Rechtsprechung
| OLG Hamm, 03.02.1994 - 1 Ws 8/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1995, 207
- VRS 87, 138
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 15.12.2011 - 5 RBs 185/11
Einspruchsverwerfung wegen Ausbleiben des Betroffenen in der Hauptverhandlung; …
Die öffentlich-rechtliche Verpflichtung, zu einem bestimmten Zeitpunkt vor Gericht zu erscheinen, geht der Wahrnehmung privater Angelegenheiten, zu denen auch die Berufsausübung gehört, grundsätzlich vor (vgl. OLG Hamm VRS 87, 138;… Senge in KK, OWiG 2. Aufl., § 74 Rdn. 32 m. w. N.). - KG, 25.08.2004 - 1 Ss 112/04
Berufungsverwerfung wegen Nichterscheinens des Angeklagten zur …
Bei dieser Sachlage, bei der der Vortrag des Angeklagten geeignet war, ein ausnahmsweises Zurücktreten der öffentlichrechtlichen Pflicht zum Erscheinen zu rechtfertigen (…vgl. Gössel in Löwe-Rosenberg, StPO 25. Aufl., § 329 Rdn. 39;… Meyer-Goßner, aaO, § 329 Rdn. 28; OLG Hamm, VRS 87, 138 f), hatte das Berufungsgericht in ausreichendem Umfang Anhaltspunkte, um dem Entschuldigungsgrund von Amts wegen nachzugehen (…vgl. KG, GA 1973, 29, 30). - LG München II, 03.03.2005 - 1 Qs 134/04
Glaubhaftmachung einer Verhinderung des Erscheinens zur Hauptverhandlung durch …
Gefährdung des Arbeitsplatzes nach längerer Arbeitslosigkeit ist das Ausbleiben des Betroffenen ausnahmsweise entschuldigt (vgl. OLG Hamm NJW 95, 207; OLG Hamm VRS 87, 138).