Rechtsprechung
| OLG Hamm, 04.09.1992 - 4 Ss OWi 756/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beweismittel; Zulässigkeit; Rotlichtkamera; Kamera; Eichpflicht; Geeicht; Uhrwerk; Sicherheitsabschlag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 84, 51
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 27.05.1993 - 3 Ss OWi 503/93
Rotlichtverstoß, Einfahren in die Kreuzung, Feststellungen, Länge der …
Welche tatsächlichen Feststellungen in der Regel für einen Rotlichtverstoß nach Nr. 34.2 der BußgeldkatalogVO erforderlich sind, hat der Senat bereits mehrfach entschieden (vgl. Beschlüsse des Senats vom 18.02.1993 - 3 Ss OWi 94/93, vom 01.04.1993 - 3 Ss OWi 1105/92, vom 11.05.1993 - 3 Ss OWi 490/93; sowie Beschlüsse des 4. Senats für Bußgeldsachen vom 04.09.1992 - 4 Ss OWi 756/92, vom 20.10.1992 - 4 Ss 987/92 sowie auch noch KG NZV 1992, 251 f).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 04.09.1992 - 4 Ss 756/92 |
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 84, 51
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 27.05.1993 - 3 Ss OWi 503/93
Rotlichtverstoß, Einfahren in die Kreuzung, Feststellungen, Länge der …
gegen §§ 37, 49 Abs. 3 Nr. 2 StVO, die darin liegt, daß er die Ampel bei Rotlicht passiert hat und in die Kreuzung eingefahren ist (…vgl. Jagusch/Hentschel aaO), entnommen werden (vgl. auch Beschl. des 4. Senats für Bußgeldsachen vom 04.09.1992 - 4 Ss 756/92).