Rechtsprechung
OLG Koblenz, 12.07.1976 - 1 Ws 299/76 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,2135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bewährung; Fahrerlaubnis; Widerruf; Strafaussetzung; Trunkenheit; Alkohol
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 56f Abs. 1 Nr. 1
Papierfundstellen
- VRS 52, 24
Wird zitiert von ...
- BayObLG, 26.07.1991 - RReg. 1 St 102/91 Liegen dagegen derartige Umstände vor, die aus dem Rahmen der typischen Begehungsweisen derartiger Delikte fallen, so ist eine Prüfung erforderlich, ob abweichend vom Regelfall ausnahmsweise eine Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht zu verneinen ist (OLG Ham VRS 52, 24 ; OLG Koblenz VRS 53, 355/357; vgl. auch zum früheren § 42 m StGB : BayObLGSt 1965, 138/139).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 10.08.1976 - 2 Ss 410/76 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,1860) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StGB § 69 Abs. 2
Papierfundstellen
- VRS 52, 24
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 15.10.1986 - 5 Ss 683/86
Ausnamsweise keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei Bagatelltrunkenheitsfahrten
Darunter wird typischerweise und beispielhaft u. a. ein Fahrverhalten verstanden, daß sich allein darin erschöpft, zur Behebung oder Vermeidung verkehrsstörender Zustände ein Fahrzeug wenige Meter vor- oder zurückzusetzen (BayObLG bei Rüth, DAR 1974, 177; OLG Hamm, VRS 52, 24 ;… Cramer aaO.;… Schönke-Schröder, StGB , 22. Aufl., § 69 Rdnr. 42;… Himmelreich/Hentschel, Fahrverbot und Führerscheinentzug, 5. Aufl., Rdnr. 56 jeweils mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - OLG Düsseldorf, 07.01.1988 - 5 Ss 460/87
Zum Absehen von einer Führerscheinsperre bei nur kurzer Trunkenheitsfahrt
Der Tatrichter kann sich dann darauf beschränken, summarisch auszuführen, dass er den Regelfall für gegeben erachtet (vgl. OLG Köln MDR 1966, 690, 691; OLG Braunschweig NdsRPfl 1969, 214, 215; OLG Hamm VRS 52, 24, 25; BayObLG VRS 30, 276, 277).