Rechtsprechung
| OLG Jena, 23.09.2004 - 1 Ss 219/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verfahren
Papierfundstellen
- VRS 107, 348
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 11.06.2010 - 5 Ss 321/10
Bußgeldverfahren in Abwesenheit des Betroffenen: Richterlicher Hinweis bei …
Beabsichtigt das Gericht - wie vorliegend - die Einführung von Beweismitteln, zu denen sich der Betroffene bislang noch nicht äußern konnte, muss es die Verhandlung unterbrechen bzw. aussetzen und den Betroffenen und seinen Verteidiger, wenn auch er abwesend ist, entsprechend unterrichten (vgl. Thüringer OLG VRS 107, 348 m.w.N.;… KK-Senge, OWiG, 3. Aufl., § 74 Rdnr. 13.). - OLG Karlsruhe, 27.08.2007 - 1 Ss 89/07 Ein solche Verletzung des rechtlichen Gehörs wird allgemein dann angenommen, wenn das Gericht im Abwesenheitsverfahren sein Urteil auf nicht aus den Akten ersichtliche und deshalb dem Betroffenen unbekannte Beweismittel stützt ( Thüringer Oberlandesgericht VRS 107, 348 ff. ; OLG Hamm VRS 93, 359 f. ;… Göhler, OWiG, a.a.O., § 80 Rn. 17).
- OLG Düsseldorf, 23.05.2008 - 5 Ss OWi 105/08
Verfahrensrüge der Verletzung rechtlichen Gehörs im sog. Abwesenheitsverfahren
Im Abwesenheitsverfahren (§ 74 Abs. 1 OWiG) darf ein Urteil nur auf nachteilige Beweismittel gestützt werden, die dem Betroffenen bekannt waren (BVerfG DAR 1976, 239; OLG Jena VRS 107 [2004], 348; OLG Saarbrücken VRS 109 [2005], 15;… Senge, in: KK-OWiG, 3. Aufl. [2006], § 74 Rdnr. 13;… Rebmann/Roth/Herrmann, OWiG, 3. Aufl., § 74 [Stand 2007] Rdnr. 9;… Göhler, OWiG, 14. Aufl. [2006], § 74 Rdnr. 17).