Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de

  Kostenermittlung und Schwellenwert

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vergabe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Gleichwertigkeit des Nebenangebots

Verfahrensgang

• VK Münster, 04.04.2001 - VK 11/01
• OLG Düsseldorf, 04.07.2001 - Verg 20/01
• VK Münster, 19.11.2001 - VK 11/01

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (2)

• VK Münster, 04.04.2001 - VK 11/01

  Rügeobliegenheit bei fälschlicherweise nicht europaweit ausgeschriebenen …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.07.2001 - Verg 20/01

  Auf die sofortigen Beschwerden der Antragsgegnerin und der Beigeladenen wird der Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster vom 4.4.2001 (VK 11/01) aufgehoben.
• OLG Düsseldorf, 15.06.2000 - Verg 6/00

  Euro-Münzplättchen III; Teilung eines ausgeschriebenen Auftrags in Lose

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.07.2001 - Verg 20/01

  Die Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens folgt aus einer entsprechenden Anwendung von § 128 Abs. 3 und 4 GWB sowie darüber hinaus - was die Kosten der Beigeladenen anbelangt - aus einer Analogie zu § 162 Abs. 3 VwGO (siehe hierzu den Beschluss des Senats vom 15.6.2000, Az. Verg 6/00, abgedruckt in NZBau 2000, 440, 444 m.w.N.).

• OLG Karlsruhe, 06.02.2007 - 17 Verg 7/06

  Vergabeverfahren: Rügelast und Bieterstatus bei nur abstrakter …

  Zu verlangen ist also mindestens ein Zustand, in dem ein beanstandetes Vergabeverhalten auch in rechtlicher Hinsicht als problematisch eingestuft wird und nicht nur bloße Rechtszweifel bestehen (vgl. dazu BGH, Beschl. v. 01.02.2005 - X ZB 27/04, VergR 2005, 328; OLG Düsseldorf, VergR 2001, 419; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 04.07.2001 - Verg 20/01; Beschl. v. 30.04.2002 - Verg 3/02 - und v. 30.04.2003 - Verg 61/02;… Byok, a.a.O., § 107 Rn. 983 a.E.).
• VG München, 20.05.2020 - M 31 K 16.5187

  Widerruf einer Zuwendung für kommunale Baumaßnahme bei Verstoß gegen Auflage der …

  Der Auftraggeber soll in die Lage versetzt werden, rasch und zuverlässig die fachliche Geeignetheit (Gleichwertigkeit) eines Nebenangebots zu beurteilen (OLG Düsseldorf, B.v. 4.7.2001 - Verg 20/01 - IBRRS 2011, 1900).

  Die Nachweispflicht des § 13 Abs. 2 VOB/A soll auch im Interesse der zügigen Durchführung des Vergabeverfahrens den Auftraggeber in die Lage versetzen, rasch und zuverlässig die fachliche Geeignetheit bzw. Gleichwertigkeit des Angebots beurteilen zu können (OLG Düsseldorf, B.v. 4.7.2001 aaO).

• VG München, 20.05.2020 - M 31 K 16.5186

  Versagung der Zuwendung für kommunale Baumaßnahme bei schwerem Verstoß gegen das …

  Der Auftraggeber soll in die Lage versetzt werden, rasch und zuverlässig die fachliche Geeignetheit (Gleichwertigkeit) eines Nebenangebots zu beurteilen (OLG Düsseldorf, B.v. 4.7.2001 - Verg 20/01 - IBRRS 2011, 1900).

  Die Nachweispflicht des § 13 Abs. 2 VOB/A soll auch im Interesse der zügigen Durchführung des Vergabeverfahrens den Auftraggeber in die Lage versetzen, rasch und zuverlässig die fachliche Geeignetheit bzw. Gleichwertigkeit des Angebots beurteilen zu können (OLG Düsseldorf, B.v. 4.7.2001 aaO).

 
• VG München, 20.05.2020 - M 31 K 16.5185

  Keine Zuwendung für kommunale Baumaßnahme bei schwerem Verstoß gegen das …

  Der Auftraggeber soll in die Lage versetzt werden, rasch und zuverlässig die fachliche Geeignetheit (Gleichwertigkeit) eines Nebenangebots zu beurteilen (OLG Düsseldorf, B.v. 4.7.2001 - Verg 20/01 - IBRRS 2011, 1900).

  Die Nachweispflicht des § 13 Abs. 2 VOB/A soll auch im Interesse der zügigen Durchführung des Vergabeverfahrens den Auftraggeber in die Lage versetzen, rasch und zuverlässig die fachliche Geeignetheit bzw. Gleichwertigkeit des Angebots beurteilen zu können (OLG Düsseldorf, B.v. 4.7.2001 aaO).

• VK Schleswig-Holstein, 19.01.2005 - VK-SH 37/04

  Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes

  Ist z. B. der öffentliche Auftraggeber im Vergabeverfahren sachverständig beraten, bestätigt der Berater die grundsätzliche Gleichwertigkeit der Abweichung der technischen Spezifikation und gehen sowohl der Auftraggeber als auch der Bieter aufgrund ihrer eigenen oder durch Berater vermittelten Fachkunde übereinstimmend davon aus, dass die Abweichung von der technischen Spezifikation der Vorgabe des Leistungsverzeichnisse sachlich gleichwertig ist, darf der Auftraggeber auf den an sich vorgeschriebenen Nachweis einer Gleichwertigkeit selbst ausnahmsweise verzichten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.07.2001, Verg 20/01).
• OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit und Berücksichtigungsfähigkeit von …

  Aus Sicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf kann die Vergabestelle auf den Nachweis der Gleichwertigkeit ausnahmsweise verzichten, wenn sie durch ein Ingenieurbüro sachverständig beraten wird, dieses die Gleichwertigkeit feststellt und Auftraggeber und Bieter übereinstimmend von der Gleichwertigkeit ausgehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Juli 2001 - Verg 20/01 -, juris, Absatz-Nr. 37).
• VK Münster, 11.12.2009 - VK 23/09

  Versäumnis der Nennung von Mindestanforderungen für Nebenangebote

  Entscheidend für Nebenangebote ist, dass sie der Sache nach jedenfalls eine Änderung der im Leistungsverzeichnis und im Hauptangebot vorgesehenen Leistung beinhalten, OLG Düsseldorf, 4.7.2001, Verg 20/01; VK Münster, 21.12.2005, VK 25/05.
• VK Münster, 10.02.2004 - VK 1/04

  Kein Ausschluss wegen spekulativer Angebotspreise!

  Die Rügeobliegenheit setzt aber erst dann ein, wenn der Verstoß vom betreffenden Unternehmen erkannt wurde, und nicht bereits dann, wenn das Unternehmen einen Verdacht eines Rechtsverstoßes besitzt (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.08.2001 ­ Verg 32/01), wenn sich ein Unternehmen um einen entstandenen Verdacht eines Vergaberechtsverstoßes nicht kümmert (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 04.07.2001 ­ Verg 20/01) oder ­ entgegen der Ansicht der Antragsgegnerin - sich wegen Organisationsverschuldens dazu außerstande gesetzt hat.
• VK Münster, 09.05.2003 - VK 7/03

  Nachträgliche Ergänzung fehlender Angaben oder Erklärungen

  Der Auftraggeber soll in die Lage versetzt werden, rasch und zuverlässig die Gleichwertigkeit eines Änderungsvorschlages oder Nebenangebotes zu beurteilen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.07.2001, Verg 20/01).
• VK Sachsen, 08.11.2001 - 1/SVK/104-01

  Preis kann einzig relevantes Zuschlagskriterium sein

  So ist nach gefestigter Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.06.2001, Verg 02/01, und vom 04.07.2001, Verg 20/01) anerkannt, dass ein Unternehmen gerade nicht verpflichtet ist, einen angeblichen Vergabeverstoß aufgrund einer unsicheren Vermutung zu monieren.
• VK Saarland, 17.11.2010 - 1 VK 13/10

  1. Eine Rüge "ins Blaue hinein" oder "Verdachtsrüge" liegt nur vor, wenn die …
• VK Münster, 21.12.2005 - VK 25/05

  Widersprüche in der Vergabebekanntmachung: Folgen
• VK Schleswig-Holstein, 11.02.2010 - VK-SH 29/09

  Wann ist die Rüge (noch) rechtzeitig?
• VK Münster, 06.02.2004 - VK 1/04

  Antragsbefugnis auf Grund Fehlens eines zusammenhängenden Vergabevermerks; …
• VK Münster, 21.12.2001 - VK 22/01

  Ausschreibung von Abschlepp- und Sicherstellungsverträgen
• VK Münster, 21.08.2003 - VK 18/03

  Ausschluss wegen fehlender Eignungsnachweise
• VK Münster, 19.11.2001 - VK 11/01

  Herstellung der Frei- und Verkehrsanlagenhalle
• VK Düsseldorf, 24.11.2005 - VK-39/05

  Mehrere Preisblätter für ein Angebot?
• VK Sachsen, 16.06.2005 - 1/SVK/056-05

  Einmal vorgenommene Wichtung ist bindend!