Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.11.2010 - 2 Ss 274/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Nötigung, Gewaltbegriff, in den Weg Stellen
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 240 Abs 1 StGB
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Blockieren des Fahrtweges eines Motorrads durch einen Fußgänger für 30 Sekunden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 240 Abs. 1
Blockieren des Fahrtweges eines Motorrads durch einen Fußgänger für 30 Sekunden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Keine Nötigung bei In-den-Weg-stellen
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Keine Nötigung bei In-den-Weg-stellen eines Kraftfahrzeugs
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Nötigung: 30 Sekunden aufhalten im Straßenverkehr, reicht nicht
- strafverteidigung-hamburg.com (Zusammenfassung)
§ 240 I StGB
Nötigung durch Blockieren eines Fahrzeugs - strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Blockieren des Fahrtweges eines Motorrads durch einen Fußgänger für 30 Sekunden
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Zum Tatbestand der Nötigung gem. § 240 StGB
- anwalt-strafverteidiger.de (Kurzinformation)
Die Voraussetzungen der Nötigung durch das Verhindern des Weiterfahrens
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 29.06.2010 - 212 Ds 8 Ns 1460 Js 49998/09
- OLG Frankfurt, 23.11.2010 - 2 Ss 274/10
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 110
- VRR 2011, 152
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 10.01.1995 - 1 BvR 718/89
Sitzblockaden II
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2010 - 2 Ss 274/10
Die Annahme einer tatbestandsmäßigen Gewalt scheidet aus, wenn die Handlung lediglich in körperlicher Anwesenheit besteht und die Zwangswirkung auf den Betroffenen nur psychischer Natur ist (BVerfGE 92, S. 1 ff.;… BGH ST 41, S. 231 ff.;… OLG Düsseldorf, NJW 1999, S. 2912). - OLG Düsseldorf, 25.02.1999 - 1 Ws 16/99
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2010 - 2 Ss 274/10
Die Annahme einer tatbestandsmäßigen Gewalt scheidet aus, wenn die Handlung lediglich in körperlicher Anwesenheit besteht und die Zwangswirkung auf den Betroffenen nur psychischer Natur ist (…BVerfGE 92, S. 1 ff.;… BGH ST 41, S. 231 ff.; OLG Düsseldorf, NJW 1999, S. 2912). - BGH, 23.04.2002 - 1 StR 100/02
Nötigung (Versperren einer Fahrbahn; verfassungskonforme Auslegung der Gewalt); …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2010 - 2 Ss 274/10
Der Angeklagte versperrte dem Zeugen, selbst wenn dieser wegen ihm sein Motorrad anhalten musste, ohne direkte körperliche Einwirkung lediglich für etwa 30 Sekunden den Weg und gab diesen unmittelbar wieder frei, nachdem der Zeuge ihn fragte, ob er -der Angeklagte- ihn schlagen wolle (vgl. auch BGH, NStZ-RR 2002, S. 236).