Verhandlungsverfahren) mit den drei qualifizierten Bewerbern zu wiederholen ist (so in vergleichbaren Fällen auch erkennende Kammer, Beschluss vom 12.11.2004, VK-SH 30/04; 3. VK Bund, Beschluss vom 24.08.2004, VK3-92/04, IBR 2004, 723; VK Nordbayern, Beschluss vom 23.01.2003, 320.VK-3194-44/02; OLG Stuttgart, Beschluss vom 28.11.2002, 2 Verg 10/02, IBR 2003, 157; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.11.2002, Verg 45/02, IBR 2003, 155; Beschluss vom 08.10.2003, Verg 48/03, IBR 2004, 95; VK Thüringen, Beschluss vom 16.09.2003, 216-404.20-046/03-G-S; VK Südbayern, Beschluss vom 31.10.2002, 42-10/02; BayObLG, Beschluss vom 24.09.2002, Verg 16/02, IBR 2002, 690), da diesen Bewerbern durch die von der AG insoweit vorgenommene Auswahl auf der 1. Stufe des Verfahrens kein Schaden entstanden ist.

  • BGH, 03.06.2004 - X ZR 30/03

    Anforderungen an die Überprüfbarkeit eines Angebots

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05
    Der Bieter wäre der Willkür ausgesetzt, wenn die Vergabestelle nach Abgabe der Angebote im Wertungsverfahren die Zuschlagskriterien beliebig ändern oder anders gewichten könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 03.06.2004, X ZR 30/04, IBR 2004, 635; OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.12.2000, 11 Verg 1/00, m.w.N.).

    Er muss die Ausschreibung und insbesondere die Vergabekriterien jedoch so klar formulieren, dass jedenfalls fachkundige Bieter keine Verständnisschwierigkeiten haben (vgl. BGH, Urteil vom 03.06.2004, X ZR 30/04, IBR 2004, 635).

    Zwar dürfen die rechtsfehlerhaften Auftragskriterien bei der Wertung der Angebote bereits nicht berücksichtigt werden (vgl. BGH, Urteil vom 03.06.2004, X ZR 30/04, IBR 2004, 635).

  • OLG Düsseldorf, 27.11.2002 - Verg 45/02

    Angabe der Auswahlkriterien zur Auftragsvergabe

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05
    Die Kammer kann diese Anordnung auch für das Verhandlungsverfahren nach der VOF als Maßnahme gemäß § 114 Abs. 1 GWB treffen (vgl. z.B. VK Südbayern, Beschluss vom 12.01.2004, 61-12/03; VK Sachsen, Beschluss vom 16.09.2003, 216-4004.20-046/03-GS; 2. VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 17.01.2003, 2 VK 17/02, dort sogar Aufhebung; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.11.2002, Verg 45/02).

    Hier erscheint es der Kammer daher ausreichend, dass die 2. Stufe (das eigentliche Verhandlungsverfahren) mit den drei qualifizierten Bewerbern zu wiederholen ist (so in vergleichbaren Fällen auch erkennende Kammer, Beschluss vom 12.11.2004, VK-SH 30/04; 3. VK Bund, Beschluss vom 24.08.2004, VK3-92/04, IBR 2004, 723; VK Nordbayern, Beschluss vom 23.01.2003, 320.VK-3194-44/02; OLG Stuttgart, Beschluss vom 28.11.2002, 2 Verg 10/02, IBR 2003, 157; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.11.2002, Verg 45/02, IBR 2003, 155; Beschluss vom 08.10.2003, Verg 48/03, IBR 2004, 95; VK Thüringen, Beschluss vom 16.09.2003, 216-404.20-046/03-G-S; VK Südbayern, Beschluss vom 31.10.2002, 42-10/02; BayObLG, Beschluss vom 24.09.2002, Verg 16/02, IBR 2002, 690), da diesen Bewerbern durch die von der AG insoweit vorgenommene Auswahl auf der 1. Stufe des Verfahrens kein Schaden entstanden ist.

  • OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06

    Berechnung des Schwellenwertes für ein Nachprüfungsverfahren bei einem …

    Will der Auftraggeber unterschiedliche fachspezifische Leistungen zusammengefasst an einen Auftragnehmer vergeben oder behält er sich dies im Vergabeverfahren vor, verbleibt es wiederum bei dem Grundsatz, dass auf die Summe der Leistungen abzustellen ist (…vgl. Matuschak in Dammert/Fett/Irmler/Knebelkamp/Matuschak/Vavra, Praxishandbuch für die Vergabe von Bau- und Planungsleistungen nach VOB/A und VOF, Stand November 2005, Abschnitt C I, Rn. 37;… Voppel/Osenbrück/Bubert VOF, 2001, § 3 VOF, Rn. 12;… Müller-Wrede, Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF), 2. Auflage, § 3 VOF, Rn. 15; Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 11.01.2006, VK-SH 28/05, IBR 2006, 224).
  • VK Schleswig-Holstein, 20.01.2009 - VK-SH 17/08

    Unterlassene Bekanntgabe der berücksichtigten Unterkriterien

    Vielmehr muss in der Vergabeakte wenigstens kurz erläutert werden, warum welcher Bewerber für welches Kriterium welche Punkte erzielt hat (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 11.01.2006 - VK-SH 28/05; VK Lüneburg, Beschluss vom 18.11.2004 - 203-VgK-49/2004; Beschluss vom 07.06.2004 - 203-VgK- 16/2004).Die Dokumentation dient demnach dem Zweck, die einzelnen Entscheidungen des Auftraggebers transparent und sowohl für die Nachprüfungsinstanzen als auch für die Bewerber überprüfbar zu machen.
  • OLG Frankfurt, 28.02.2006 - 11 Verg 15/05

    Vergabeverfahren: Doppelverwertung von Referenzen als Eignungs- und …

    Die Eignungskriterien Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit sind nach Durchschreiten der Eignungsprüfung gem. §§ 10, 12 und 13 VOF für das abschließende Auswahlverfahren nach § 16 VOF verbraucht ( VK Schleswig -Holstein, Beschluss v. 11.01.2006, VK -SH 28/05 ).
     
  • VK Saarland, 09.03.2007 - 3 VK 01/07

    Keine schrittweise Konfrontation mit neuen Auftragskriterien!

    b) Die Antragsgegnerin hat bei der Durchführung des Vergabeverfahrens des Weiteren gegen die Vorschriften des § 16 Abs. 2 u. 3 VOF verstoßen, denn sie hat bekannt gemachte Auftragskriterien nicht ausreichend/ angemessen bei der Entscheidung über die Auftragserteilung berücksichtigt (so auch VK Schleswig-Holstein, B. v. 11.01.2006 ­AZ.: VK- SH 28/05).

    Die Vergabekammer darf nämlich nur diejenigen Maßnahmen treffen, die geeignet und erforderlich sind, um den festgestellten Vergaberechtsverstoß zu beseitigen und darüber hinaus die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens zu gewährleisten (s. auch VK Schleswig-Holstein, B.v. 11.01.2006- VK-SH 28/05).

  • VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08

    Bindung an Wertungsmatrix

    Die Berücksichtigung von entsprechenden Kriterien ist allenfalls zulässig sein, soweit ein konkreter Bezug des Kriteriums zur Erbringung der ausgeschriebenen Leistung herzustellen ist (OLG Frankfurt, B. v. 28.02.2006 - Az.: 11 Verg 15/05 und 16/05; 3. VK Bund, B. v. 28.08.2006 - Az.: VK 3- 99/06; VK Schleswig-Holstein, B. v. 11.01.2006 - Az.: VK-SH 28/05).
  • OLG Frankfurt, 28.02.2006 - 11 Verg 16/05

    Vergabeverfahren; Angebot; Mischkalkulation; Einheitspreis; Preisangabe; …

    Die Eignungskriterien Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit sind nach Durchschreiten der Eignungsprüfung gem. §§ 10, 12 und 13 VOF für das abschließende Auswahlverfahren nach § 16 VOF verbraucht ( VK Schleswig -Holstein, Beschluss v. 11.01.2006, VK -SH 28/05 ).
  • VK Schleswig-Holstein, 22.01.2010 - VK-SH 26/09

    Freihändige Vergabe: Rechtzeitigkeit einer Rüge

    Die Manipulationsmöglichkeit läge jedoch geradezu auf der Hand und die Bieter wären der Willkür des Auftraggebers ausgesetzt, wenn dieser nach Angebotsabgabe die zunächst bekannt gegebenen Zuschlagskriterien beliebig ändern oder anders, als bekannt gegeben, gewichten dürfte (vgl. BGH, Beschluss vom 03.06.2004, X ZR 30/04; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.02.2006 -11 Verg 15/05 und 16/05; erkennende Kammer, Beschluss vom 11.01.2006 - VK- SH 28/05; VK Lüneburg, Beschluss vom 23.02.2009 - VgK-58/2008; VK Düsseldorf, B. v. 9.4.2003 - Az.: VK - 8/2003 - B).
  • VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09

    Auch Verhandlungsverfahren muss transparent sein!

    Der öffentliche Auftraggeber darf im Rahmen seines Beurteilungsspielraums den Gesichtspunkt, wer konkret für ihn tätig wird, in die Bewertung einfließen lassen, da sich mit der Person der Projektleitung auch deren Qualifikation verbindet (VK Münster, B. v. 30.03.2007, VK 04/07; VK Schleswig-Holstein, B. v. 11.01.2006, VK-SH 28/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - VK-SH 11/10

    Rüge für Vergaberechtsverstöße bis zum Ablauf der Angebotsfrist

    Die Manipulationsmöglichkeit läge jedoch geradezu auf der Hand und die Bieter wären der Willkür des Auftraggebers ausgesetzt, wenn dieser nach Angebotsabgabe die zunächst bekannt gegebenen Zuschlagskriterien oder deren Gewichtung beliebig ändern dürfte (vgl. BGH, Beschluss vom 03.06.2004 - X ZR 30/04; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.02.2006 -11 Verg 15/05 und 16/05; erkennende Kammer, Beschluss vom 11.01.2006 - VK-SH 28/05; VK Lüneburg, Beschluss vom 23.02.2009 - VgK-58/2008; VK Düsseldorf, Beschluss vom 09.04.2003 - VK - 8/2003 - B).
  • VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-22-05/09

    Wertung der Referenzen

    Aufgrund dieser hohen inhaltlichen Anforderungen an die Dokumentation reichen insbesondere formelhafte Begründungen für die Entscheidungen des Auftraggebers nicht aus (1. VK Hessen, B. v. 12.02.2008 - Az.: 69 d VK- 01/2008; B. v. 25.08.2006 - Az.: 69 d VK 37/2006; VK Schleswig-Holstein, B. v. 20.01.2009 - Az.: VK- SH 17/08; B. v. 11.01.2006 - Az.: VK-SH 28/05; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 04.05.2005 - Az.: VK 20/05).
  • VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-21-05/09

    Ortsansässigkeit ist vergabefremdes Kriterium!

  • VK Schleswig-Holstein, 24.07.2015 - VK-SH 7/15

    Auftraggeber darf Wertungsfehler auch nach bereits abgeschlossener Wertung …

  • VK Schleswig-Holstein, 20.07.2012 - VK-SH 16/12

    Ungleiches darf nicht gleich behandelt werden!

  • VK Hamburg, 27.09.2006 - VK BSU-3/06
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