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OLG Jena, 06.04.2006 - 1 Ss 347/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verkehr
Papierfundstellen
- VRS 111, 209
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Jena, 06.09.2004 - 1 Ss 138/04
Bemessung der Geldbuße bei Benutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt
Auszug aus OLG Jena, 06.04.2006 - 1 Ss 347/05
Ein derartiger Verstoß wird regelmäßig vorsätzlich begangen, sodass sich Vorsatz als normaler Tatumstand darstellt (siehe auch Senatsbeschluss ZfS 2005, 207).
- OLG Bamberg, 16.01.2008 - 2 Ss OWi 1687/07
Verkehrsordnungswidrigkeit: Änderung des Schuldspruchs hinsichtlich der …
Auch die hier vorliegende vorsätzliche Begehungsweise rechtfertigt keine andere Beurteilung, da ein derartiger Verstoß regelmäßig vorsätzlich begangen wird, so dass sich Vorsatz als ein normaler Tatumstand darstellt, sich daher im Übrigen auch nicht bußgelderhöhend auswirkt (vgl. Thüringer OLG VRS 111, 209/211).