Volltextveröffentlichungen (7)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verurteilung zu einer Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot wegen Führens eines Pkw unter Wirkung des berauschenden Mittels Kokain; Annahme der Kokain-Intoxikation einer Person bei Nachweis von Rückständen im Blut und auffälligem Verhalten in Form von ständigem ...

• verkehrsrechtsforum.de

  Einschränkung der Fahrtüchtigkeit nach Kokainkonsum

 
• blutalkohol , S. 365

  Objektive Vorraussetzungen für Verstoß gegen § 24a Abs. 2 StVG

• RA Kotz

  Drogenfahrt und Fahrverbot - Fahruntüchtigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 24a Abs. 2 S. 1
  Verurteilung zu einer Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot wegen Führens eines Pkw unter Wirkung des berauschenden Mittels Kokain; Annahme der Kokain-Intoxikation einer Person bei Nachweis von Rückständen im Blut und auffälligem Verhalten in Form von ständigem ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  § 24a Abs. 2 StVG
  Drogenfahrt: Tatsächliche Feststellungen zum Nachweis von Kokainkonsum

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Drogenfahrt - Tatsächliche Feststellungen und den Nachweis von Kokainkonsum

• streifler.de (Kurzinformation)

  Drogenfahrt: Tatsächliche Feststellungen zum Nachweis von Kokainkonsum

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Kokain - Längere Nachweisdauer des Konsums birgt Gefahren für den Führerschein

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Drogenfahrt - Tatsächliche Feststellungen und den Nachweis von Kokainkonsum

Papierfundstellen

• VRR 2007, 272

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …

  Auszug aus OLG Bamberg, 01.12.2006 - 2 Ss OWi 1623/05

  Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21.12.2004 (NJW 2005, 349 ff), die die Aufnahme von Cannabis und die nachzuweisende Substanz Tetrahydrocannabinol (THC) betroffen hat, ist § 24 a Abs. 2 Satz 2 StVG dahingehend verfassungsgemäß auszulegen, dass eine Konzentration festgestellt sein muss, die es entsprechend dem Charakter der Vorschrift als eines abstrakten Gefährdungsdelikts als möglich erscheinen lässt, dass der untersuchte Kraftfahrzeugführer am Straßenverkehr teilgenommen hat, obwohl seine Fahrtüchtigkeit eingeschränkt war (BVerfG NJW 2005, 349/351).
• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus OLG Bamberg, 01.12.2006 - 2 Ss OWi 1623/05

  Abgesehen davon, dass 96ng/l einem Wert von 0, 096 ng/ml entspricht, damit - bezogen auf BZE - weit unterhalb dem oben angegebenen analytischen Grenzwert liegt und deshalb wohl eher eine Konzentration von 96 ng/ml gemeint war, ist es unzureichend, nur das Ergebnis eines Gutachtens zu übernehmen, ohne die wesentlichen tatsächlichen Grundlagen (Anknüpfungstatsachen) und die daraus vom Sachverständigen gezogenen Schlussfolgerungen, d.h. die wesentlichen Befundtatsachen und die das Gutachten tragende fachliche Begründung anzuführen (BGHSt 39, 291/296; OLG Köln DAR 2005, 699 ;… Göhler OWiG 14. Aufl. § 71 Rn. 43d m.w.N.).
• OLG Köln, 18.08.2005 - 81 Ss OWi 31/05

  Anforderungen an die Darstellung des Ergebnisses einer Begutachtung im Urteil

  Auszug aus OLG Bamberg, 01.12.2006 - 2 Ss OWi 1623/05

  Abgesehen davon, dass 96ng/l einem Wert von 0, 096 ng/ml entspricht, damit - bezogen auf BZE - weit unterhalb dem oben angegebenen analytischen Grenzwert liegt und deshalb wohl eher eine Konzentration von 96 ng/ml gemeint war, ist es unzureichend, nur das Ergebnis eines Gutachtens zu übernehmen, ohne die wesentlichen tatsächlichen Grundlagen (Anknüpfungstatsachen) und die daraus vom Sachverständigen gezogenen Schlussfolgerungen, d.h. die wesentlichen Befundtatsachen und die das Gutachten tragende fachliche Begründung anzuführen (BGHSt 39, 291/296; OLG Köln DAR 2005, 699 ;… Göhler OWiG 14. Aufl. § 71 Rn. 43d m.w.N.).

• OLG Bamberg, 27.02.2007 - 3 Ss OWi 688/05

  Straßenverkehrsrecht: Führen eines Fahrzeugs unter Wirkung berauschender Mittel, …

  Aus diesem ergibt sich lediglich, dass nicht mehr jeder Nachweis eines berauschenden Mittels im Blut für eine Verurteilung ausreicht (…OLG München a.a.O. und zuletzt jeweils für Kokain (Benzoylecgonin) - unter Aufgabe der vereinzelt gebliebenen gegenteiligen Auffassung im Einzelrichterbeschluss des 2. Senats für Bußgeldsachen des OLG Bamberg vom 08.08.2005 - 2 Ss OWi 551/2005 = StraFo 2006, 85 = DAR 2006, 286 m. krit. Anm. König - Beschlüsse des 2. Senats für Bußgeldsachen des OLG Bamberg vom 18.08.2006 - 2 Ss OWi 959/06, vom 29.11.2006 - 2 Ss OWi 1053/05 und vom 01.12.2006 - 2 Ss OWi 1623/05; a.A. für THC offenbar Wehowsky BA 2006, 125/128 ff. mit der allerdings ohne Einschränkung zu unterstreichenden Forderung nach einem Tätigwerden des Gesetzgebers im Sinne einer verbindlichen Festlegung der maßgeblichen Schwellenwerte).
• OLG Hamm, 19.03.2007 - 2 Ss OWi 91/07

  Drogenfahrt; Grenzwert; Kokain

  Gleiches gilt auch für die anderen Rauschmittel, so dass § 24a Abs. 2 Satz 2 StVG auch in Bezug auf Kokain/Benzoylecgonin entsprechend verfassungskonform auszulegen ist (für eine entsprechende Anwendung Bönke NZV 2005, 272, 273; Wehowsky BA 2006, 125, 129; Eisenmenger NZV 2006, 24, 27; vgl. dazu z.B. OLG Schleswig VRR 2006, 474; OLG Saarbrücken NJW 2007, 309; OLG Köln DAR 2005, 699 zu Morphin; OLG Zweibrücken VRR 2005, 199 124 zu Amphetamin; OLG München VRR 2006, 276 zu Amphetamin; OLG Bamberg, Beschl. v. 1.12.2006, 2 Ss OWi 1623/05 für Kokain; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 29.1.2007, 3 Ss 205/06 für THC).
• OLG Hamm, 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09

  Ordnungswidrigkeit des Führens eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss von THC

  Gleiches gilt auch für die anderen Rauschmittel, so dass § 24a Abs. 2 Satz 2 StVG auch in Bezug auf Kokain und dessen Abbauprodukt Benzoylecgonin (BZE) entsprechend verfassungskonform auszulegen ist (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 01.12.2006 - 2 Ss OWi 1623/05 - juris; OLG Hamm NZV 2007, 248;… König a.a.O., jeweils m.w.N.), ebenso für Amphetamin (vgl. OLG München NJW 2006, 1606; OLG Zweibrücken NJW 2005, 2168).