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   OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2633
OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02 (https://dejure.org/2002,2633)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06.06.2002 - WVerg 5/02 (https://dejure.org/2002,2633)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06. Juni 2002 - WVerg 5/02 (https://dejure.org/2002,2633)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Sachsen

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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilweise Wertung eines einheitlich abgegebenen Nebenangebots im Rahmen eines Vergabeverfahren; Ermessen der Vergabestelle über die Aufhebung einer Ausschreibung; Berücksichtigung von Nebenangeboten durch die Vergabestelle

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Unterkostenangebot: Ansatzpunkt einer Prüfung ist grundsätzlich der Gesamtpreis

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Unterpreisige Einheitspreise und Preisdumping

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VOB/A § 25 Nr. 3 Abs. 1
    Unzulässigkeit der Wertung eines Nebenangebots; Begriff des unangemessen hohen oder niedrigen Preises; Ansprüche des Bieters auf Aufhebung einer Ausschreibung

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Teilbarkeit von Nebenangeboten und Angebotsspekulation (IBR 2003, 41)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Angebotsspekulation ist zulässig! (IBR 2003, 212)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 436 (Ls.)
  • VergabeR 2003, 64
 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Jena, 27.02.2002 - 6 U 360/01

    Entgangener Gewinn des übergangenen Bieters

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02
    Spekulative, das heißt in ihrer wirtschaftlichen Risikobelastung für den Bieter nicht abschließend geklärte Angebote sind aber, soweit sie nicht allein in wettbewerbsverdrängender Absicht erfolgen, nicht grundsätzlich verboten (…vgl. OLG Düsseldorf a.a.O.; Thüringer OLG, Urteil vom 27.02.2002, 6 U 360/01, IBR 2002, 273).

    Wenn der Auftraggeber dieses Risiko sieht, muss er ihm nachgehen und das "Gefahrenpotential" aufklären (…vgl. etwa Kratzenberg in: Ingenstau/Korbion, 14. Aufl. 2002, § 25 VOB/A Rn. 46); er mag auch verpflichtet sein, bei der Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines Angebots das Preisrisiko zu berücksichtigen, das im Fall von konkret zu erwartenden Mengenänderungen mit Spekulationsangeboten verbunden ist (…vgl. das Berechnungsbeispiel bei Rusam in: Heiermann u.a., Handkommentar zur VOB, 9. Aufl. 2000, § 25 VOB/A Rn. 163 und dazu Thormann, BauR 2000, 953, 959 ff. m.w.N.; siehe auch Thüringer OLG IBR 2002, 273).

  • VK Sachsen, 12.04.2002 - 1/SVK/024-02

    Vergabeverfahren - Nachverhandlung

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02
    Aktenzeichen: WVerg 0005/02 Verkündet am 06.06.2002 1/SVK/024-02 1. Vergabekammer Die Urkundsbeamtin.

    unter Aufhebung des Beschlusses der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 12.04.2002 - 1/SVK/24-02 - der Antragsgegnerin aufzugeben, die Nebenangebote mit den Nrn. 3 und 8 des Loses xx sowie das Nebenangebot Nr. 5 des Loses xx der Antragstellerin zu berücksichtigen, das Angebot der Beigeladenen von der Vergabe auszuschließen und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats die Angebote der Beschwerdeführerin neu zu werten;.

  • OLG Jena, 22.12.1999 - 6 Verg 3/99

    Vergabeprüfung Leibis (Hauptsache)

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02
    Denn bei der Beurteilung, ob ein angemessener Preis im Sinne des § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A über- oder unterschritten worden ist, kommt es nach einhelliger Ansicht grundsätzlich auf den Gesamtpreis als Endsumme des Angebots an (vgl. BGH BauR 1977, 216; OLG Celle NZBau 2000, 105; Thüringer OLG, NZBau 2000, 349, 352;… Brinker/Ohler in: Beck'scher VOB-Kommentar Teil A, 2001, § 25 Rn. 60).
     
  • OLG Schleswig, 16.10.2001 - 6 Verg 4/01

    Vergabeverfahren: Wertung des Angebots bei einem nur im Anschreiben angegebenem …

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02
    Eine auf diesen Aspekt gestützte Divergenzvorlage an den Bundesgerichtshof nach Maßgabe von § 124 Abs. 2 GWB, wie mit der Beschwerdebegründung unter Berufung auf eine von den Überlegungen der Vergabekammer abweichende Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 16.10.2001, 6 Verg 4/01) angeregt, scheidet daher schon mangels Entscheidungsrelevanz von vornherein aus.
  • OLG Celle, 30.04.1999 - 13 Verg 1/99

    Antrag auf Nicherteilung des Zuschlages durch die Vergabekammer an Konkurrenten …

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02
    Denn bei der Beurteilung, ob ein angemessener Preis im Sinne des § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A über- oder unterschritten worden ist, kommt es nach einhelliger Ansicht grundsätzlich auf den Gesamtpreis als Endsumme des Angebots an (vgl. BGH BauR 1977, 216; OLG Celle NZBau 2000, 105; Thüringer OLG, NZBau 2000, 349, 352;… Brinker/Ohler in: Beck'scher VOB-Kommentar Teil A, 2001, § 25 Rn. 60).
  • BGH, 10.02.1977 - VII ZR 118/75

    Architektenbindung bei Grundstückskauf

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02
    Denn bei der Beurteilung, ob ein angemessener Preis im Sinne des § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A über- oder unterschritten worden ist, kommt es nach einhelliger Ansicht grundsätzlich auf den Gesamtpreis als Endsumme des Angebots an (vgl. BGH BauR 1977, 216; OLG Celle NZBau 2000, 105; Thüringer OLG, NZBau 2000, 349, 352;… Brinker/Ohler in: Beck'scher VOB-Kommentar Teil A, 2001, § 25 Rn. 60).
  • OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00

    Drittbezogenheit des Zuschlagsverbots auf einen unangemessen niedrigen Preis; …

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02
    a) Dabei kann der Senat offen lassen, ob § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A über den Schutz des Auftraggebers vor der Eingehung eines wirtschaftlichen Risikos hinaus auch den Schutz konkurrierender Bieter bezweckt, diese also gemäß § 97 Abs. 7 GWB einen Anspruch auf Einhaltung der genannten Bestimmung haben (vgl. zum Meinungsstand OLG Düsseldorf, VergabeR 2001, 128 mit Anmerkung Schranner; zusammenfassend Stolz, VergabeR 2002, 219 ff. m.w.N.).
  • BGH, 25.11.1992 - VIII ZR 170/91

    Vorvertragliches Verschulden bei der Auftragsvergabe nach VOL/A

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2002 - WVerg 5/02
    Dieses Ermessen kann - wie sonst auch - mit dem Ergebnis auf Null reduziert sein, dass nur eine Aufhebung ermessensfehlerfrei wäre (vgl. zu alledem BGH BauR 1993, 214, 216 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 30.04.2014 - Verg 41/13

    Überprüfung der Einleitung eines Prüfungsverfahrens nach § 19 Abs. 6 VOL/A -EG im …

    - das betreffende Angebot tatsächlich auskömmlich (kein Unterkostenangebot) ist (z.B. aber effektivere Dienstleistungs- oder Produktionsverfahren anwendet, eine geringere Gewinnmarge als andere Angebote oder keinen Gewinn in Ansatz bringt, dies aus welchen Gründen auch immer, z.B. um Zugang zu einem Markt oder zu einem bestimmten Auftraggeber zu erlangen), - oder das Angebot zwar unauskömmlich (ein Unterkostenangebot) ist, der betreffende Bieter mit der Preisgestaltung aber wettbewerbskonforme Ziele verfolgt (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 2001 - 1 StR 586/00 [richtig: 1 StR 576/00 - d. Red.] ; OLG Dresden, Beschluss vom 6. Juni 2002 - WVerg 5/02; dazu zählt zum Beispiel das Bestreben, auf einem bislang nicht zugänglichen Markt oder bei einem bestimmten Auftraggeber mit einem Angebot Fuß zu fassen oder in prekärer Unternehmenslage einen Deckungsbeitrag zu den Gemeinkosten zu erzielen), und der Bieter trotz Unauskömmlichkeit die Zuverlässigkeit nachweisen kann, den Auftrag (bis zu einer längstmöglichen vertraglichen Befristung) ordnungsgemäß auszuführen.
  • OLG Düsseldorf, 09.02.2009 - Verg 66/08

    Anforderungen an die Ausschreibung von arbeitsmedizinischen Leistungen

    Nicht aber sind einzelne Leistungspreise einer Prüfung auf Angemessenheit zu unterziehen (vgl. OLG Düsseldorf NZBau 2000, 155, 157; BayObLG NZBau 2003, 105, 107; 342, 344 f.; NZBau 2004, 294 f.; OLG Celle NZBau 2000, 105; OLG Saarbrücken NZBau 2004, 117, 118 f.; OLG Dresden VergabeR 2003, 64, 67).
  • OLG Koblenz, 23.12.2003 - 1 Verg 8/03

    Vergabenachprüfungsverfahren: Fehlerhafte Berücksichtigung eines bereits …

    Gleiches gilt für ihre Behauptung, die Antragstellerin habe unter OZ 11.2.36 einen deutlich überhöhten (Anm. des Senats: um ca. 25 % unter dem Einheitspreis der Beigeladenen liegenden!) "Spekulationspreis" angesetzt (siehe dazu OLG Dresden, Beschl. v. 6.6.02 WVerg 5/02).
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