Rechtsprechung
| AG Lüdinghausen, 27.03.2007 - 10 OWi 89 Js 18/07 - 5/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Eichung eines Messgerätes zur polizeilichen Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr; Wirksamkeit einer polizeilichen Geschwindigkeitsmessung; Voraussetzungen der Ahndung einer Geschwindigkeitsüberschreitung als Verkehrsordnungswidrigkeit
- kanzlei-heskamp.de
- RA Kotz
Provida-Fahrzeuge - fehlerhafte Eichung - Wertung der Geschwindigkeitsmessung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Eichbescheinigung
- Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)
Verfahrenseinstellung bei Geschwindigkeitsmessung mit fehlerhaft geeichtem Provida-Fahrzeug
- ra-frese.de (Kurzinformation)
Provida-Fahrzeuge: Messung ungültig
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren: Viele ProViDa-Fahrzeuge sind falsch geeicht
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Geschwindigkeitsüberschreitung - Fehlerhafte Eichung bei ProViDa-Fahrzeugen
Papierfundstellen
- NZV 2007, 432
- VRR 2007, 196
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 28.03.2010 - 3 RBs 28/09
Beweisantrag, Ablehnung, Verspätung, Verfahrensverzögerung, …
Hierbei handelt es sich um eine bekannte Problematik, die sich im Frühjahr 2007 herausgestellt hatte, nachdem durch die Entscheidung des AG Lüdinghausen vom 23.03.2007 - 10 OWi 89 Js 18/07, VRR 2007, 196, bekannt geworden war, dass bei verschiedenen Fahrzeugtypen, in denen eine ProViDa-Anlage eingebaut war, eine erneute Eichung verweigert worden war."Aufgrund des nunmehr vorliegenden Beschlusses (Bezug zu 1) (Anmerkung des Senats: Unter Nr. 1 ist eingangs des Erlasses der Beschluss des AG Lüdinghausen vom 27.03.2007 -10 OWi 89 Js 18/07 - 5/07 - genannt) ordne ich folgendes an:.