Rechtsprechung
OLG Koblenz, 12.12.1974 - 1 Ss 263/74 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,1651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einziehung; Kraftfahrzeug; Personenwagen; Sicherheitsgründe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVG § 21 Abs. 3 Nr. 1
Papierfundstellen
- VRS 49, 134
Wird zitiert von ... (2)
- LG Hamburg, 02.09.2013 - 629 Qs 34/13
Beschlagnahme von gehosteten Daten
Dies wäre jedoch für die Annahme, der Beschuldigte werde ohne die Einziehung bei jeder sich bietenden Gelegenheit in gleicher Weise wieder straffällig werden, erforderlich (vgl. OLG Koblenz VRS 49 [1975] 134, 136). - OLG Karlsruhe, 02.05.2001 - 3 Ss 35/01
Einziehung eines Pitbullterriers ; Strafrechtlicher Sachbegriff; Nötigung; …
Es liegt hier nicht der besondere Fall vor, dass infolge hartnäckiger Rückfälligkeit des Täters die Bejahung einer solchen Gefahr nahe liegt (OLG Koblenz VRS 49, 134, 136;… Eser in Schönke-Schröder StGB 26. Aufl. § 74 Rdnr. 34).