Rechtsprechung
| AG Herne, 17.12.2008 - 15 Owi 60 Js 584/08 - 5/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kriterien für die Feststellung einer Wirkung genossener alkoholischer Getränke i.S. des § 24c Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG)
- Wolters Kluwer
- blutalkohol
, S. 536
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Absolutes Alkoholverbot für Fahranfänger: Verstoß setzt Mindestkonzentration voraus
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Absolutes Alkoholverbot für Fahranfänger: Verstoß setzt Mindestkonzentration voraus
- verkehrslexikon.de (Kurzinformation)
Verstoß gegen das Alkoholverbot für jugendliche Fahranfänger ab 0,26 ‰
- streifler.de (Kurzinformation)
Ordnungswidrigkeitenrecht: Absolutes Alkoholverbot für Fahranfänger: Verstoß setzt Mindestkonzentration voraus
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Verstoß gegen Alkoholverbot für Fahranfänger setzt Mindestkonzentration von 0,26 voraus!
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Verstoß gegen Alkoholverbot für Fahranfänger setzt Mindestkonzentration von 0,26 voraus!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Verstoß gegen Alkoholverbot für Fahranfänger setzt Mindestkonzentration von 0,26 voraus!
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Trunkenheitsfahrt - Absolutes Alkoholverbot für Fahranfänger: Verstoß setzt Mindestkonzentration voraus
Papierfundstellen
- VRR 2009, 114
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 15.02.2016 - 3 Ws (B) 538/15
Alkoholverbot für Fahranfänger bei einer Atemalkoholkonzentration von 0,05 mg/l
Demgegenüber sprach das AG Herne (Urteil vom 17. Dezember 2008 - 15 OWi 60 Js 584/08 - 5/08 -, juris Rn. 2) den Betroffenen bei einem gemessenen Atemalkoholwert von 0, 13 mg/l frei, weil nach den - nicht näher mitgeteilten - Bekundungen des in der Hauptverhandlung gehörten Sachverständigen der Grenzwert für die Annahme einer Wirkung derzeit bei mindestens 0, 26 Promille Alkohol im Blut und bei dem konkreten Betroffenen aufgrund seiner körperlichen Konstitution sogar bei 0, 3 Promille liege.So kann entgegen der Ansicht des AG Herne (Urteil vom 17. Dezember 2008 - 15 OWi 60 Js 584/08 - 5/08 -, juris Rn. 2; zust. Krumm, NJW 2015, 1863, 1865) eine individuell besonders hohe Alkoholverträglichkeit des Betroffenen nicht zu seinen Gunsten berücksichtigt werden.
- OLG Stuttgart, 18.03.2013 - 1 Ss 661/12
Alkoholverbot für Fahranfänger: Frage des Verstoßes bei einer …
Das Amtsgericht Herne ging im Urteil v. 17.12.2008 (15 OWi 60 Js 584/08 - 5/08 - juris) davon aus, dass eine Wirkung alkoholischer Getränke erst bei einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 0, 26 ? vorliege, sprach den Betroffenen jedoch mit der Begründung frei, dass aufgrund der - nicht näher beschriebenen - Konstitution dieses Betroffenen die Wirkung alkoholischer Getränke erst bei etwa 0, 3 ? einsetze.
Rechtsprechung
| AG Bochum, 29.10.2008 - 29 Ls 9 Js 231/08 - 307/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- verkehrslexikon.de
Nicht immer gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch Ausbremsen
- Wolters Kluwer
Subjektiver Tatbestand des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehrs in der Absicht der Herbeiführung eines Unglücksfalles; Änderung der Anklage im Zwischenverfahren durch Eröffnungsbeschluss
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRR 2009, 114
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.02.2003 - 4 StR 228/02
Gefährdung des Straßenverkehrs; gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr …
Auszug aus AG Bochum, 29.10.2008 - 29 Ls 307/08
Es kann hier dahingestellt bleiben, ob bei dem Angeschuldigten nach den bisherigen Ermittlungen überhaupt der für den gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr erforderliche zumindest bedingte Schädigungsvorsatz vorgelegen hat ( BGHSt 48, 233, 237 ). - OLG München, 09.11.2005 - 4St RR 215/03
Direkter Vorsatz der Schadensverursachung bei absichtlichem Eingriff in den …
Auszug aus AG Bochum, 29.10.2008 - 29 Ls 307/08
Sein Wille muss darauf gerichtet sein, nicht nur eine Gefährdung, sondern einen Schaden herbeizuführen, wobei ein zielgerichteter unbedingter direkter Vorsatz erforderlich ist ( OLG München NStZ 2006, 452).