Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - VII-Verg 93/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1629
OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - VII-Verg 93/04 (https://dejure.org/2005,1629)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.04.2005 - VII-Verg 93/04 (https://dejure.org/2005,1629)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. April 2005 - VII-Verg 93/04 (https://dejure.org/2005,1629)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,1629) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Beschwerde gegen Zurückweisung eines Nachprüfungsantrags wegen Unzulässigkeit durch die Vergabekammer; Unzulässigkeit eines Nachprüfungsantrags wegen rechtmäßigem Abschluss eines Beschaffungsvertrages; Umgehung der Anwendung des Vergaberechts durch Einschaltung ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Beschaffungsentscheidung mit Produktwechsel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Einschränkung der Festlegung auf ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Leistung in der Leistungsbeschreibung; Voraussetzungen der Vergabe im Verhandlungsverfahren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2005, 532
  • BauR 2005, 1527 (Ls.)
  • VergabeR 2005, 513
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 11.01.2005 - C-26/03

    DIE VERGABE EINES ÖFFENTLICHEN DIENSTLEISTUNGSAUFTRAGS AN EIN UNTERNEHMEN MIT …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - Verg 93/04
    Die Prüfung der Norm erfordert im vorliegenden Fall keine Auseinandersetzung mit dem Urteil des EuGH vom 11.1.2005 (Rs. C-26/03, Stadt Halle ./. TREA Leuna, VergabeR 2005, 44 = NZBau 2005, 111), mit der (unter anderem) zu § 13 VgV ergangenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 1.2.2005 (Az. X ZB 27/04) sowie mit den daraus für die Auslegung und Anwendung von § 13 VgV zu ziehenden rechtlichen Konsequenzen.
  • OLG Düsseldorf, 06.10.2004 - Verg 56/04

    Ausschluss eines Angebots wegen Abweichen von technischen Spezifikationen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - Verg 93/04
    In diesem Zusammenhang hat der Senat bereits mehrfach entschieden (vgl. Beschl. v. 14.3.2001, Az. 32/00, Beschlussabdruck S. 13 f., VergabE C-10-32/00; Beschl. v. 6.10.2004, Az. VII-Verg 56/04, NZBau 2005, 169, 171 = VergabeR 2005, 188, 192 f.), dass es zu einer sachlichen Rechtfertigung im Sinn der vorgenannten Rechtsvorschriften objektiver, in der Sache selbst liegender Gründe bedarf, die sich zum Beispiel aus der besonderen Aufgabenstellung des Auftraggebers, aus technischen oder gestalterischen Anforderungen oder auch aus der Nutzung der Sache ergeben können (…ebenso: Zdzieblo in: Daub/Eberstein, VOL/A, 5. Aufl., § 8 Rn. 71).
  • EuGH, 14.09.2004 - C-385/02

    Kommission / Italien

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - Verg 93/04
    Der bloße Hinweis der Antragstellerin darauf, dass solche Ausnahmebestimmungen nach der Rechtsprechung des EuGH eng auszulegen sind (vgl. EuGH, Urt. v. 14.9.2004, Rs. C-385/02, VergabeR 2004, 710, Tz. 19, zur wortlautgleichen Vorschrift des Art. 7 Abs. 3 lit. b) der Richtlinie 93/37/EWG - BKR), gebietet keine andere rechtliche Beurteilung.
     
  • BGH, 01.02.2005 - X ZB 27/04

    Rechte der Beteiligten im Vergabeverfahren; Begriff der Dienstleistung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - Verg 93/04
    Die Prüfung der Norm erfordert im vorliegenden Fall keine Auseinandersetzung mit dem Urteil des EuGH vom 11.1.2005 (Rs. C-26/03, Stadt Halle ./. TREA Leuna, VergabeR 2005, 44 = NZBau 2005, 111), mit der (unter anderem) zu § 13 VgV ergangenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 1.2.2005 (Az. X ZB 27/04) sowie mit den daraus für die Auslegung und Anwendung von § 13 VgV zu ziehenden rechtlichen Konsequenzen.
  • BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00

    Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - Verg 93/04
    Denn ab dem Zeitpunkt eines wirksamen Vertragsschlusses können Vergaberechtsverstöße nicht mehr beseitigt werden (vgl. z.B. BGHZ 146, 202, 206).
  • VK Arnsberg, 22.10.2004 - VK 2-20/04

    Anwendungsbereich des § 13 VgV

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - Verg 93/04
    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Arnsberg vom 22. Oktober 2004 (VK 2-20/2004) wird zurückgewiesen.
  • OLG Düsseldorf, 01.08.2012 - Verg 10/12

    Voraussetzungen der Ausnahme vom Vergaberecht wegen überwiegender …

    Andere Wirtschaftsteilnehmer, namentlich die Antragstellerin, sind dadurch nicht diskriminiert worden (vgl. dazu auch OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.4.2005 - VII-Verg 93/04, Geographisches Informationssystem, VergabeR 2005, 513).
  • OLG Düsseldorf, 22.05.2013 - Verg 16/12

    Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb hinsichtlich …

    Andere Wirtschaftsteilnehmer, namentlich die Antragstellerin, sind dadurch nicht diskriminiert worden (vergleiche dazu auch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.4.2005 - VII-Verg 93/04, Geographisches Informationssystem).
  • OLG Karlsruhe, 14.09.2016 - 15 Verg 7/16

    Vergabenachprüfungsverfahren: Wettbewerbsbeschränkung bei Ausschreibung der …

    Denn nach welchen sachbezogenen Kriterien der öffentliche Auftraggeber die Beschaffungsentscheidung auszurichten hat, ist ihm - auch im Nachprüfungsverfahren - nicht vorzuschreiben (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.04.2005, VII Verg 93/04 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht