Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.11.1992 - 3 Ss OWi 856/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde; Lückenhafte Urteilsbegründung; Unzulängliche Urteilsbegründung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
OWiG § 80 Abs. 1
Papierfundstellen
- NZV 1993, 204
- VRS 84, 348
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamm, 11.04.2016 - 4 RBs 74/16
Beweiswürdigung, Identifizierung, Fahrer, Lichtbild
Bei einer Fehlentscheidung, die sich nur im Einzelfall auswirkt, ist die Einheitlichkeit der Rechtsprechung allerdings noch nicht gefährdet, selbst wenn der Rechtsfehler offensichtlich ist (OLG Hamm NZV 1993, 204;… Göhler, OWiG, 16. Aufl., § 80 OWiG Rn. 5). - KG, 24.01.2019 - 3 Ws (B) 16/19
Beschilderung eines Bussonderfahrstreifens mit Zeichen 245
b) Ebenso ist obergerichtlich seit langem geklärt, welche Anforderungen an ein Urteil in Bußgeldsachen zu stellen sind; die Urteilsgründe müssen klar, geschlossen, erschöpfend und aus sich heraus verständlich sein (vgl. KG, Beschluss vom 28. März 1994 - 3 Ws (B) 89/94 - OLG Hamm NZV 1993, 204; OLG Düsseldorf VRS 81, 376). - OLG Hamm, 11.08.2009 - 2 Ss OWi 588/09
Urteilsgründe; Fehlen; Rechtsbeschwerde; Zulassung
Denn diese dienen der Einzelfallgerechtigkeit gerade nicht (zu vgl. OLG Hamm, VRS 84, 348-350 m.w.N.). - KG, 22.03.1995 - 2 Ss 293/94 Dem vermag der vorlegende Senat nicht beizutreten; er hält vielmehr an seiner dargestellten Auffassung fest, die auch das OLG Zweibrücken (VRS 85, 217 ) sowie - zumindest bei grob lückenhaften oder unzureichenden Urteilsgründen - das OLG Hamm (NZV 1993, 204 ) und das OLG Düsseldorf (VRS 81, 375) teilen (…ebenso Göhler a.a.O., § 80 Rdn. 13 und Rebmann/Roth/Hermann, OWiG 2. Aufl., § 80 Rdn. 60;… offengelassen von Steindorf in KK, OWiG , § 80 Rdn. 32 bis 34).