Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Straßenverkehrsgefährdung

Papierfundstellen

• VRS 111, 187

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 07.04.1994 - 4 StR 130/94

  Zur Annahme von Trunkenheit bei einer Fluchtfahrt vor der Polizei

  Auszug aus OLG Jena, 17.11.2005 - 1 Ss 265/05

  Zeigen sich diese Auffälligkeiten ¿ abweichend vom Regelfall - nach zunächst ¿normaler¿ Fahrt erst im Rahmen einer Polizeiflucht, bedarf es zusätzlicher Indizien für das Vorliegen alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit.(vgl. BGH NStZ 1995, 88, 89; DAR 1995, 166; OLG Saarbrücken VRS 72, 377, 378 f).
• OLG Saarbrücken, 26.01.1987 - Ss 102/86

  Auszug aus OLG Jena, 17.11.2005 - 1 Ss 265/05

  Zeigen sich diese Auffälligkeiten ¿ abweichend vom Regelfall - nach zunächst ¿normaler¿ Fahrt erst im Rahmen einer Polizeiflucht, bedarf es zusätzlicher Indizien für das Vorliegen alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit.(vgl. BGH NStZ 1995, 88, 89; DAR 1995, 166; OLG Saarbrücken VRS 72, 377, 378 f).
• BGH, 20.02.2003 - 4 StR 228/02

  Gefährdung des Straßenverkehrs; gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr …

  Auszug aus OLG Jena, 17.11.2005 - 1 Ss 265/05

  Ein vorschriftswidriges Verhalten im fließenden Verkehr, wie es der Angeklagte hier im Verlauf seiner Polizeiflucht verwirklicht hat, wird von § 315b Abs. 1 Nr. 3 StGB nur dann erfasst, wenn der Fahrzeugführer das von ihm gesteuerte Kraftfahrzeug in verkehrsfeindlicher Einstellung bewusst zweckwidrig einsetzt und es dabei mit mindestens bedingtem Schädigungsvorsatz missbraucht; erst dann liegt eine über den Tatbestand des § 315c StGB hinausgehende, verkehrsatypische ¿Pervertierung¿ des Verkehrsvorganges zum gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr vor (BGHSt 48, 233, 237; VRS 107, 104, 105).

 
• BGH, 22.04.1982 - 4 StR 43/82

  Zu den Anforderungen, die an Beweisanzeichen für die sog relative …

  Auszug aus OLG Jena, 17.11.2005 - 1 Ss 265/05

  relative Fahruntüchtigkeit ist gegeben, wenn die Blutalkoholkonzentration des Fahrzeugführers zur Tatzeit zwar unterhalb des Grenzwertes absoluter Fahruntüchtigkeit von 1, 1 %o liegt, aber aufgrund zusätzlicher Tatsachen der Nachweis alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit geführt werden kann (BGHSt 31, 42, 44).
• OLG Köln, 09.01.2001 - Ss 477/00

  Strafprozessrecht: Verfahrensrüge wegen eines Verwertungsverbots bezüglich der …

  Auszug aus OLG Jena, 17.11.2005 - 1 Ss 265/05

  Die Entscheidung darüber, ob bestimmten Beweisanzeichen eine dahingehende Aussagekraft zukommt, ist Sache des Tatrichters und daher durch das Revisionsgericht nur auf Rechtsfehler zu überprüfen (OLG Köln, VRS 100, 123, 124;… Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl., § 316 StGB, Rdnr. 184), wie sie insbesondere in widersprüchlichen, lückenhaften oder unklaren tatrichterlichen Erwägungen zur Beweiswürdigung zu sehen sind.
• OLG Köln, 30.04.2004 - Ss 146/04

  Schädigungsvorsatz als Voraussetzung eines unsachgemäßen Verhaltens im …

  Auszug aus OLG Jena, 17.11.2005 - 1 Ss 265/05

  Ein vorschriftswidriges Verhalten im fließenden Verkehr, wie es der Angeklagte hier im Verlauf seiner Polizeiflucht verwirklicht hat, wird von § 315b Abs. 1 Nr. 3 StGB nur dann erfasst, wenn der Fahrzeugführer das von ihm gesteuerte Kraftfahrzeug in verkehrsfeindlicher Einstellung bewusst zweckwidrig einsetzt und es dabei mit mindestens bedingtem Schädigungsvorsatz missbraucht; erst dann liegt eine über den Tatbestand des § 315c StGB hinausgehende, verkehrsatypische ¿Pervertierung¿ des Verkehrsvorganges zum gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr vor (BGHSt 48, 233, 237; VRS 107, 104, 105).
• BGH, 29.11.1994 - 4 StR 651/94

  Überhöhte Geschwindigkeit und Ampelverstöße auf einer Fluchtfahrt vor der Polizei …

  Auszug aus OLG Jena, 17.11.2005 - 1 Ss 265/05

  Zeigen sich diese Auffälligkeiten ¿ abweichend vom Regelfall - nach zunächst ¿normaler¿ Fahrt erst im Rahmen einer Polizeiflucht, bedarf es zusätzlicher Indizien für das Vorliegen alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit.(vgl. BGH NStZ 1995, 88, 89; DAR 1995, 166; OLG Saarbrücken VRS 72, 377, 378 f).