Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 24.06.2002

Rechtsprechung
   BayObLG, 22.11.2002 - Verg 26/02   

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https://dejure.org/2002,2831
BayObLG, 22.11.2002 - Verg 26/02 (https://dejure.org/2002,2831)
BayObLG, Entscheidung vom 22.11.2002 - Verg 26/02 (https://dejure.org/2002,2831)
BayObLG, Entscheidung vom 22. November 2002 - Verg 26/02 (https://dejure.org/2002,2831)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der sofortigen Beschwerde; Erstattungsfähigkeit der notwendigen Aufwendungen der Beigeladenen; Erstattungsanspruch eines Beigeladenen; Möglichkeit der Kostenerstattung zugunsten eines Beigeladenen

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer: Erstattungsfähigkeit der Kosten der Beigeladenen (Grundsatz)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
     
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 128 Abs. 4; BayVwVfG Art. 80 Abs. 2 Satz 2
    Kostentragung für Beigeladenen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachprüfungsverfahren: Erstattung der Anwaltskosten des Beigeladenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Düsseldorf, 12.01.2000 - Verg 3/99

    Wann liegt Missverhältnis zwischen Preis und Leistung vor?

    Auszug aus BayObLG, 22.11.2002 - Verg 26/02
    Die Erstattung der notwendigen Aufwendungen des Beigeladenen entspricht deshalb nach herrschender Ansicht nur dann der Billigkeit, wenn dieser eigene Anträge gestellt, ein eigenes Rechtsmittel eingelegt oder zumindest das Verfahren wesentlich gefördert hat (vgl. BayObLG Beschluß vom 11.12.2001 Verg 15/01 Umdruck S.16 - insoweit nicht veröffentlicht; OLG Düsseldorf Beschluß vom 15.5.2002 Verg 10/02 Umdruck S.7/8; NZBau 2000, 155/158;… OLG Brandenburg VergabeR 2002, 417, Boesen aaO;… Byok/Jaeger aaO;… Immenga/Mestmäcker/ Stockmann aaO; Eyermann/Froehler VwGO 13.Aufl. § 162 Rn.15; Giehl BayVwVfG Art. 80 IV 2b, der auf besondere Umstände abstellen will - so auch OLG Celle NZBau 2000, 98).
  • OLG Celle, 20.10.1999 - 13 Verg 3/99

    Verstoß gegen den Wettbewerbsgrundsatz im Rahmen der Ausschreibung über …

    Auszug aus BayObLG, 22.11.2002 - Verg 26/02
    Die Erstattung der notwendigen Aufwendungen des Beigeladenen entspricht deshalb nach herrschender Ansicht nur dann der Billigkeit, wenn dieser eigene Anträge gestellt, ein eigenes Rechtsmittel eingelegt oder zumindest das Verfahren wesentlich gefördert hat (vgl. BayObLG Beschluß vom 11.12.2001 Verg 15/01 Umdruck S.16 - insoweit nicht veröffentlicht; OLG Düsseldorf Beschluß vom 15.5.2002 Verg 10/02 Umdruck S.7/8; NZBau 2000, 155/158;… OLG Brandenburg VergabeR 2002, 417, Boesen aaO;… Byok/Jaeger aaO;… Immenga/Mestmäcker/ Stockmann aaO; Eyermann/Froehler VwGO 13.Aufl. § 162 Rn.15; Giehl BayVwVfG Art. 80 IV 2b, der auf besondere Umstände abstellen will - so auch OLG Celle NZBau 2000, 98).
  • OLG Brandenburg, 12.02.2002 - Verg W 9/01

    Kosten des Beigeladenen im Beschwerdeverfahren

    Auszug aus BayObLG, 22.11.2002 - Verg 26/02
    Die Erstattung der notwendigen Aufwendungen des Beigeladenen entspricht deshalb nach herrschender Ansicht nur dann der Billigkeit, wenn dieser eigene Anträge gestellt, ein eigenes Rechtsmittel eingelegt oder zumindest das Verfahren wesentlich gefördert hat (vgl. BayObLG Beschluß vom 11.12.2001 Verg 15/01 Umdruck S.16 - insoweit nicht veröffentlicht; OLG Düsseldorf Beschluß vom 15.5.2002 Verg 10/02 Umdruck S.7/8; NZBau 2000, 155/158; OLG Brandenburg VergabeR 2002, 417, Boesen aaO;… Byok/Jaeger aaO;… Immenga/Mestmäcker/ Stockmann aaO; Eyermann/Froehler VwGO 13.Aufl. § 162 Rn.15; Giehl BayVwVfG Art. 80 IV 2b, der auf besondere Umstände abstellen will - so auch OLG Celle NZBau 2000, 98).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.2006 - Verg 57/05

    Sofortige Beschwerde gemäß §§ 116 Abs. 1 , 117 Abs. 1 GWB - Erstattung der Kosten …

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (NZBau 2001, 165, 166 m.w.N; Beschl. v. 20.3.2003, Verg 26/02, Umdruck S. 3, Beschl. v. 22.7.2005, VII-Verg 28/05) hängt die Erstattung der Kosten des Beigeladenen im Falle des Unterliegens des Antragstellers auf Grund einer Sachentscheidung im erstinstanzlichen Nachprüfungsverfahren von einer Billigkeitsprüfung in analoger Anwendung des § 162 Abs. 3 VwGO ab.
  • OLG München, 01.04.2008 - Verg 17/07

    Vergabeverfahren in Bayern: Kostenerstattungsanspruch eines Beigeladenen bei …

    Nach herrschender Rechtsprechung ist dies nur dann der Fall, wenn ein Beigeladener entweder eigene Sachanträge gestellt oder ein eigenes Rechtsmittel eingelegt oder zumindest das Verfahren wesentlich gefördert hat (BayObLG vom 22.11.2002 - Verg 26/02 und vom 20.1.2003 - Verg 29/02).

    Durch die Stellung eigener Sachanträge nimmt ein Beigeladener ein eigenes Kostenrisiko auf sich, weil ihm dann im Falle des Unterliegens die Erstattung der notwendigen Aufwendungen des Gegners auferlegt werden kann (BayObLG vom 22.11.2002 - Verg 26/02).

  • BayObLG, 18.09.2003 - Verg 12/03

    Ausschluss eines Unterangebots in Vergabesachen

    Über die Erstattung von außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen ist im Verfahren vor der Vergabekammer nach § 128 Abs. 4 Satz 3 GWB i.V.m. Art. 80 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 2 BayVwVfG, im Beschwerdeverfahren nach §§ 116 ff. GWB nach billigem Ermessen zu entscheiden (§ 162 Abs. 3 VwGO analog); die Anordnung der Erstattung entspricht in der Regel der Billigkeit, wenn ein Beigeladener erfolgreich Anträge gestellt, ein eigenes Rechtsmittel eingelegt oder zumindest das Verfahren wesentlich gefördert hat (vgl. BayObLG Verg 26/02 Beschluss vom 22.11.2002 Umdruck S. 4 m.w.N.; BayObLG VergabeR 2002, 182/186).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.06.2002 - VII-Verg 26/02   

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https://dejure.org/2002,7201
OLG Düsseldorf, 24.06.2002 - VII-Verg 26/02 (https://dejure.org/2002,7201)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.06.2002 - VII-Verg 26/02 (https://dejure.org/2002,7201)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Juni 2002 - VII-Verg 26/02 (https://dejure.org/2002,7201)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Düsseldorf, 18.07.2001 - Verg 16/01

    Newcomer nicht leistungsfähig: Angebotsausschluss!

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.06.2002 - Verg 26/02
    Der bieterschützende Charakter einer Mindestanforderung, die der Auftraggeber primär für eigene Zwecke wegen der ihm obliegenden Pflicht zur Prüfung der Eignung aufgestellt hatte, ergibt sich aus dem Transparenzgebot und dem Gleichbehandlungsgrundsatz (vgl. Senatsbeschluß vom 18.7. 2001 - Verg 16/01, VergabeR 2001, 419, 425, m. w. Nachw.).
  • OLG Celle, 12.05.2005 - 13 Verg 5/05

    Pflicht zur Rüge gegenüber dem Auftraggeber bei im Nachprüfungsverfahren selbst …

    Ein solcher Verzicht wäre gegenüber anderen Bietern, die die Mindestanforderung erfüllen, oder gegenüber solchen Bietern, die von der Teilnahme an der Ausschreibung abgesehen haben, weil sie die Mindestanforderung nicht erfüllen können, ein Vergaberechtsverstoß (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Juni 2002 - Verg. 26/02).
  • VK Münster, 09.03.2004 - VK 2/04

    Prüfung konkret benannter Zuschlagskriterien

    Unter Hinweis auf eine Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 24.08.2002, Verg 26/02, meint die Antragsgegnerin, die Beigeladene zu 1) habe diese Bescheinigungen rechtzeitig übermittelt, weil die geforderten Angaben und Erklärungen vor der Eignungsprüfung in einer wettbewerbsunschädlichen Art und Weise vorgelegt worden seien.

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.06.2002, Verg 26/02.

  • OLG Dresden, 23.07.2002 - WVerg 7/02

    Fehlende Eignung eines "Newcomers"

    d) An dem Ergebnis, dass die Bewerbung der Antragstellerin deshalb zumindest nicht berücksichtigt werden musste (und wohl richtigerweise wegen Verfehlens der "Mindestbedingungen" nicht einmal hätte in Betracht gezogen werden dürfen, vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.06.2002, Verg 26/02), würde sich überdies nicht einmal dann etwas ändern, wenn man annähme, der nachträglichen Herstellung der Eignung ständen keine durchgreifenden Bedenken gegenüber (etwa weil dies, so die Antragstellerin, ohne jedes Problem zu bewerkstelligen gewesen wäre).
     
  • OLG Düsseldorf, 22.09.2005 - Verg 49/05

    Vorläufige Gestattung der Zuschlagserteilung?

    Es besteht zwar keine räumlich-sprachliche, aber eine inhaltliche Verbindung zwischen dem drittgenannten Eignungsnachweis und der Anforderung an die Eignung der Bieter im letzten Satz der Ziffer 11. Der Bieter muss sich die Frage stellen und diese beantworten, mit welchen der aufgezählten Eignungsbelegen, deren Vorlage der öffentliche Auftraggeber zu einer von den Bietern zu erfüllende Mindestanforderung erhoben hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 24.6.2002, VII-Verg 26/02), der geforderte Nachweis der an ihn gestellten Anforderung der überdurchschnittlichen Erfahrung im Umgang mit den die ausgeschriebenen Leistung (Gewerke) erschwerenden beiden Randbedingungen zu führen ist.
  • VK Münster, 12.03.2003 - VK 2/03

    Eignungsbewertung der Bieter

    Die Antragstellerin meint -unter Berufung auf einen Beschluss des OLG Düsseldorf vom 24.6.2002 (Verg 26/02)- , dass alle maßgeblichen Eignungsbelege im Zeitpunkt der Wertung hätten vorliegen müssen und dass es nicht zugelassen werden kann, wenn verschiedene Bieter "nachbessern".

    Richtig ist auch, dass Bieter die Erfüllung von Mindestanforderungen nicht zu beliebigen Zeitpunkten nachholen können (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.6.2002, Verg 26/02).

  • VK Düsseldorf, 15.09.2010 - VK-26/10

    Rahmenvertrag über Tief-, Straßen- und Rohrbau

    Es kann dabei dahinstehen, ob der Antragsgegnerin überhaupt noch ein Ermessensspielraum auf der Rechtsfolgenseite offen stand, nachdem sie sich dafür entschieden hatte, die Eignung der Bewerber von der ordnungsgemäßen Zahlung von Steuern und Abgaben abhängig zu machen oder ob hierzu die weitergehende Kennzeichnung als "Mindestanforderung" erforderlich wäre (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.06.2002, Verg 26/02).

    Die Zuverlässigkeitsprüfung erfolgt unabhängig von der Feststellung der Fachkunde und Leistungsfähigkeit und hat als solche eine wichtige Bedeutung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.06.2002, Verg 26/02).

  • VK Sachsen, 05.05.2009 - 1/SVK/009-09

    Keine nachträgliche Festlegung von Unterkriterien und Bewertungsmatrix

    Ein solcher Verzicht wäre gegenüber anderen Bietern ein Vergaberechtsverstoß (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Juni 2002 - Verg. 26/02; OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005 - 13 Verg 5/05).
  • VK Sachsen, 10.10.2008 - 1/SVK/051-08

    Unzumutbarkeit der Nennung der Nachunternehmer?

    Ein solcher Verzicht wäre gegenüber anderen Bietern, die die Mindestanforderung erfüllen, oder gegenüber solchen Bietern, die von der Teilnahme an der Ausschreibung abgesehen haben, weil sie die Mindestanforderung nicht erfüllen können, ein Vergaberechtsverstoß (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Juni 2002 - Verg. 26/02 ; OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005 - 13 Verg 5/05).
  • VK Sachsen, 24.05.2007 - 1/SVK/029-07

    Unterlassene Kennzeichnung: Gravierender Vergaberechtsverstoß

    Ein solcher Verzicht wäre gegenüber anderen Bietern, die die Mindestanforderung erfüllen, oder gegenüber solchen Bietern, die von der Teilnahme an der Ausschreibung abgesehen haben, weil sie die Mindestanforderung nicht erfüllen können, ein Vergaberechtsverstoß (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Juni 2002 - Verg. 26/02 ; OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005 - 13 Verg 5/05).
  • OLG Düsseldorf, 22.09.2005 - Verg 50/05

    "Überdurchschnittliche Erfahrung" darf gefordert werden!

    Es besteht zwar keine räumlich-sprachliche, aber eine inhaltliche Verbindung zwischen dem drittgenannten Eignungsnachweis und der Anforderung an die Eignung der Bieter im letzten Satz der Ziffer 11. Der Bieter muss sich die Frage stellen und diese beantworten, mit welchen der aufgezählten Eignungsbelegen, deren Vorlage der öffentliche Auftraggeber zu einer von den Bietern zu erfüllende Mindestanforderung erhoben hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 24.6.2002, VII-Verg 26/02), der geforderte Nachweis der an ihn gestellten Anforderung der überdurchschnittlichen Erfahrung im Umgang mit den die ausgeschriebenen Leistung (Gewerke) erschwerenden beiden Randbedingungen zu führen ist.
  • VK Schleswig-Holstein, 28.01.2008 - VK-SH 27/07

    Fehlende Eignungsnachweise: Ausschluss!

  • VK Sachsen, 29.08.2008 - 1/SVK/041-08

    Vergabe von Rettungsdienstleistungen unterliegt dem Vergabrecht

  • VK Sachsen, 29.08.2008 - 1/SVK/042-08

    Rettungsdienstleistungen unterliegen dem Vergaberecht

  • OLG Düsseldorf, 14.07.2003 - Verg 11/03

    Akteneinsicht für ausgeschlossenen Bieter?

  • VK Sachsen, 23.02.2009 - 1/SVK/003-09

    Zertifikat muss gültig sein!

  • VK Sachsen, 09.11.2006 - 1/SVK/095-06

    Keine Gleichbehandlung im Falle von Angebotsmängeln!

  • OLG Düsseldorf, 22.09.2005 - Verg 48/05

    "Überdurchschnittliche Erfahrung" darf gefordert werden!

  • VK Niedersachsen, 04.10.2012 - VgK-38/12

    Rechtmäßigkeit des Ausschlusses eines Bieters/Bewerbers von einem …

  • VK Schleswig-Holstein, 23.07.2007 - VK-SH 14/07

    Schlüssige Darlegung eines möglichen Schadenseintritts als …

  • VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

    Vergabe des Werkschutzdienstes

  • VK Sachsen, 21.02.2005 - 1/SVK/008-05

    Ausschluss wegen fehlender Unterlagen

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