Rechtsprechung
BGH, 05.02.1979 - II ZR 94/78 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,3142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Schiff - Nebenwasserstraße - Hauptwasserstraße - Kreuzung - Bergfahrt - Risiko - Kollision - Dunkelheit - Talfahrt - Begegnung
- Institut für Transport- und Verkehrsrecht
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1979, 438
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.02.1975 - II ZR 152/73
Verschulden an der Kollision zweier Rheinschiffahrtkähne auf Grund des …
Auszug aus BGH, 05.02.1979 - II ZR 94/78
Diese Ausführungen tragen nicht hinreichend dem Grundsatz Rechnung, daß ein Schiff, das aus einem Hafen oder aus einer Nebenwasserstraße ausfahren und dabei - wie hier - den Kurs eines auf der Hauptwasserstraße herankommenden Fahrzeugs kreuzen will, die Ausfahrt unterlassen muß, wenn damit auch nur das geringste Risiko verbunden ist (vgl. BGH, Urt. v. 20.2.75 - II ZR 152/73, LM RheinschiffahrtspolizeiVO 1970 Nr. 3 = VersR 1975, 515, 516):.
- OLG Karlsruhe, 25.10.2002 - 1 U 3/02
Hauptwasserstraße; Nebenwasserstraße; Ausfahrt; Sorgfaltspflichten; …
Er muss sich unter Umständen bei einer Ausfahrt dem Strom so nähern, dass ihm nach einer Wahrschau eines auf dem Vorschiff als Ausguck aufgestellten Besatzungsmitglied noch ein Anhalten möglich ist (…vgl. Bemm / von Waldstein a.a.O RhPVO § 6.16 Rn. 20 m.w.N.; vgl. ferner zu den Sorgfaltspflichten eines aus einer Nebenwasserstraße ausfahrenden Fahrzeugs BGH, VersR 1966, 682; 1979, 438).