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   OLG Stuttgart, 06.07.2000 - 2 Ss 295/2000, 2 Ss 295/00   

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https://dejure.org/2000,2332
OLG Stuttgart, 06.07.2000 - 2 Ss 295/2000, 2 Ss 295/00 (https://dejure.org/2000,2332)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06.07.2000 - 2 Ss 295/2000, 2 Ss 295/00 (https://dejure.org/2000,2332)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06. Juli 2000 - 2 Ss 295/2000, 2 Ss 295/00 (https://dejure.org/2000,2332)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Trunkenheit am Steuer; Fahrlässigkeit; BAK; Zuverlässigkeit des Messgeräts; Darlegungspflicht; Schriftliches Urteil

  • Judicialis

    StVG § 24 a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24a
    Feststellung der Fahrunsicherheit durch Atemalkoholmessung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Ulm - 6 AK 18/00
  • OLG Stuttgart, 06.07.2000 - 2 Ss 295/2000, 2 Ss 295/00

Papierfundstellen

  • VRS 99, 286
 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der

    Auszug aus OLG Stuttgart, 06.07.2000 - 2 Ss 295/00
    Pauschale, nicht auf den konkreten Einzelfall bezogene Einwendungen des Inhalts, dieses Messgerät arbeite generell oder in bestimmten Messbereichen fehlerhaft, geben dem Gericht regelmäßig keine Veranlassung zur weiteren Sachaufklärung; denn die amtliche Zulassung des Geräts durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt in Verbindung mit seiner Eichung widerlegt solche Behauptungen regelmäßig zur Genüge (BGHSt 39, 291).
  • BGH, 13.04.1978 - 4 StR 236/77

    Erfüllung des Tatbestandsmerkmals "0,8 Promille oder mehr Alkohol im Blut" erst

    Auszug aus OLG Stuttgart, 06.07.2000 - 2 Ss 295/00
    Die Herstellerfirma hat den hiergegen erhobenen Bedenken (vgl. BGH, NJW 78, 1930) später jedoch durch Änderung der Software des Geräts Rechnung getragen; die Physikalisch-Technische Bundesanstalt hat die Bauartzulassung durch einen ersten Nachtrag vom 24. September 1999 entsprechend geändert (vgl. Bode, BA 2000, Seite 137).
  • BGH, 20.12.1978 - 4 StR 460/78

    Beschränkung des Tatrichters auf die Angaben des Probemittelwerts bei der

    Auszug aus OLG Stuttgart, 06.07.2000 - 2 Ss 295/00
    Die Wiedergabe simpler Rechenvorgänge im Urteil fordert die Rechtsprechung selbst in Strafsachen nicht; sogar dann nicht, wo es um Grenzbereiche zur absoluten Fahruntüchtigkeit geht (BGHSt 28, 235 f.; Kammergericht, BA 2000, S. 115).
  • OLG Hamm, 17.07.2006 - 3 Ss OWi 435/06

    Rotlichtverstoß; automatische Überwachungskamera; Umfang der Feststellungen

    Nach den Feststellungen des Amtsgerichts erfolgte die Messung der Rotlichtdauer mit einer ordnungsgemäß geeichten Rotlichtüberwachungsanlage der Marke Traffiphot III. Der Einsatz eines solchen Gerätes stellt ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtssprechung des BGH und der Obergerichte (BGHSt 46, 358; Hanseatisches OLG Bremen, DAR 2002, 225, 226, OLG Hamm NZV 2000, 426, OLG Stuttgart VRs 99, 286) dar.
  • OLG Bamberg, 14.07.2006 - 2 Ss OWi 853/05

    Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht: Anforderungen an die Darlegungen einer

    Er schließt sich insoweit der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Stuttgart (VRS 99, 286) und Hamm (2. Senat VRS 107, 386) an.

    Diese Auffassung wird auch von den Oberlandesgerichten Stuttgart, Düsseldorf und Dresden vertreten (OLG Stuttgart VRS 99, 286/287; OLG Düsseldorf NZV 2002, 523/524; OLG Dresden NStZ-RR 2005, 117/118).

    Sodann wird der Mittelwert aus diesen beiden 3-stelligen Einzelmessungen gebildet; im Ausdruck erscheint der auf zwei Dezimalstellen abgerundete Mittelwert (Lagois, BA 2000, 77/89; Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 18.05.2000 BA 2000, 243; s.a. OLG Stuttgart VRS 99, 286/287; Information der Fa. Dräger Safety AG & Co. KGaA unter der Internet-Adresse http://www.draeger.com).

  • OLG Zweibrücken, 27.09.2001 - 1 Ss 212/01

    Trunkenheitsfahrt - Keine Umrechnung der Atemalkohol-Konzentration in einen

    Von der Angabe der Einzelmessergebnisse kann allerdings abgesehen werden, wenn das Messgerät durch eine entsprechende Änderung seiner Software nachgerüstet worden ist (vgl. hierzu OLG Stuttgart, VRS 99, 286).
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