Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 02.10.1980 - 1 Ss 507/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,3055) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Behinderung; Weisung; Polizeibeamte; Fahrzeugpapiere; Kontrolle
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 61, 68
Wird zitiert von ...
- BGH, 31.01.1984 - 4 StR 350/83
Bußgeldverfahren - OWi-Themen - Weisungen
m. Absatz 2 bis 4 und des Absatzes 5 der Bestimmung macht deutlich, daß Absatz 1 nur eine Rechtsgrundlage für die konkrete Verkehrsregelung und die Beseitigung von Verkehrsbeeinträchtigungen enthält, während Absatz 5 "auch" eine Anhalteweisung wegen darüber hinausgehender Ziele - Verkehrskontrolle und Verkehrszählung - gestattet (vgl. OLG Koblenz VRS 61, 68, 69 und 392;… Cramer a.a.O. § 36 StVO Rdn. 13; Janiszewski NStZ 1983, 514).