Rechtsprechung
| KG, 15.01.1985 - 3 Ws (B) 337/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVO § 12 Abs. 3 Nr. 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 68, 297
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.03.1971 - 4 StR 535/70
Der Begriff "Grundstückseinfahrt und Grundstücksausfahrt" in StVO § 16 Abs 1 Nr 5 …
Auszug aus KG, 15.01.1985 - 3 Ws (B) 337/84
In Rechtspr. und Schrifttum ist jedoch anerkannt, daß der Begriff nicht eine bestimmte Ausgestaltung der Zufahrt voraussetzt, sondern sich nach den gesamten sichtbaren örtlichen Gegebenheiten beurteilt (vgl. BGHSt 24, 111, 113 [folgen Lit.-Hinw.]). - KG, 17.11.1981 - 3 Ws B 277/81
Parkverbot; Grundstückseinfahrt; Grundstück; Zufahrt; Unbenutzbar
Auszug aus KG, 15.01.1985 - 3 Ws (B) 337/84
sich beruft (KG VRS 62, 142 [hier: II (286) 170 c] m. Nachw.), betrifft andere Fälle (z.B. die mit Brettern vernagelte, aus baupolizeilichen Gründen unbenutzbare oder durch abgestellte Gegenstände unpassierbare Hauseinfahrt), die mit der hier behaupteten Sachlage nicht vergleichbar sind.
- VG Regensburg, 16.05.2017 - RN 5 K 16.790
Umfang des Parkverbots vor einer Bordsteinabsenkung
Maßgeblich für eine Ein- oder Ausfahrt sind die gesamten baulichen Umstände (VRS 68, 297).