Rechtsprechung
LG Essen, 22.02.1989 - 5 O 256/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,17998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 77, 9
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 18.06.1997 - VIII ZR 52/96
Zur Haftung eines Verkäufers für überhöhten Kraftstoffverbrauch eines Neuwagens …
Diese Unerheblichkeitsgrenze hält er nunmehr in Übereinstimmung mit dem Berufungsgericht - wie auch in der Instanzrechtsprechung und im Schrifttum verschiedentlich vorgeschlagen oder doch erörtert (vgl. z.B. OLG Düsseldorf OLG-Report 1992, 249; LG Aachen MDR 1992, 231 [LG Aachen 26.06.1991 - 11 O 203/90]; LG Essen VRS 77, 9; LG Köln…, Urteil vom 11. Januar 1995 - 20 0 212/93, zitiert bei Reinking/Eggert, Der Autokauf, 6. Aufl., Rn. 417 Fußn. 50;… Niebling aaO;… Staudinger/Honsell, BGB, 13. Bearb., § 459 Rdnr. 93;… Palandt/Putzo, BGB, 56. Aufl., § 459 Rdnr. 13) - erst bei einer Abweichung von 10 % für überschritten.Darauf kommt es aber entgegen der Ansicht der Revision schon deshalb nicht an, weil entscheidend grundsätzlich allein die Abweichung im Durchschnittswert aller drei Fahrzyklen ('Euro-Mix') sein kann (a.A. LG Essen VRS 77, 9, 10; Reinking DAR 1990, 170, 173; auch OLG München NJW 1987, 3012, 3013 [OLG München 16.12.1986 - 13 U 4562/86], dort allerdings bei Überschreitung der Werksangaben in einem der drei Bereiche um mehr als 40 %).
- BGH, 14.02.1996 - VIII ZR 65/95
Überhöhter Kraftstoffverbrauch eines fabrikneuen Kraftfahrzeugs
Das Oberlandesgericht Saarbrücken (…zitiert nach Reinking/Eggert, Der Autokauf, 5. Aufl., Rdnr. 417) zieht die Grenze im Drittelmix bei einer Überschreitung um ca. 15 %, das Landgericht Essen (VRS 77 [1989], 9) bei einer solchen um 10 %.