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   OLG Rostock, 06.07.2010 - 2 Ss (OWi) 147/10 I 119/10   

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https://dejure.org/2010,8661
OLG Rostock, 06.07.2010 - 2 Ss (OWi) 147/10 I 119/10 (https://dejure.org/2010,8661)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06.07.2010 - 2 Ss (OWi) 147/10 I 119/10 (https://dejure.org/2010,8661)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06. Juli 2010 - 2 Ss (OWi) 147/10 I 119/10 (https://dejure.org/2010,8661)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsmessung, Messverfahren eso ES 3.0, Ermächtigungsgrundlage

  • openjur.de

    §§ 100h Abs. 1 Satz 1, 152 Abs. 2 StPO; § 46 OWiG
    Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit den Messverfahren eso ES 3.0 und TRAFFIPAX TraffiPhot-S handelt es sich um "verdachtsabhängige" Messverfahren; zum Erfordernis einer "Erschwernis" der Erforschung des Sachverhaltes

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 100h Abs 1 S 1 StPO, § 46 Abs 1 OWiG
    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Verwertbarkeit der im Messverfahren eso ES 3.0 gefertigten Messfotos zum Nachweis einer Geschwindigkeitsüberschreitung

  • verkehrslexikon.de

    Zur Zulässigkeit verdachtsabhängiger Lichtbildaufnahmen bei automatischer Kameraauslösung

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfangsverdacht bei Auslösung des Messfotos hinsichtlich der Begehung einer Verkehrsordnungswidrigkeit; Konkret-individuelle Ermittlungsentscheidung durch die automatischer Auslösung eines Messfotos bei Überschreitung der Geschwindigkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 100h; StPO § 152 Abs. 2
    Verdachtsabhängigkeit der automatischen Geschwindigkeitsüberwachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Und immer wieder Messverfahren - Anfangsverdacht bei eso ES 3.0

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRS 120, 25
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • AG Meißen, 14.10.2009 - 13 OWi 705 Js 30975/09
    Auszug aus OLG Rostock, 06.07.2010 - 2 Ss OWi 147/10
    Dies sind zumeist auch die Stellen, an den Verkehrsverstöße besonders gefährlich sind (vgl. auch AG Meißen, Urteil vom 14.10.2009 - 13 OWi 705 Js 30975/09 m.w.N.).
  • OLG Celle, 05.05.2010 - 311 SsRs 41/10

    Beweisrechtliche Verwertbarkeit von Lichtbildern einer verdachtsabhängigen

    Auszug aus OLG Rostock, 06.07.2010 - 2 Ss OWi 147/10
    Denn diese wurde bereits im Vorfeld durch die Einrichtung und Schaffung der technischen Voraussetzungen, dass ein Foto ausschließlich und jedes Mal bei Überschreiten eines bestimmten Geschwindigkeitswertes ausgelöst wird, getroffen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 22.02.2010 - 1 Ss (OWi) 23 Z/10; OLG Celle, NZV 2010, 363).
  • OLG Celle, 01.06.2012 - 322 SsBs 131/12

    Anforderungen an die schlüssige Darlegung einer Rüge wegen Verletzung des

    Der Senat weist für die neue Hauptverhandlung aber auf die auch vom Bundesverfassungsgericht geteilte (Beschluss vom 24.02.2011 - 2 BvR 1596/10 und 2 BvR 2346/10 -) Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und auch des Oberlandesgerichts Celle hin, wonach § 100 h StPO eine ausreichende Rechtsgrundlage für Bildaufnahmen im Straßenverkehr darstellt (vgl. nur OLG Celle NZV 2010, 363; OLG Rostock VRS 120, 25; OLG Düsseldorf VRR 11, 123).
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