Rechtsprechung
OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
1. Vergleichbar ist eine Referenzleistung mit der ausgeschriebenen Leistung, wenn sie dieser so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet.2. Bei der Bewertung der Frage der ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstufung einer Referenzleistung als vergleichbar mit der ausgeschriebenen Leistung bei Eröffnung eines tragfähigen Rückschlusses auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung durch diese
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VOL/A § 19 Abs. 6 EG
Einstufung einer Referenzleistung als vergleichbar mit der ausgeschriebenen Leistung bei Eröffnung eines tragfähigen Rückschlusses auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung durch diese - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann ist Referenzleistung mit ausgeschriebener Leistung vergleichbar?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Referenzleistung mit ausgeschriebener Leistung vergleichbar, wenn Rückschluss auf Leistungsfähigkeit des Bieters möglich ist
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Referenz vergleichbar, wenn sie ähnliche Leistungsart betrifft!
Besprechungen u.ä. (5)
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Referenzen zur Sammlung von Leichtverpackungen sind mit Hausmüllsammlungen vergleichbar
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Wann ist die Referenzleistung mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar?
- koehler-klett.de (Entscheidungsbesprechung)
Referenzleistungen: Sammlungen von Leichtverpackungen mit Hausmüllsammlungen vergleichbar?
- koehler-klett.de (Entscheidungsbesprechung)
Wann ist die Referenzleistung mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann ist die Referenzleistung mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar? (IBR 2013, 1228)
Verfahrensgang
- VK Südbayern, 27.09.2012 - Z3-3-3194-1-33-06/12
- OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12
Papierfundstellen
- BauR 2013, 1010
- VergabeR 2013, 508
- ZfBR 2013, 310 (Ls.)
Wird zitiert von ... (47) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 12.09.2012 - Verg 108/11
Zulässigkeit der Beschränkung vorzulegender Referenzen auf drei bei der Vergabe …
Auszug aus OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12
§ 7 Abs. 13 EG VOL/A regelt die Vervollständigung bereits vorgelegter Nachweise, während sich § 19 Abs. 2 EG VOL/A mit der Nachreichung bisher nicht vorgelegter Nachweise beschäftigt (…Ziekow/Völlink-Hänsel, Rdnr. 26 zu § 7 EG VOL/A; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.09.2012, Verg 108/11).
- OLG München, 27.07.2018 - Verg 2/18
Vergabe von Entsorgungsdienstleistungen
Bei der Bewertung der Frage der Vergleichbarkeit der Referenz kommt der Vergabestelle, die regelmäßig über spezifisches Fachwissen und fachliche Erfahrung verfügt, ein nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (Senatsbeschluss vom 12.11.2012, Verg 23/12). - VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19
Planungsleistungen sind wertmäßig zu addieren!
Vergleichbar sind Referenzen, wenn sie der ausgeschriebenen Leistung insoweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bewerbers für den ausgeschriebenen Auftrag zulassen, OLG München, Beschluss vom 12.11.2012, Verg 23/12; OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17. - VK Sachsen, 23.08.2016 - 1/SVK/015-16
Angebot vollständig: Nachforderung weiterer Nachweise unzulässig!
Die ausgeschriebene Leistung muss den Referenzaufträgen soweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG München, Beschluss vom 12. November 2012 - Verg 23/12;… OLG Frankfurt, a. a. O.).
- OLG Celle, 03.07.2018 - 13 Verg 8/17
Ausschließung eines Angebots wegen unzureichender Referenzen; Gerichtliche …
Zwar kann sich die Angabe in der Bekanntmachung - wie hier - darauf beschränken, dass Referenzen über "vergleichbare" Liefer- und Dienstleistungsaufträge vorzulegen sind (vgl. OLG München, Beschluss vom 12. November 2012 - Verg 23/12 ; OLG Koblenz, Urteil vom 15. Oktober 2009 - 1 Verg 9/09 -, juris;… Seeger in: Müller/Wrede, VgV/UVgO, § 46 Rn. 37).Vergleichbar ist eine Referenzleistung mit der ausgeschriebenen Leistung schon dann, wenn sie dieser so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (…OLG Frankfurt aaO.; OLG München, Beschluss vom 12. November 2012 - Verg 23/12 -, juris Rn. 47; Schleswig Holsteinisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 28. Juni 2016 - 54 Verg 2/16 -, juris Rn. 103).
- VK Niedersachsen, 02.11.2018 - VgK-40/18
Vergabeverfahren darf nicht komplett "outgesourct" werden!
Das gilt namentlich für die Überprüfung von Referenzen und die Beurteilung von deren Vergleichbarkeit (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 09.06.2010 - Verg 14/10; OLG München, Beschl. v. 12.11.2012 - Verg 23/12;… Müller-Wrede/Schwabe, VOL, 4. Aufl., § 15 EG Rn. 62).Die ausgeschriebene Leistung muss den Referenzaufträgen soweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG München, Beschl. v. 12.11.2012 - Verg 23/12).
- VK Niedersachsen, 18.05.2020 - VgK-06/20
Zurückversetzung des Vergabeverfahrens in das Stadium vor Durchführung der …
Das gilt namentlich für die Überprüfung von Referenzen und die Beurteilung von deren Vergleichbarkeit (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 09.06.2010 - Verg 14/10; OLG München, Beschl. v, 12.11.2012 - Verg 23/12 ;… Müller-Wrede/Schwabe, VOL, 4. Aufl., § 15 EG, Rn. 62).Die ausgeschriebene Leistung muss den Referenzaufträgen soweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet ( OLG München, Beschl. v. 12.11.2012-Verg 23/12 ).
- OLG Schleswig, 28.06.2016 - 54 Verg 2/16
Referenz zu (nur) einem Leistungsbereich vorlegt: Bieter für anderen …
Die Vergleichbarkeit - oder eine den "Rahmenbedingungen ... im Wesentlichen" entsprechende Leistung - ist vielmehr schon dann gegeben, wenn die Referenzleistung der ausgeschriebenen Leistung so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG München, Beschl. vom 12.11.2012, Verg 23/12, VergabeR 2013, 508).Der Rückschluss aus den Referenzen auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung (OLG München, Beschl. v. 12.11.2012, a. a. O.) kann auch auf der Grundlage ähnlicher Referenzprojekte, die nicht exakt das Aufgabenfeld des vorgesehenen Auftrags abdecken, abgeleitet werden; es geht - mit einem Wort - um die Prognose, ob aufgrund bisheriger Tätigkeiten die Erwartung begründet ist, dass der betroffene Auftragsbewerber "so etwas kann." Das gilt umso mehr deshalb, weil dem Teilnahmewettbewerb noch (das Verhandlungsverfahren und) der Leistungswettbewerb folgt, bei dem es darum geht, das Potential ("Können") der Auftragsbewerber konkret an den Anforderungen der ausgeschriebenen Leistung zu messen.
- VK Sachsen, 14.08.2020 - 1/SVK/022-20
Wann erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig?
Insoweit wäre nach Auffassung der Vergabekammer eine Vergleichbarkeit zwischen ausgeschriebener Leistung und anzugebenden Leistung schon dann gegeben, wenn die Angaben einen tragbaren Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit der Beigeladene für die ausgeschriebene Leistung zulassen würden (OLG München, B. v. 12.11.2012 - Verg 23/12,VK Südbayern, B. v. 28.10.2019 - Z3-3-3194-1-32-09/19, VK Bund, B. v. 18.09.2017 - VK 2-96/17).Vor dem Hintergrund, dass hier das Anforderungsprofil nicht sonderlich konkretisiert war und im Hinblick darauf, dass die Gewährung eines bestmöglichen Wettbewerbs keine allzu restriktive Auslegung des Begriffes der "vergleichbaren Angaben" erlaubt (vgl. OLG München, B. v. 12.11.2012 - Verg 23/12), war die Bejahung der Eignung der Beigeladenen durch die Auftraggeberin seitens der Vergabekammer nicht anzuzweifeln.
- OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14
Vergaberechtswidrige Eignungsprüfung (Wertungsmängel)
Das gilt namentlich für die Überprüfung von Referenzen und die Beurteilung von deren Vergleichbarkeit (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9.6.2010, VII Verg 14/10; OLG München, Beschl. v. 12.11.2012, Verg 23/12 jeweils bei juris;… Müller-Wrede/Schwabe, VOL, 4. Aufl., § 15 EG Rn. 62). - OLG Schleswig, 25.01.2013 - 1 Verg 6/12
Zulässigkeit eines Vergabenachprüfungsantrags im Hinblick auf die Bildung von …
Die angegebenen Referenzen müssen ihrem Leistungsgegenstand nach der ausgeschriebenen Leistung (Teillos) in dem Maße entsprechen, dass ein tragfähiger Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für das ausgeschriebene Teillos ermöglicht wird (vgl. OLG München, Beschluss vom 12. November 2012, Verg 23/12, zu II.1.b.cc der Gründe); ein solcher Rückschluss ist auch dann möglich, wenn das bisher bewältigte Sendungsvolumen noch nicht die Größenordnung erreicht hat, die jetzt beauftragt werden soll. - VK Südbayern, 09.05.2016 - Z3-3-3194-1-10-03/16
Keine Ansprechpartner für Referenzen angegeben: Angebotsausschluss!
- VK Bund, 18.09.2017 - VK 2-96/17
Einzug Beiträge
- VK Niedersachsen, 02.05.2019 - VgK-09/19
Ausschreibung der Leistung "Straßenreinigung und Straßenkehrdienste" im offenen …
- OLG Frankfurt, 01.10.2020 - 11 Verg 9/20
"Newcomer"-Regelung in einer Ausschreibung zur Sammlung und zum Transport …
- VK Südbayern, 27.03.2017 - Z3-3-3194-1-03-02/17
Zulässige Wettbewerbsverengung durch Bestimmung des Beschaffungsgegenstandes bei …
- VK Niedersachsen, 02.08.2018 - VgK-29/18
Was ist wann und wie zu dokumentieren?
- VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17
Vergleichbare Referenzen bei IT-Ausschreibung
- VK Südbayern, 09.05.2016 - Z3-3-31941-10-03/16
Vergabe der Abfallentsorgung - Angabe von Referenzprojekten samt Ansprechpartner
- VK Südbayern, 06.09.2018 - Z3-3-3194-1-24-07/18
Vergabeverfahren: Vergleichbarkeit von Referenzleistungen und Anforderungen an …
- OLG Schleswig, 25.01.2013 - 1 Verg 8/12
Zulässigkeit der Bildung von Regionallosen bei der Ausschreibung von Brief- und …
- BayObLG, 26.05.2023 - Verg 2/23
Ausschluss eines Bieters wegen fehlerhafter Eigenerklärung
- VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
Bauaufgabe kritisch: Unterauftragsvergabe unzulässig!
- VK Südbayern, 31.01.2020 - Z3-3-3194-1-51-11/19
Zuschlagerteilung unter Verstoß gegen Informationspflicht
- VK Südbayern, 28.10.2019 - Z3-3-3194-1-32-09/19
Vergabe der Bewachungsdienstleistungen
- VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
- VK Südbayern, 27.02.2019 - Z3-3-3194-1-44-11/18
Vergabekriterien - Nutzfahrzeuge für Winterdienst
- VK Südbayern, 30.03.2017 - Z3-3-3194-1-04-02/17
Abweichung von langjähriger Übung muss besonders begründet werden!
- VK Rheinland, 07.06.2022 - VK 4/22
Nachunternehmer nicht geeignet: Generalunternehmer wird ausgeschlossen!
- OLG Celle, 23.05.2019 - 13 U 72/17
Referenz zu "vergleichbarer Leistung" bedeutet nicht "gleich" oder "identisch"!
- VK Rheinland-Pfalz, 26.04.2013 - VK 1-34/12
Dokumentation ist fortlaufend und zeitnah zu erstellen!
- VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16
Über "ausreichende Erfahrungen" muss der Bieter in eigener Person verfügen!
- VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
Vergabeunterlagen (vermeintlich) unklar: Bieter muss nachfragen!
- VK Südbayern, 16.05.2022 - 3194.Z3-3_01-21-62
eVergabe: Beschaffungsdienstleister darf Angebote öffnen!
- OLG Düsseldorf, 14.12.2022 - Verg 11/22
- VK Westfalen, 25.06.2020 - VK 1-14/20
Referenzen müssen vergleichbar, nicht identisch sein!
- VK Westfalen, 16.04.2015 - VK 2-9/15
Umbau eines erheblich schadstoffkontaminierten Gebäudes: Anforderungen an die …
- VK Arnsberg, 06.08.2013 - VK 11/13
VOF-Referenzen: Auch für GU erbrachte Planungsleistungen zählen!
- VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Sensibler Dienstleistungsauftrag erfordert Berufserfahrung!
- VK Baden-Württemberg, 14.06.2013 - 1 VK 13/13
Keine Verschärfung bekannt gemachter Eignungsanforderungen!
- VK Baden-Württemberg, 28.08.2014 - 1 VK 38/14
Vergabeverfahren bei freiberufliche Leistungen: Fehlende bzw. unzureichende …
- VK Arnsberg, 25.11.2013 - VK 16/13
Wann ist eine Referenzleistung "vergleichbar"?
- VK Bund, 01.07.2013 - VK 1-45/13
Nachprüfungsverfahren: Regulatorisches Meldewesen
- VK Südbayern, 27.09.2012 - Z3-3-3194-1-33-06/12
Unterkostenangebot? § 19 EG Abs. 6 VOL/A ist nicht bieterschützend!
- VK Südbayern, 12.09.2013 - Z3-3-3194-1-21-08/13
Verweis auf Formblatt ist keine wirksame Eignungsanforderung!
- VK Niedersachsen, 01.03.2023 - VgK-3/23
Auftraggeber darf Zertifizierung vertrauen!
- VK Westfalen, 16.08.2016 - VK 1-29/16
Berechnungsmethode nicht offen gelegt: Wertung muss wiederholt werden!
- VK Niedersachsen, 01.03.2023 - VgK-03/23
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf - Verg 23/12 |
Verfahrensgang
- VK Bund, 20.09.2011 - VK 2-112/11
- OLG Düsseldorf, 15.02.2012 - Verg 85/11
- VK Bund, 30.05.2012 - VK 2-41/12
- OLG Düsseldorf - Verg 23/12 (anhängig)