Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Amtsanmaßung, Erkennbarkeit, Fahrt, Pkw, Blaulicht

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Voraussetzungen der Strafbarkeit wegen Amtsanmaßung gem. § 132 Var. 2 StGB; Erweckung des Eindrucks der Verwendung eines Dienstfahrzeugs

 
• verkehrslexikon.de

  Zur Amtsanmaßung durch Verwendung von Blaulicht

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der Strafbarkeit wegen Amtsanmaßung gem. § 132 Var. 2 StGB; Erweckung des Eindrucks der Verwendung eines Dienstfahrzeugs

• strafrechtsiegen.de

  Blaulichtfahrt mit privatem PKW - Amtsanmaßung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO § 38; StVZO § 53 Abs. 3
  Amtsanmaßung durch Einsatz eines Blaulichtzeichens im Straßenverkehr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Tatü, tata - hier kommt die Polizei - Verkehrserziehung der besonderen Art

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Amtsanmaßung per Blaulicht

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Verwendung von Blaulicht im Straßenverkehr

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Benutzen eines in Farben der Polizei lackierten Pkws unter Einschalten einer Blaulichtlampe ist Amtsanmaßung

• taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

  Strafbare Verwechslungsgefahr

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Einsatz von Blaulicht während Fahrt mit Privatwagen kann strafbare Amtsanmaßung darstellen - Äußere Anschein der hoheitlichen Tätigkeit begründet Strafbarkeit

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2013, 6
• NStZ-RR 2014, 25
• NZV 2013, 6
• NZV 2014, 188
• NZV 2014, 6
• VRR 2014, 150

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 09.12.1993 - 4 StR 416/93

  Tatbestand der Amtsanmaßung (Anschein einer Amtshandlung); Unterschlagung oder …

  Auszug aus OLG Celle, 26.09.2013 - 32 Ss 110/13

  Es reicht aus, wenn sich das Verhalten des Täters dem äußeren Anschein nach als hoheitlich darstellt (BGHSt 40, 8;… Fischer, StGB, 60. Aufl., § 132 Rn. 10 m. w. N.).
• KG, 09.01.2013 - 121 Ss 247/12

  Amtsanmaßung durch Ingangsetzen des im Frontbereich eines privaten Fahrzeugs …

  Auszug aus OLG Celle, 26.09.2013 - 32 Ss 110/13

  Denn der überwiegende Teil der nach § 52 Abs. 3 StVZO mit blauen Kennleuchten zulässigerweise ausgestatteten Fahrzeuge wird bei Einsatzfahrten i. S. d. § 38 StVO im Rahmen hoheitlichen Handelns eingesetzt (so auch KG Berlin, Urteil vom 9. Januar 2013 - (4) 121 Ss 247/12 (304/12) -, juris).