Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines Rauschmittels; Notwendigkeit einer tatrichterlichen Feststellung in Form einer Mitteilung des Gehalts von Tetrahydrocannabinol (THC-Konzentration) im Blut bei der Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit bei ...

 
• blutalkohol , S. 524

  Voraussetzungen für Verstoß gegen § 24a Abs. 2 StVG und Fahrverbot nach §§ 24a, 25 StVG bei verwaltungsrechtlichen Fahrerlaubnisentzugs

• Judicialis

  StVG § 3; ; StVG § 24 a Abs. 2; ; StVG § 25; ; FeV § 46

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 3; StVG § 24a Abs. 2; StVG § 25; FeV § 46

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Drogenfahrt - Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Cannabiskonsum

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2005, 385
• VRR 2006, 37

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96

  Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit …

  Auszug aus OLG Koblenz, 14.07.2005 - 1 Ss 189/05

  Ist dem Betroffenen allerdings - wie er im Rechtsbeschwerdeverfahren vorträgt - wegen der Tat vom 20. Dezember 2003 die Fahrerlaubnis im Verwaltungswege entzogen worden und wurde ihm nach MPU und Nachschulung die Fahrerlaubnis wiedererteilt, so ist dies ein Umstand, der - auch unter dem Gesichtspunkt des Übermaßverbots - bei der Rechtsfolgenbemessung Berücksichtigung finden muß und die Frage aufwirft, ob es des Fahrverbot als "eindringliches Erziehungsmittel" und "Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme"(BGH NJW 97, 3252) noch bedarf.
• BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …

  Auszug aus OLG Koblenz, 14.07.2005 - 1 Ss 189/05

  Festgestellt werden muß vielmehr eine Konzentration, die es entsprechend dem Charakter der Vorschrift als eines abstrakten Gefährdungsdelikts als möglich erscheinen läßt, daß der untersuchte Kraftfahrzeugführer am Straßenverkehr teilgenommen hat, obwohl seine Fahrtüchtigkeit eingeschränkt war (BVerfG NJW 05, 349; NZV 05, 270 auf Verfassungsbeschwerde gegen den Beschl. des OLG Zweibrücken v. 13.11.2003 -1 Ss 215/03 , das von einer "echten" Nullwertgrenze ausging ).
• OLG Zweibrücken, 13.11.2003 - 1 Ss 215/03

  Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeugs unter der …

  Auszug aus OLG Koblenz, 14.07.2005 - 1 Ss 189/05

  Festgestellt werden muß vielmehr eine Konzentration, die es entsprechend dem Charakter der Vorschrift als eines abstrakten Gefährdungsdelikts als möglich erscheinen läßt, daß der untersuchte Kraftfahrzeugführer am Straßenverkehr teilgenommen hat, obwohl seine Fahrtüchtigkeit eingeschränkt war (BVerfG NJW 05, 349; NZV 05, 270 auf Verfassungsbeschwerde gegen den Beschl. des OLG Zweibrücken v. 13.11.2003 -1 Ss 215/03 , das von einer "echten" Nullwertgrenze ausging ).

• OLG Koblenz, 13.06.2014 - 2 SsBs 30/14

  Fahren unter Betäubungsmitteleinfluss: Erforderliche Konzentration der …

  Dieser beträgt für THC (Cannabis) 1,0 ng/ml (…BVerfG a.a.O.; ständige Rechtsprechung, z.B. OLG Koblenz, Beschlüsse 1 Ss 189/05 vom 14.07.2005, 1 SsBs 45/10 vom 08.07.2010 und 2 Ss 46/12 vom 22.05.2012) und für Amphetamin 25 ng/ml ( OLG Koblenz Beschlüsse 1 SsBs 19/08 vom 25.08.2008 und 2 Ss 46/12 vom 22.05.2012 ; OLG München StV 2006, 531; OLG Hamm Beschluss III-3 Rvs 19/11 vom 05.04.2011, juris).
• VG Hamburg, 24.10.2018 - 5 K 4624/15

  Nachweis einer Verhaltensumstellung nach Betäubungsmittelkonsum; …

  Die für § 24a Abs. 2 StVG erforderliche THC-Konzentration lag damals schon bei 1, 0 ng/ml (…Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Auflage 2007, § 24a StVG, Rn. 21 m.w.N.; OLG Koblenz, Beschl. v. 14.7.2005, 1 Ss 189/05, juris Rn. 8).
• VG Hamburg, 26.04.2018 - 5 E 169/18

  Trennungsvermögen zwischen dem Konsum von Cannabis und dem Führen eines …

  Die für § 24a Abs. 2 StVG erforderliche THC-Konzentration lag damals schon bei 1, 0 ng/ml (…Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Auflage 2007, § 24a StVG, Rn. 21 m.w.N.; OLG Koblenz, Beschl. v. 14.7.2005, 1 Ss 189/05, juris Rn. 8).