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   BGH, 12.02.1963 - VI ZR 64/62   

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BGH, 12.02.1963 - VI ZR 64/62 (https://dejure.org/1963,861)
BGH, Entscheidung vom 12.02.1963 - VI ZR 64/62 (https://dejure.org/1963,861)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 1963 - VI ZR 64/62 (https://dejure.org/1963,861)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823
    Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers einer nicht mehr benutzten Scheune im Hinblick auf spielende Kinder

Papierfundstellen

  • FamRZ 1963, 243
  • VersR 1963, 530
 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 10.03.1954 - VI ZR 123/52

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 12.02.1963 - VI ZR 64/62
    Dabei ist grundsätzlich auf die Verhältnisse und Anschauungen des in Betracht kommenden Verkehrskreises Rücksicht zu nehmen, soweit diese dem Urteil umsichtiger und gewissenhafter Angehöriger dieses Kreises entsprechen (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 4. Februar 1953 - VI ZR 106/52 - VersR 1953, 150; vom 10. März 1954 - VI ZR 123/52 - VersR 1954, 531; RGZ 126, 329, 331).
  • BGH, 04.02.1953 - VI ZR 106/52
    Auszug aus BGH, 12.02.1963 - VI ZR 64/62
    Dabei ist grundsätzlich auf die Verhältnisse und Anschauungen des in Betracht kommenden Verkehrskreises Rücksicht zu nehmen, soweit diese dem Urteil umsichtiger und gewissenhafter Angehöriger dieses Kreises entsprechen (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 4. Februar 1953 - VI ZR 106/52 - VersR 1953, 150; vom 10. März 1954 - VI ZR 123/52 - VersR 1954, 531; RGZ 126, 329, 331).
  • BGH, 22.10.1957 - VI ZR 224/56
    Auszug aus BGH, 12.02.1963 - VI ZR 64/62
    Dabei sind strengere Anforderungen zu stellen und besondere Maßnahmen zu fordern, wenn wie hier damit gerechnet werden muß, daß spielende Kinder an die Gefahrenstelle gelangen (Urteil des erkennenden Senats vom 22. Oktober 1957 - VI ZR 224/56 - VersR 1957, 805).
  • RG, 07.12.1929 - I 192/29

    Welche Anforderungen sind an die Sorgfaltspflicht des Unternehmers bei

    Auszug aus BGH, 12.02.1963 - VI ZR 64/62
    Dabei ist grundsätzlich auf die Verhältnisse und Anschauungen des in Betracht kommenden Verkehrskreises Rücksicht zu nehmen, soweit diese dem Urteil umsichtiger und gewissenhafter Angehöriger dieses Kreises entsprechen (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 4. Februar 1953 - VI ZR 106/52 - VersR 1953, 150; vom 10. März 1954 - VI ZR 123/52 - VersR 1954, 531; RGZ 126, 329, 331).
  • BGH, 03.06.2008 - VI ZR 223/07

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Trampolinanlage

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. Senat, Urteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 145/62 - VersR 1963, 532; vom 19. Mai 1967 - VI ZR 162/65 - VersR 1967, 801; vom 4. Dezember 2001 - VI ZR 447/00 - aaO; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - aaO; vom 8. November 2005 - VI ZR 332/04 - aaO; vom 16. Mai 2006 - VI ZR 189/05 - VersR 2006, 1083, 1084 und vom 6. Februar 2007 - VI ZR 274/05 - aaO).
  • BGH, 12.11.1996 - VI ZR 270/95

    Verkehrssicherungspflicht des Architekten und des Bauunternehmers; Sicherung

    Dies gilt vor allem in Bezug auf Kinder, bei denen aufgrund ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit sowie ihres Spieltriebs und Erforschungsdrangs in besonderem Maße damit zu rechnen ist, daß sie sich, wenn auch unbefugterweise, einer vom Sicherungspflichtigen geschaffenen Gefahrenquelle nähern (Senatsurteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 64/62 - VersR 1963, 530, 531; vom 20. September 1994 - VI ZR 162/93 - VersR 1994, 1486, 1487 und vom 14. März 1995 - VI ZR 34/94 - VersR 1995, 672, 673).
  • BGH, 15.07.2003 - VI ZR 155/02

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Sägewerks

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, dann, wenn die Gefahren bei der Ausübung eines Berufes oder eines Gewerbes auftreten, diejenigen Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger dieser Berufsgruppe für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schaden zu bewahren, und die diesem den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. Senatsurteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 145/62 - VersR 1963, 532 und vom 19. Mai 1967 - VI ZR 162/65 - VersR 1967, 801, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 26.06.1963 - VIII ZR 61/62

    Anwendbarkeit der Grundsätze des Schweigens auf ein kaufmännisches

    Unterbliebene Erklärungen über Tatsachen können nach § 531 ZPO in der Berufungsinstanz ohne die Einschränkung des § 290 ZPO nachgeholt werden (BGH, Urteil vom 12. Februar 1963 - VI ZR 64/62 -, FamRZ 1963, 243 ).
  • BGH, 15.04.1975 - VI ZR 19/74

    Sorgfaltspflichten im Hinblick auf Gefahren bei der Ausübung eines Berufes oder

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, dann, wenn Gefahren bei der Ausübung eines Berufes oder eines Gewerbes auftreten, diejenigen Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger dieser Berufsgruppe für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schaden zu bewahren, und die diesem den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. z.B. Senatsurteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 64/62 = VersR 1963, 532 und vom 19. Mai 1967 - VI ZR 162/65 - VersR 1967, 801 jeweils m.w.Nachw.).

    Auch daraus, daß in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes im allgemeinen verlangt wird, zum Schütze von Kindern strengere Anforderungen an die Sicherung zu stellen (Senatsurteil vom 12. Februar 1963 - VI ZR 64/62 = a.a.O.), ergab sich für den Beklagten keine Verpflichtung, besondere Maßnahmen zu treffen.

  • OLG Koblenz, 05.03.2014 - 5 U 1090/13

    Sturz durch offenen Treppenschacht im Rohbau - keine Haftung des Bauunternehmers

    Wie bereits erwähnt, war auch an spielende Kinder zu denken, auf die Baustellen außerhalb der Arbeitszeiten häufig eine erhebliche Anziehungskraft ausüben, weshalb sie, insbesondere im unbedachten Spiel mit anderen Kindern, in besonderer Weise gefährdet sind, auf Baustellen zu Schaden zu kommen (vgl. zur fehlenden Absperrung eines Bunkers und Schädigung eines 12 - jährigen BGH in VersR 1957, 790 und zum Fall des Sturzes eines Vierjährigen von der Strohdieme in einer unverschlossenen Scheune BGH in FamRZ 1963, 243 f).
  • OLG Köln, 29.09.2006 - 19 U 193/05

    Verkehrssicherungspflichten bei Betrieb einer Spielothek - Schadensersatz und

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger dieser Berufsgruppe für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind; Voraussetzung für eine Verkehrssicherungspflicht ist, dass sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die naheliegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden können (vgl. BGH VersR 1963, 532; VersR 1967, 801; MDR 2006, 569 m. w. N.).
  • BGH, 26.10.1981 - II ZR 70/81

    Bindungswirkung des Vorbehaltsurteils im Urkundenverfahren

    Würde dem Beklagten das ihm im ordentlichen Verfahren grundsätzlich zustehende Recht, Tatsachen, die nach §§ 138 Abs. 3, 439 Abs. 3 ZPO als zugestanden anzusehen sind, bis zum Schluß der mündlichen Tatsachenverhandlung, also auch noch im Berufungsverfahren, zu bestreiten (vgl. BGH, Urt. v. 12.2. 63 - VI ZR 64/62, VersR 1963, 530), im Nachverfahren des Urkundenprozesses abgeschnitten, müßte er sich, um Rechtsnachteile zu vermeiden, schon im Vorverfahren über die vom Kläger behaupteten Tatsachen erklären und folglich sich insoweit sachlich gegen die Klage verteidigen.
  • BGH, 16.06.1970 - VI ZR 23/69

    Schuldhafte Verletzung von Verkehrssicherungspflichten -

    Die Revision verkennt nicht, daß auch gegenüber unbefugten Kinderspiel die Verkehrssicherungspflicht des Grundeigentümers erwachsen kann und daß bei Gefährdung von Kindern und Jugendlichen, die nach der Verkehrsauffassung eines besonderen, wirksamen Schutzes vor den Folgen ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit bedürfen, strenge Anforderungen an eine auf Dauer angelegte Schutzmaßnahme zu stellen sind (BGH Urt. v. 22. Oktober 1957 - VI ZR 224/56 - VersR 1957, 805; Urt. v. 12. Februar 1963 - VI ZR 64/62 - VersR 1963, 530; Urt. v. 12. Februar 1963 - VI ZR 145/62 - VersR 1963, 532; Urt. v. 19. Januar 1965 - VI ZR 235/63 - VersR 1965, 515).

    Das Berufungsgericht hat insoweit zu Recht darauf abgestellt, ob die Unterlassung der geforderten Schutzmaßnahmen im allgemeinen zur Herbeiführung des Erfolges geeignet war, und hat von der Beklagten den Beweis für solche Umstände gefordert, die geeignet gewesen wären, den sich zunächst ergebenden Schluß auf einen ursächlichen Zusammenhang zur Überzeugung des Tatrichters zu entkräften (BGHZ 7, 198, 204 [BGH 25.09.1952 - III ZR 322/51]; BGH Urt. v. 12. Februar 1963 - VI ZR 145/62 - VersR 1963, 532).

  • BGH, 04.10.1973 - II ZR 130/71

    Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung - Voraussetzungen für das Vorliegen

    Aufgrund dieses ordnungsmäßigen Bestreitens, das die Beklagte, sofern es nicht schon vorher wirksam erklärt worden war, gemäß § 531 ZPO in der Berufungsinstanz nachholen konnte (BGH, Urt. v. 12.2.1963 - VI ZR 64/62 - VersR 1963, 530, 531), ist es jetzt Sache des Klägers, eine abweichende Vereinbarung mit der Beklagten zu beweisen.
  • BGH, 11.02.1969 - VI ZR 233/67

    Schadensersatz wegen Verletzung der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht -

  • OLG München, 08.03.2011 - 1 U 530/11

    Haftung aus Verkehrssicherungspflichtverletzung: Grenzen der Verkehrssicherung

  • BAG, 06.08.1981 - 2 AZR 381/79
  • LAG Berlin, 05.11.1990 - 9 Sa 68/90

    Kündigungsschutzgesetz : Anwendbarkeit - Darlegungs- und Beweislast

  • BGH, 24.04.1969 - VI ZR 25/67

    Gewährleistungsansprüche aus einem Werkvertrag - Fehlerhafte Abdichtung des

  • OLG Zweibrücken, 21.08.2006 - 1 U 31/06

    Verkehrssicherungspflicht eines Veranstalters eines Fahrsicherheitstrainings

  • BGH, 22.01.1976 - II ZR 170/74

    Tilgung des auf Grundlage der Auseinandersetzungsbilanz ermittelten

  • OLG Nürnberg, 25.05.1984 - 1 U 2491/83
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Rechtsprechung
   BGH, 28.05.1963 - VI ZR 134/62   

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BGH, 28.05.1963 - VI ZR 134/62 (https://dejure.org/1963,3990)
BGH, Entscheidung vom 28.05.1963 - VI ZR 134/62 (https://dejure.org/1963,3990)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 1963 - VI ZR 134/62 (https://dejure.org/1963,3990)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1963, 532
  • VersR 1963, 980
 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 26.03.1956 - VI ZR 301/54

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 28.05.1963 - VI ZR 134/62
    War die Geschwindigkeit nicht so verringert, dass eine Gefährdung der von rechts kommenden Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen war, so war sie an dieser Stelle zu hoch (BGHZ ... und Urteil des BGH vom 26. März 1956 - VI ZR 301/54 - VRS 11, 109 Nr. 47).
  • BGH, 16.05.2006 - VI ZR 189/05

    Verkehrssicherungspflicht des Vermieters einer Wohnung hinsichtlich mit

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise - hier der Wohnungsvermieter - für ausreichend halten darf, um andere Personen - hier: Mieter und deren Kinder - vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind; Voraussetzung für eine Verkehrssicherungspflicht ist, dass sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden können (vgl. Senatsurteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 145/62 - VersR 1963, 532; vom 19. Mai 1967 - VI ZR 162/65 - VersR 1967, 801; vom 4. Dezember 2001 - VI ZR 447/00 - aaO; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - aaO und vom 8. November 2005 - VI ZR 332/04 - aaO).
  • BGH, 02.03.2010 - VI ZR 223/09

    Verkehrssicherungspflicht für bestehende technische Anlagen: Nachrüstungspflicht

    Daher reicht es anerkannter Maßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise - hier der Banken - für ausreichend halten darf, um andere Personen - hier die Kunden - vor Schäden zu bewahren, und die den Umständen nach zuzumuten sind; Voraussetzung für eine Verkehrssicherungspflicht ist, dass sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden können (vgl. Senatsurteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 145/62 - VersR 1963, 532; vom 19. Mai 1967 - VI ZR 162/65 - VersR 1967, 801; vom 4. Dezember 2001 - VI ZR 447/00 - aaO; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - aaO; vom 8. November 2005 - VI ZR 332/04 - und vom 16. Mai 2006 - VI ZR 189/05 - jeweils aaO).
  • BGH, 06.02.2007 - VI ZR 274/05

    Voraussetzungen einer Verkehrssicherungspflicht

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise - hier: der Verkehrsteilnehmer - für ausreichend halten darf, um andere Personen - hier: der Eigentümer angrenzender Bauwerke - vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. Senat, Urteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 145/62 - VersR 1963, 532; vom 19. Mai 1967 - VI ZR 162/65 - VersR 1967, 801; vom 4. Dezember 2001 - VI ZR 447/00 - aaO; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - aaO; vom 8. November 2005 - VI ZR 332/04 - aaO und vom 16. Mai 2006 - VI ZR 189/05 - VersR 2006, 1083).
  • BGH, 08.11.2005 - VI ZR 332/04

    Verkehrssicherungspflicht eines Theaterbetreibers

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger dieser Berufsgruppe für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind; Voraussetzung für eine Verkehrssicherungspflicht ist, dass sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden können (vgl. Senatsurteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 134/62 - VersR 1963, 532; vom 19. Mai 1967 - VI ZR 162/65 - VersR 1967, 801; vom 4. Dezember 2001 - VI ZR 447/00 - aaO und vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - aaO).
  • OLG Hamm, 04.12.2020 - 7 U 36/19

    Verkehrssicherungspflicht; Jahrmarkt; Abdeckung; Schacht; Gummimatte;

    Es sind vielmehr nur die Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Schädigung anderer tunlichst abzuwenden, vgl. BGH, Urteile vom 10. Oktober 1978 - VI ZR 98/77 - und - VI ZR 99/77 - VersR 1978, 1163, 1165; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - a.a.O.; vom 8. November 2005 - VI ZR 332/04 - und vom 6. Februar 2007 - VI ZR 274/05 - a.a.O. Der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt (§ 276 Abs. 2 BGB) ist genügt, wenn im Ergebnis derjenige Sicherheitsgrad erreicht ist, den die in dem entsprechenden Bereich herrschende Verkehrsauffassung für erforderlich hält, vgl. BGH, Urteile vom 16. Februar 1972 - VI ZR 111/70 - VersR 1972, 559, 560; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - a.a.O.; vom 8. November 2005 - VI ZR 332/04 - a.a.O. und vom 6. Februar 2007 - VI ZR 274/05 - a.a.O. Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind, vgl. BGH, Urteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 145/62 - VersR 1963, 532; vom 19. Mai 1967 - VI ZR 162/65 - VersR 1967, 801; vom 4. Dezember 2001 - VI ZR 447/00 - a.a.O.; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - a.a.O.; vom 8. November 2005 - VI ZR 332/04 - a.a.O.; vom 16. Mai 2006 - VI ZR 189/05 - VersR 2006, 1083, 1084 und vom 6. Februar 2007 - VI ZR 274/05 - a.a.O.
  • OLG Frankfurt, 24.02.2011 - 3 U 140/10

    Verkehrssicherungspflichten des Veranstalters von Fußballspielen

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise - hier: der Sportveranstalter - für ausreichend halten darf, um andere Personen - hier: Zuschauer und andere im Stadion anwesende Personen - vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. BGH VersR 1963, 532; BGH VersR 1967, 801; BGH VersR 2002, 247, 248; BGH VersR 2003, 1319; BGH VersR 2006, 233; BGH VersR 2006, 1083 und BGH VersR 2007, 1683).
  • AG Brandenburg, 02.11.2006 - 31 (33) C 4/03

    Grenzen der Verkehrssicherungspflicht eines Baumarktbetreibers: Schädigung eines

    Daher reicht es aber andererseits anerkanntermaßen aus, dann - wenn Gefahren bei der Ausübung eines Berufes oder eines Gewerbes auftreten - diejenigen Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger dieser Berufsgruppe für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schaden zu bewahren, und die diesem den Umständen nach zuzumuten sind ( BGH, VersR 1963, Seite 532; BGH, VersR 1967, Seite 801 jeweils m .w. Nachw.; BGH, VersR 1975, Seite 812 = BeckRS 1975, 30391745 ).

    Daher reicht es anerkanntermaßen auch aus, dann, wenn die Gefahren bei der Ausübung eines Berufes oder eines Gewerbes auftreten, diejenigen Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger dieser Berufsgruppe für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schaden zu bewahren, und die diesem den Umständen nach zuzumuten sind ( BGH, VersR 1963, Seite 532; BGH, VersR 1967, 801, jeweils m.w.N.; BGH, VersR 2003, Seiten 1319 ff. = NJW-RR 2003, Seiten 1459 ff. ).

  • OLG Düsseldorf, 20.04.1993 - 22 U 272/92

    Zierteich - Sturz eines Kindes von einem Steg - Haftung

    unbefugtem Kinderspiel entspricht ständiger höchstrichterlicher Rspr. (vgl. BGH VersR 1963, 532; 1973, 621; 1975, 87, 88).
  • LG Münster, 28.04.2005 - 14 O 40/05

    Verkehrssicherungspflicht - Voraussetzungen für die Annahme einer solchen

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise - hier: der Verkehrsteilnehmer - für ausreichend halten darf, um andere Personen - hier: der Eigentümer angrenzender Bauwerke - vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. Senat, Urteile vom 12. Februar 1963 - VI ZR 145/62 - VersR 1963, 532; vom 19. Mai 1967 - VI ZR 162/65 - VersR 1967, 801; vom 4. Dezember 2001 - VI ZR 447/00 - aaO; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - aaO; vom 8. November 2005 - VI ZR 332/04 - aaO und vom 16. Mai 2006 - VI ZR 189/05 - VersR 2006, 1083).
  • LG Coburg, 29.03.2021 - 14 O 503/20

    Die Stolperfalle: Zur Verkehrssicherungspflicht beim Auslegen von

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise für ausreichend halten darf, um andere Personen vor.Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. BGH, VersR 1963, 532; VersR 1967, 801; NJW-RR 2002, 525 = VersR 2002, :247; NJW-RR 2003, 1459 = VersR 2003, 1319; NJW 2006, 610.
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