Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 21.03.1989 - 3-VII-87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,7654) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Sonstiges
- nrw.de
(Schriftsatz aus dem Verfahren)
Stellungnahme des Bayerischen Senats
Papierfundstellen
- VerfGH 42, 34
Wird zitiert von ... (3)
- VerfGH Bayern, 25.06.2010 - 1-VII-08
Popularklage: Verfassungsmäßigkeit der novellierten Regelungen des bayerischen …
Darüber hinaus schützt sie als kollektives Freiheitsrecht das Entstehen und Bestehen eines Vereins (vgl. VerfGH vom 21.3.1989 = VerfGH 42, 34/38). - VerfGH Bayern, 31.01.2012 - 26-VII-10
Rauchverbot für Rauchervereine und Raucherclubs
Darüber hinaus schützt sie als kollektives Freiheitsrecht das Entstehen und Bestehen eines Vereins (vgl. VerfGH vom 21.3.1989 = VerfGH 42, 34/38). - VerfGH Bayern, 16.03.2016 - 10-VII-15
Kein öffentliches Interesse an der Fortführung einer zurückgenommenen …
Die Popularklage wäre deshalb bei überschlägiger Bewertung als unsubstanziiert und damit als unzulässig anzusehen gewesen (vgl. VerfGH vom 21.3.1989 VerfGHE 42, 34/36 f.).