Rechtsprechung
| OLG Dresden, 28.10.1999 - 1 Ss 421/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Strafaussetzung; Bewährung; Sozialprognose; Berücksichtigung
- Judicialis
StGB § 56 Abs. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 56 Abs. 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Görlitz, 08.04.1999 - 5 Ns 951 Js 19175/98
- OLG Dresden, 28.10.1999 - 1 Ss 421/99
Papierfundstellen
- VRS 98, 432
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 07.05.1993 - Ss 122/93
Strafaussetzung; Verteidigung der Rechtsordnung; Günstige Sozialprognose; …
Auszug aus OLG Dresden, 28.10.1999 - 1 Ss 421/99
Dass dies hier in ausreichendem Maße geschehen sei und das Gericht berücksichtigt habe, es sei vom Angeklagten in Zukunft rechtstreues Verhalten zu erwarten - nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 56 Abs. 1 StGB kommt eine Prüfung derjenigen des § 56 Abs. 3 StGB in Betracht (s. insbesondere OLG Köln NZV 1993, 357 m. Nachw.) - kann den Urteilsgründen nicht zweifelsfrei entnommen werden. - BayObLG, 12.11.1997 - 3St RR 133/97
Berücksichtigung der Sozialprognose bei Vollstreckung kurzzeitiger …
Auszug aus OLG Dresden, 28.10.1999 - 1 Ss 421/99
Bei der Beurteilung, ob der Bewährungsausschließungsgrund des § 56 Abs. 3 StGB gegeben ist, darf aber die Sozialprognose nicht offen gelassen werden, da die Frage, ob die Verteidigung der Rechtsordnung die Vollstreckung gerade gegenüber diesem Täter gebietet, sinnvollerweise erst nach Abwägung aller Umstände und sorgfältiger Würdigung von Tat und Täter beantwortet werden kann (vgl. BayObLG NStZ-RR 1998, 299; BayObLG WiStra 1998, 193). - BayObLG, 12.12.1997 - 3St RR 128/97
Erörterung der Sozialprognose bei Versagung der Bewährung zur Verteidigung der …
Auszug aus OLG Dresden, 28.10.1999 - 1 Ss 421/99
Bei der Beurteilung, ob der Bewährungsausschließungsgrund des § 56 Abs. 3 StGB gegeben ist, darf aber die Sozialprognose nicht offen gelassen werden, da die Frage, ob die Verteidigung der Rechtsordnung die Vollstreckung gerade gegenüber diesem Täter gebietet, sinnvollerweise erst nach Abwägung aller Umstände und sorgfältiger Würdigung von Tat und Täter beantwortet werden kann (vgl. BayObLG NStZ-RR 1998, 299; BayObLG WiStra 1998, 193).
- OLG Koblenz, 03.08.2017 - 1 OLG 4 Ss 105/17
Revision: Zulässigkeit der Beschränkung des Rechtsmittels auf die Entscheidung …
Dabei hat es sich auch insbesondere nicht ausschließlich von generalpräventiven Erwägungen leiten lassen, sondern zugleich auf die konkrete Situation des Angeklagten abgestellt (vgl. Senat, 1 OLG 4 Ss 69/16 v. 17.05.2016; OLG Dresden, 1 Ss 421/99 v. 28.10.1999, Rdn. 6 - juris, Fischer, a. a. O., Rdn. 14). - OLG Köln, 09.11.2000 - Ss 457/00
Beschränkung der Berufung auf die Überprüfung des Rechtsfolgenausspruchs; Bindung …
b) Eine Prüfung der Frage, ob die Strafaussetzung zur Bewährung gemäß § 56 Abs. 3 StGB aus Gründen der Verteidigung der Rechtsordnung zu versagen ist, kommt nur bei Vorliegen der Voraussetzungen für eine positive Bewährungsentscheidung nach § 56 Abs. 1 StGB in Betracht (SenE v. 07.05.1993 - Ss 122/93 - = NZV 1993, 357; OLG Dresden VRS 98, 432). - OLG Hamm, 17.08.2004 - 4 Ss 319/04
Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Trunkenheit im Verkehr, Fahrens trotz …
Diese Prognose darf nicht offen gelassen werden (vgl. OLG Dresden VRS 98, 432; OLG Köln NZV 1993, 357;… Ruß in Leipziger Kommentar, StGB, 10. Aufl. § 56 Rz 34;… Stree in Schönke/Schröder, StGB, 26. Aufl., § 56 Rz 45; Tröndle/Fischer, StGB, 52.Aufl., § 56 Rz 14).