Rechtsprechung
| OLG Köln, 11.12.1984 - Ss 671 - 672/84 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Warnzeichen; Geschwindigkeit von Kfz; Eingeschaltete Warnblinkanlage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 68, 354
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 07.06.1990 - 12 U 4191/89
Fahrstreifenwechsel
Es ist zwar richtig, daß das OLG Köln (VRS 68, 354, 355) die Auffassung vertreten hat, daß eine eingeschaltete Warnblinkanlage den Hinweis auf Gefahren im Straßenbereich enthalten kann, die nicht von dem Fahrzeug ausgehen. - OLG Zweibrücken, 01.03.2001 - 1 Ws 83/01
Zum verbotenen Halten auf der Überholspur nach einem Unfall auf der Autobahn
Richtig ist auch, dass die Unfallstelle dadurch ausreichend abgesichert war, dass davor mindestens zwei Warndreiecke in einer Entfernung von 150 und 100 Meter aufgestellt waren, mehrere Zeugen auf dieser Strecke durch Winken den Verkehr warnten und am Fahrzeug des Beschuldigten sowohl Abblend- als auch Warnblinklicht eingeschaltet waren (vgl. zu allem BGH VRS 17, 199; OLG Stuttgart, VRS 80, 181; OLG Saarbrücken, VM 1980, 40; OLG Nürnberg, VersR 1976, 643; BayObLG VRS 5, 548; OLG Köln, VRS 68, 354; BayObLG DAR 1986, 59). - OLG Köln, 24.04.1996 - 13 U 146/95
Das Sichtfahrgebot gilt auf Autobahnen auch nachts
Wenn diese Möglichkeit gegeben ist, wird der nachfolgende Verkehr in der Regel seine Geschwindigkeit zugleich soweit herabzusetzen haben, daß er einer plötzlich auftretenden Fahrtbehinderung wirksam begegnen kann (OLG Köln VRS 68, 354, 356).