Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergütung eines Baukonzessionärs durch das Recht zur Nutzung des von ihm errichteten Bauwerks gegebenenfalls zuzüglich der Zahlung eines Preises; Schätzung des Wertes der Nutzung eines Gebäudes; Bemessung des Streitwerts eines Nachprüfungsverfahrens nach dem Wert des ...

• OLG Brandenburg

 
• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Judicialis

  ZPO § 516 Abs. 3; ; GWB § 98 Nr. 6; ; GWB §§ 116 ff.; ; GWB § 118 Abs. 1 Satz 3; ; GWB § 124 Abs. 2; ; GKG § 50 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beschwerdewert eines wegen Nichtvorliegens einer behaupteten Baukonzession unbegründeten vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Berechnung des Streitwerts bei einer Baukonzession

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

• kommunen-in-nrw.de (Kurzanmerkung)

  Streitwert bei einer Baukonzession

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Berechnung des Streitwerts bei einer Baukonzession? (IBR 2008, 608)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Nachprüfung bei Grundstückskaufverträgen mit Bauverpflichtung: Welcher Streitwert? (IBR 2009, 111)

Papierfundstellen

• BauR 2009, 297
• VergabeR 2008, 989
• ZfBR 2008, 734 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 18.01.2007 - C-220/05

  EINE VEREINBARUNG MIT DEM ZIEL DER STADTPLANERISCHEN NEUGESTALTUNG EINES …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.06.2008 - Verg W 4/08

  Deshalb bestimmt ihre Perspektive nicht nur, ob der maßgebliche Auftrag den Schwellenwert erreicht (EuGH, VergabeR 2007, 183, 190 -Stadt Roanne), sondern auch den Auftragswert.
• OLG Düsseldorf, 06.02.2008 - Verg 37/07

  Investorenauswahl einer Kommune unterliegt dem Vergaberecht

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.06.2008 - Verg W 4/08

  In seiner Entscheidung vom 6.2.2008 (VII-Verg 37/07, zitiert nach Juris Rn 59) hat es dagegen bei der Streitwertfestsetzung von Planungs- und Erstellungskosten Erstehungskosten abgesetzt.
• VK Brandenburg, 15.02.2008 - VK 2/08

  Grundstücksverkauf: Vergaberecht anzuwenden?

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.06.2008 - Verg W 4/08

  Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens und des Verfahrens zur Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde einschließlich der der Beigeladenen entstandenen Kosten, nachdem sie ihre sofortige Beschwerde vom 29.2.2008 gegen den Beschluss der Vergabekammer vom 15.2.2008 - VK 2/08 - zurückgenommen hat.
• OLG Karlsruhe, 13.06.2008 - 15 Verg 3/08

  Verkauf eines Gemeindegrundstücks mit Bauverpflichtung: Ausschreibungspflichtige …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.06.2008 - Verg W 4/08

  Das OLG Karlsruhe hat in einem vergleichbaren Fall (Beschluss vom 13.6.2008, 15 Verg 3/08, zitiert nach Juris, Rn 49) die Kosten für den Grundstückserwerb mit einbezogen.
• BGH, 09.02.2004 - X ZB 44/03

  Rechtsfolgen des Abschlusses eines Vertrages vor Ablauf der Frist seit …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.06.2008 - Verg W 4/08

  Die Antragstellerin hat auch die der Beigeladenen entstandenen Kosten zu erstatten (BGH, Beschluss vom 9.2.2004, X ZB 44/03, zitiert nach Juris, Rn 41).

• OLG Naumburg, 13.02.2012 - 2 Verg 14/11

  Sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung der Vergabekammer: Rücknahme ohne …

  Der Vergabesenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts geht im Übrigen in seiner Rechtsprechung bei Rücknahme der sofortigen Beschwerde ebenfalls von einer entsprechenden Anwendbarkeit des § 516 Abs. 3 ZPO aus (vgl. Beschlüsse v. 27.06.2008, Verg W 4/08, VergabeR 2008, 853, dort ebenfalls ohne Zustimmung des Beschwerdegegners , und v. 15.12.2010, Verg W 12/10).
• VK Baden-Württemberg, 05.06.2008 - 1 VK 16/08

  Grundstückskaufvertrag ohne Bauverpflichtung: Kein Vergaberecht!

  Vorzugswürdig erscheint daher die Ansicht, dass Grundstückskaufverträge, die dem Käufer keine Bauverpflichtung auferlegen und bei denen sich der Verkäufer keine Rechte für den Fall vorbehält, dass der Käufer das Grundstück nicht bebauen sollte, nicht dem Vergaberechtsregime unterfallen (vgl. dazu VK Brandenburg, Beschl. v. 15.02.2008, VK 2/08; Pressemitteilung des OLG Brandenburg vom 19.05.2008 zu Verg W 4/08).