Rechtsprechung
| OLG Köln, 13.12.1985 - 1 Ss 763/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unzulässiges Parken; Unerlaubtes Parken; Einbahnstraße
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 70, 468
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2000 - 5 A 5135/99
Ein verbotswidrig innerhalb des 5-m-Abstands im Einmündungs- oder …
vgl. BGH, Urteil vom 4. Dezember 1959 - 4 StR 420/59 -, VRS 18, 206, 208; OLG Köln, Beschluss vom 13. Dezember 1985 - 1 Ss 763/85 -, VRS 70, 468, 469; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12. November 1988 - 2 Ss 190/88 -, DAR 1989, 113; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 35. Aufl. 1999, § 12 StVO Rdn. 45. - OLG Schleswig, 23.05.1990 - 9 U 14/89
Haltverbot; Parkverbot; Straßenverkehr; Parkverbot vor einer Kreuzung; …
Durch dieses Parkverbot soll verhindert werden, daß durch im Kreuzungs- oder Einmündungsbereich abgestellte Fahrzeuge das Ab- oder Einbiegen erschwert und vor allem der Einblick in die Seitenstraße oder Hauptstraße in einer den Verkehr behindernden Weise beeinträchtigt wird (vgl. BGH, VRS 18, 206; OLG Köln, VRS 70, 468 ).«.