Rechtsprechung
| OLG Köln, 09.01.1987 - Ss 604/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Parken; Gehweg; Parken auf dem Gehweg; Schräges Parken; Schrägparken
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 72, 382
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 29.07.1982 - 1 Ss 536/82
Straße; Parken zum Fahrbahnrand; Benutzung von Grundstücken; Außerhalb …
Auszug aus OLG Köln, 09.01.1987 - Ss 604/86
Ausnahmsweise ist es aber zulässig, wenn die örtlichen Verhältnisse es erlauben oder wegen des Gebots, platzsparend zu parken, sogar nahelegen (OLG Stuttgart, VRS 63, 388 ).
- OLG Hamm, 28.06.2016 - 3 RBs 210/16 aa) Von einem Teil der Literatur und in der Rechtsprechung wird unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 9. Mai 1962 - 4 StR 93/62 (ergangen auf Vorlagebeschluss des OLG Düsseldorf, abgedruckt in NJW 1962, 1405) angenommen, dass auch ohne entsprechende Parkflächenmarkierungen ausnahmsweise schräg oder quer zum Fahrbahnrand geparkt werden darf, wenn die örtlichen Verhältnisse es erlauben oder wegen des Gebots, platzsparend zu parken, sogar nahelegen (KG Berlin, Beschluss vom 23. Dezember 1991 - 2 Ss 186/91 - 3 Ws (B) 236/91, NZV 1992, 249; OLG Stuttgart, Beschluss vom 29. Juli 1982 - 1 Ss 536/82, VRS 63, 388; OLG Köln, Beschluss vom 9. Januar 1987 - Ss 604/86, VRS 72, 382 ; AG Viechtach, Beschluss vom 23. August 2005 - 7 II OWi 605/05, DAR 2005, 704; Fromm, Übersicht über aktuelle und praxisrelevante Rechtsprechung zum Falschparken, zfs 2015, 250, zitiert über juris; weitergehend für die generelle Zulässigkeit des Querparkens auf Seitenstreifen Wagner, "Smartes Parken?": Die Zulässigkeit des Parkens quer zur Fahrtrichtung am Beispiel des "Smart", NZV 2002, 257).