Rechtsprechung
| OLG Celle, 24.02.1988 - 1 Ss (OWi) 49/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVZO § 19 Abs. 2
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVZO § 19 Abs. 2
Papierfundstellen
- NZV 1988, 32
- VRS 74, 459
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 12.11.1986 - Ss 635/86
Auszug aus OLG Celle, 24.02.1988 - 1 Ss OWi 49/88
»Ist im Fahrzeugschein die Größe der Reifen, mit denen ein Kfz umgerüstet wird, nicht eingetragen, so ist davon auszugehen, daß es dafür an der Betriebserlaubnis fehlt, selbst wenn dem Hersteller für das Fahrzeug eine Allgemeine Betriebserlaubnis nach § 20 Abs. 1 StVZO erteilt ist und die Eintragung der Änderung im Fahrzeugschein nach der Tat kurzfristig vorgenommen worden ist (entgegen OLG Köln, VRS 72, 214).«.
- OLG Karlsruhe, 25.08.2004 - 2 Ss 80/04
Ordnungswidrige Überschreitung der Autobahnhöchstgeschwindigkeit für …
Es handelt sich um einen Auszug aus dem Fahrzeugbrief, wobei er die wichtigsten technischen Angaben, die der Betriebserlaubnis zu Grunde liegen, enthält (OLG Celle VRS 74, 459).