Rechtsprechung
VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11 |
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Durchführung von Schulungsveranstaltungen für Audit-Teamleiter
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Wird zitiert von ... (10) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
Vergabenachprüfungsverfahren: Erforderlichkeit eines Gleichwertigkeitsnachweises …
Auszug aus VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11
Sachverhalt ausgegangen worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen in die Entscheidung eingeflossen sind und die Wertungsentscheidungen sich im Rahmen der Gesetze und der allgemein gültigen Beurteilungsmaßstäbe hält (OLG München, Beschluss vom 7. April 2011, Verg 5/11, abgedr.in ZfBR 2011/585, 592 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 7. Dezember 2009, VII-Verg 47/09, vom 24. Februar 2005, Verg 88/04, sowie vom 23. März 2005, VII-Verg 68/04).
- OLG Düsseldorf, 06.04.2011 - Verg 19/11
Kostenentscheidung nach Untersagung der Zuschlagserteilung durch die …
Auszug aus VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11
Ein teilweiser Misserfolg einiger Rügen führt nicht zwangsläufig zu einem teilweisen Unterliegen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. April 2011, VII-Verg 19/11). - OLG Düsseldorf, 07.12.2009 - Verg 47/09
Umfang des Beurteilungsspielraums bei der Bewertung von Angeboten
Auszug aus VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11
in ZfBR 2011/585, 592 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 7. Dezember 2009, VII-Verg 47/09, vom 24. Februar 2005, Verg 88/04, sowie vom 23. März 2005, VII-Verg 68/04).
- OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 68/04
Absprache von Bildungsinstituten als Kartellabsprachen?
Auszug aus VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11
in ZfBR 2011/585, 592 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 7. Dezember 2009, VII-Verg 47/09, vom 24. Februar 2005, Verg 88/04, sowie vom 23. März 2005, VII-Verg 68/04). - OLG Düsseldorf, 24.02.2005 - Verg 88/04
Überprüfung der Prüfung und Bewertung der Angebote und der Vergabeentscheidungen …
Auszug aus VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11
in ZfBR 2011/585, 592 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 7. Dezember 2009, VII-Verg 47/09, vom 24. Februar 2005, Verg 88/04, sowie vom 23. März 2005, VII-Verg 68/04). - OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03
Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen
Auszug aus VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11
Es ist daher kein Prozessrechtsverhältnis zur ASt begründet worden, so dass eine Beteiligung der Bg an den Kosten bzw. am Aufwendungsersatz ausscheidet (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 13. August 2003, VII-Verg 1/02 und vom 17. Mai 2004, VII-Verg 12/03 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 13.08.2003 - Verg 1/02
Kostentragungspflicht des Beigeladenen
Auszug aus VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11
Es ist daher kein Prozessrechtsverhältnis zur ASt begründet worden, so dass eine Beteiligung der Bg an den Kosten bzw. am Aufwendungsersatz ausscheidet (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 13. August 2003, VII-Verg 1/02 und vom 17. Mai 2004, VII-Verg 12/03 m.w.N.).
- OLG Celle, 12.05.2016 - 13 Verg 10/15
Umfang der Dokumentationspflichten gem. § 32 Abs. 1 SektVO
Soweit ein Verhandlungsverfahren durchgeführt wird, sind Fragen und Antworten der Bewerber festzuhalten, um die spätere Wertung nachvollziehbar dokumentieren zu können (vgl. Vergabekammer Mecklenburg Vorpommern, Beschl. v. 5. Sept. 2013 - 2 VK-12/13; Vergabekammer Nordbayern, Beschl. v. 7. Juni 2002 - 320.VK-3194-15/02; Vergabekammer Bund - Beschl. v. 1. Sept. 2011 - VK3-110/11). - VK Bund, 24.06.2014 - VK 2-39/14
Nachprüfungsverfahren: Rahmenvertrag über Dienstleistungen
Hat hingegen das Angebot der ASt nach der vorliegenden Wertung einen vergleichsweise "guten" Platz belegt, macht sie aber gleichwohl geltend, die Bestnote sei die einzig richtige Bewertung, sind der Überprüfung der Wertungsentscheidung durch die Kammer enge Grenzen gesetzt (3. VK Bund, Beschluss 14. September 2012, VK 3 -99/12; Beschluss vom 1.September 2011, VK 3 - 110/11). - VK Hessen, 21.03.2013 - 69d-VK-01/13
Auch nachträglich gebildete Unterkriterien sind bekannt zu machen!
Daran ändert nichts der Umstand, dass die Angebotspreise der Antragstellerin sowie der Beigeladenen deutlich unterhalb des Schwellenwertes gemäß § 2 Nr. 2 VgV liegen (vgl. VK Bund, Beschl. v. 01.09,2011 - VK 3 - 110/11).
- VK Sachsen, 22.03.2021 - 1/SVK/046-20
Kehrseite eines weiten Beurteilungsspielraums ist die Dokumentation!
Die Prüfung bezieht sich darauf, ob der öffentliche Auftraggeber den ihm eingeräumten Beurteilungsspielraum überschritten hat, indem er von unzutreffenden oder unvollständigen Tatsachen ausgegangen ist, er sachfremde Erwägungen anstellt oder sich nicht an den von ihm aufgestellten Beurteilungsmaßstab hält bzw. willkürlich handelte (VK Sachen, Beschluss vom 28. März 2019 - 1/SVK/044-18 -; VK Bund, Beschluss vom 1. September 2011 - VK 3-110/11 -). - VK Bund, 25.10.2013 - VK 2-90/13
Nachprüfungsverfahren: Beratung eines IT-Projektmanagements
Der Überprüfung der Wertungsentscheidung durch die Nachprüfungsinstanzen sind damit enge Grenzen gesetzt (vgl. 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1. September 2011, VK 3 - 110/11; Beschluss vom 14. September 2013, VK 3 - 99/12). - VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15
Nachprüfungsverfahren: Vertrag zur Integrierten Versorgung (§§ 140 a-d SGB V)
Insoweit verdichtet sich die Darlegungslast der ASt vorliegend in Bezug auf die von ihr monierten Bewertungsfehler, da es ausschließlich um eine Höherstufung bei den einzelnen Bewertungskriterien von 2 Punkten auf 3 Punkte geht (3. VK Bund, Beschluss 14. September 2012, VK 3-99/12; Beschluss vom 1.September 2011, VK 3-110/11). - VK Sachsen, 28.07.2023 - 1/SVK/011-23
Mündliche Kommunikation mit Bietern muss hinreichend dokumentiert werden!
Die Prüfung bezieht sich darauf, ob der öffentliche Auftraggeber den ihm eingeräumten Beurteilungsspielraum überschritten hat, indem er von unzutreffenden oder unvollständigen Tatsachen ausgegangen ist, er sachfremde Erwägungen anstellt oder sich nicht an den von ihm aufgestellten Beurteilungsmaßstab hält bzw. willkürlich handelte (VK Sachen, B. v. 28.3 2019 - 1/SVK/044-18; VK Bund, B. v. 1.9. 2011 - VK 3-110/11). - VK Brandenburg, 28.01.2013 - VK 43/12
Nur "böser Schein" der Parteilichkeit reicht für Verstoß nicht aus!
Die Antragstellerin verkennt, dass der Überprüfung der Wertungsentscheidung durch die Nachprüfungsinstanzen enge Grenzen gesetzt sind, soweit - wie hier - das Angebot des Bieters nach der vorliegenden Wertung einen vergleichsweise "guten" Platz belegt hat, er aber gleichwohl geltend macht, die Bestnote - hier von jeweils 2 Punkten - sei die einzig richtige Bewertung (vgl. VK Bund, Beschluss vom 1. September 2011 - VK 3 - 110/11). - VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13
Nachprüfungsverfahren: Beratung im IT-Projektmanagement
Der Überprüfung der Wertungsentscheidung durch die Nachprüfungsinstanzen sind damit enge Grenzen gesetzt (vgl. 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1. September 2011, VK 3 - 110/11; Beschluss vom 14. September 2013, VK 3 - 99/12). - VK Bund, 14.09.2012 - VK 3-99/12
Vergabe eines Forschungsauftrages
Hat hingegen das Angebot des Bieters nach der vorliegenden Wertung einen vergleichsweise "guten" Platz belegt, macht er aber gleichwohl geltend, die Bestnote sei die einzig richtige Bewertung, sind der Überprüfung der Wertungsentscheidung durch die Nachprüfungsinstanzen enge Grenzen gesetzt (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 01.09.2011, VK 3 - 110/11).