Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 16.09.2011 - 2 SsRs 214/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Benutzung eines Parkplatzes in einer bei Einfahrt als verkehrsberuhigt gekennzeichneten Zone; Fehlender Hinweis auf die Geschwindigkeitsbegrenzung bei Ausfahrt aus dem Parkplatz
- verkehrslexikon.de
Zur Weitergeltung einer Geschwindigkeitsbegrenzung nach einem Aufenthalt auf einem Parkplatz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Benutzung eines Parkplatzes in einer bei Einfahrt als verkehrsberuhigt gekennzeichneten Zone; Fehlender Hinweis auf die Geschwindigkeitsbegrenzung bei Ausfahrt aus dem Parkplatz
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Parkplatz und Geschwindigkeitsbegrenzung
- rabüro.de
Zur Weitergeltung einer Geschwindigkeitsbegrenzung nach einem Aufenthalt auf einem Parkplatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVO § 41; StVO § 41 Abs. 1 Anlage 2 Zeichen 274
Benutzung eines Parkplatzes in einer bei Einfahrt als verkehrsberuhigt gekennzeichneten Zone; Fehlender Hinweis auf die Geschwindigkeitsbegrenzung bei Ausfahrt aus dem Parkplatz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbegrenzung vergessen - keine Ausrede!
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Vergessene Geschwindigkeitsbeschränkung
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Höchstgeschwindigkeit überschritten - Autofahrer will im Schwimmbad das "Tempo-30-Schild" vergessen haben
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbegrenzung vergessen - keine Ausrede!
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Verkehrszeichen vergessen - Unschuldig?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Beachtung der Geschwindigkeitsbeschränkung bei Weiterfahrt nach Aufenthalt auf einem Parkplatz - Autofahrer darf Geschwindigkeitsbegrenzung nicht vergessen
Papierfundstellen
- NJW 2011, 3593
- NJW 2011, 8
- NZV 2012, 193
- VRS 122, 41
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.09.1957 - 4 StR 367/57
Zur Annahme von Erfolgskausalität
Auszug aus OLG Oldenburg, 16.09.2011 - 2 SsRs 214/11
Der hier zu entscheidende Sachverhalt ist vergleichbar mit demjenigen, der der Entscheidung BGHSt 11, 7 ff zugrunde lag.
- OLG Oldenburg, 30.04.2020 - 2 Ss OWi 111/20
Wirkung eines Verkehrsschildes; Aufrechterhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung …
Selbst wenn man die Zufahrt zum Parkplatz mit einer Einmündung gleichsetzen würde, wäre allein hierdurch das Streckenverbot aber nicht aufgehoben worden (vergleiche Senat, NJW 2011, 3593).Insoweit unterscheidet sich der hier vorliegende Sachverhalt von demjenigen, der der Entscheidung des Senats NJW 2011, 3593 zugrunde lag, da dort der Betroffene nach Verlassen des Parkplatzes in derselben Richtung weitergefahren war.