Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.04.1982 - 24 U 44/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vertrauensgrundsatz; Ordnungsgemäßes Verhalten; Straßenverkehr; Amtliche Verkehrszeichen; Straßenbaulastträger
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823 § 254; StVO § 45 Abs. 2 § 39
Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit die Straße überquerenden radfahrenden Kindern
Papierfundstellen
- VRS 63, 257
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
Mitverschulden eines 11 Jahre alten Kindes hinsichtlich einer Kollision mit einem …
Geboten im Sinne des § 3 Abs. 2a StVO sind insbesondere erhöhte Aufmerksamkeit (BGH VRS 62, 166), Beobachtung auch der angrenzenden Straßenteile (KG VRS 74, 257), insbesondere am Fahrbahnrand stehender Kinder (OLG Schleswig ZfS 1988, 380 = VRS 75, 282) und vorsichtige Fahrweise (BGH VRS 26, 348), auch rechtzeitige erhebliche Verminderung der sonst zulässigen Geschwindigkeit (BGH VRS 62, 166; OLG Düsseldorf VRS 63, 257), wenn diese nach den Umständen nicht schon gering genug ist, insbesondere der überhöhten (KG VRS 74, 257) unter Umständen bis auf Schrittgeschwindigkeit (OLG Hamm NZV 1993, 397) und stete Bremsbereitschaft (BayObLG … - OLG Celle, 11.10.2023 - 14 U 157/22
Kind; Unfall; Fahrzeug; Straßenverkehr; Radfahrer; Zebrastreifen; Schmerzensgeld; …
"Geboten im Sinne des § 3 Abs. 2a StVO sind insbesondere erhöhte Aufmerksamkeit, Beobachtung auch der angrenzenden Straßenteile (KG VRS 74, 257), insbesondere am Fahrbahnrand stehender Kinder (OLG Schleswig ZfS 1988, 380 = VRS 75, 282) und vorsichtige Fahrweise (BGH VRS 26, 348), auch rechtzeitige erhebliche Verminderung der sonst zulässigen Geschwindigkeit (BGH VRS 62, 166; OLG Düsseldorf VRS 63, 257), wenn diese nach den Umständen nicht schon gering genug ist, insbesondere der überhöhten (KG VRS 74, 257) unter Umständen bis auf Schrittgeschwindigkeit (OLG Hamm NZV 1993, 397) und stete Bremsbereitschaft (BayObLG … - VGH Bayern, 31.03.2009 - 11 ZB 07.630
Antrag auf Zulassung der Berufung (unzulässig); verkehrsrechtliche Anordnung …
In Literatur und Rechtsprechung wird vertreten, dass ein Verkehrszeichen, dessen Aufstellung befristet angeordnet worden ist, mangels Entfernung nach Ablauf der Frist verbindlich bleibt, auch wenn die Anordnung nicht verlängert worden ist (…König in Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Auflage 2007, RdNr. 247 zu § 41 StVO; OLG Düsseldorf vom 23.4.1982 VRS 63, 257; VG Meiningen vom 18.10.2000 DAR 2001, 89 f.).