Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 15.05.1984 - 2 Ss (OWi) 325/83 - 148/83 III |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 68, 229
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Bremen, 24.09.2015 - 1 SsBs 67/15
Abstandsmessung, vorausfahrender Pkw, Erfahrung, Schulung, Polizebeamte
Nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung muss ein Abstandsmessverfahren, das auch gerichtlicher Schuldfeststellung zugrunde gelegt werden kann, nach festen Regeln oder Richtlinien durchgeführt werden (OLG Düsseldorf VRS 68, 229, 231; OLG Koblenz VRS 71, 67, 68; Hans. OLG Bremen, Beschluss vom 29.05.2006 - Ss (B) 7/06 - OLG Celle NZV 1993, 490; OLG Hamm, Beschluss vom 24.10.2000 - 3 Ss OWi 968/00 - = BeckRS 2000, 30138862).Da sich nach einhelliger Auffassung über eine nachträgliche Rekonstruktion nicht mit absoluter Genauigkeit der Abstand feststellen lässt, der während der Fahrt bestand, muss ein Sicherheitszuschlag auf den gemessenen Abstand erfolgen, der über 33, 3 % liegen muss (…OLG Bremen a.a.O.; OLG Düsseldorf VRS 68, 229, 232;… OLG Koblenz VRS 71, 66, 68: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrs-recht. aa0. § 4 StVO Rn. 29).
- OLG Düsseldorf, 19.12.1996 - 5 Ss OWi 362/96 Das Verfahren muß technisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen und insbesondere auch geeignet sein, den betreffenden Verkehrsteilnehmer von seiner Schuld zu überzeugen (OLG Düsseldorf VRS 68, 229 ff.).
In Anbetracht eines festgestellten Abstandes von 5 Metern dürfte dies nicht der Fall sein, da in der Ordnungswidrigkeitenanzeige von einem anzurechnenden Abstand von 7, 5 Metern bei einem 50-%-igen Aufschlag wegen Schätzungenauigkeit ausgegangen wird (zum erforderlichen Sicherheitsabschlag [richtig: Sicherheitszuschlag zu vergl. OLG Düsseldorf, VRS 68, 229 ff.).".
- OLG Hamm, 24.10.2000 - 3 Ss OWi 968/00
Abstandsmessung durch Schauen, Abstandsmessverfahren
Schließlich muss das Verfahren technisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen und auch geeignet sein, den betreffenden Verkehrsteilnehmer von seiner Schuld zu überzeugen (vgl. OLG Düsseldorf VRS 68, 229; OLG Koblenz VRS 71, 66, OLG Celle NZV 93, 490). - OLG Celle, 12.03.1991 - 3 Ss OWi 27/91
Nichteinhaltung des Sicherheitsabstandes - Police-Pilot-System
Sichere Feststellungen hat es jedoch nur für den Regelverstoß auf einer Länge von 224 m getroffen (vgl. OLG Düsseldorf VRS 68, 229; Senatsbeschl. Nds.Rpfl. 1986, 163).