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| KG, 30.08.2006 - 2 Ss 178/06 - 3 Ws (B) 426/06 |
Zitiervorschläge
KG, Entscheidung vom 30. August 2006 - 2 Ss 178/06 - 3 Ws (B) 426/06 (https://dejure.org/2006,59775)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 111, 430
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 03.06.2008 - 5 Ss OWi 320/08
Anforderungen an die Sachaufklärung bei Ausbleiben des Betroffenen in der …
Dies deutet darauf hin, dass das Gericht nicht nur rechtsfehlerhaft darauf abgestellt hat, dass sich der Betroffene nicht genügend entschuldigt habe, sondern auch verkannt hat, dass diesen keine Mitwirkungspflichten bei der Aufklärung der Verhinderung treffen ( KG Berlin, VRs 111, 430). - KG, 28.08.2014 - 3 Ws (B) 460/14
Einspruchsverwerfung wegen Nichterscheinens des Betroffenen zur …
Insoweit kommt es nicht darauf an, ob ein Betroffener sich genügend entschuldigt oder ob er vorgebrachte Entschuldigungsgründe glaubhaft gemacht hat; maßgeblich ist allein, ob er genügend entschuldigt ist (vgl. Senat VRS 111, 430; BayObLG VRS 98, 79; OLG Düsseldorf VRS 92, 259; 59, 143;… Göhler/Seitz, OWiG 16. Aufl., § 74 Rn. 31 mwN). - KG, 29.08.2008 - 2 Ss 182/08
Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Tatrichters zum entschuldigten …
Dies ist Sache des Tatrichters [vgl. KG, Beschluss vom 30. August 2006 - 3 Ws (B) 426/06 -].