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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.10.1980 - 7 U 81/80   

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https://dejure.org/1980,8501
OLG Hamburg, 14.10.1980 - 7 U 81/80 (https://dejure.org/1980,8501)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14.10.1980 - 7 U 81/80 (https://dejure.org/1980,8501)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14. Oktober 1980 - 7 U 81/80 (https://dejure.org/1980,8501)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wandlung eines Kaufvertrages über einen fabrikneuen Sportwagen; Nichterreichen der Höchstgeschwindigkeit; Um 16,7 Prozent nacheilender Tacho; Haftung des Käufers für unfallbedingte Verschlechterung des Fahrzeugs; Berechnung des Werts der gezogenen Nutzungen; Erstattung ...

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 459; BGB § 462; BGB § 465; BGB § 467

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1981, 138
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 18.12.1969 - VII ZR 152/67

    Bereicherungsanspruch nach § 816 Abs. 2 BGB

    Auszug aus OLG Hamburg, 14.10.1980 - 7 U 81/80
    Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung haftet ein Käufer nämlich für Verschlechterung der Kaufsache über die Vorschriften der §§ 327 und 812 ff BGB nach den Grundsätzen des Bereicherungsrechts (vgl. BGHZ 53 S. 139 ff - 149 -, 6, S. 227 ff - 230 -).
  • BGH, 12.01.1994 - VIII ZR 165/92

    Wirksamkeit von Formularbestimmungen in einem Vertragshändlervertrag der

    Nach Wegfall der Pauschale ist für eine unangemessene Höhe der Nutzungsvergütung von 0, 12 DM je gefahrenem Kilometer nichts ersichtlich (vgl. z.B. OLG Hamburg VersR 1981, 138, 139: 0,15 DM pro km Fahrleistung).
  • AG Marsberg, 09.10.2002 - 1 C 143/02

    Haftung wegen mangelnder Fahrtüchtigkeit des Wagens; Vereinbarung; Beweislast;

    Da die Laufzeit des Fahrzeugs angesichts seines Alters begrenzt war, erscheint es dem Gericht deshalb nach § 287 ZPO sachgerecht, einen Gebrauchsvorteil von 5 Cent je Kilometer in Ansatz zu bringen (vergleiche unter anderem OLG Hamburg, Versicherungsrecht 1981, 138 und OLG Zweibrücken, DAR 1986, 89; zwischen 0, 10 - 0, 20 DM/km).
  • OLG Köln, 10.01.1992 - 20 U 158/91

    Kraftfahrzeugkauf; Mängelhaftung

    Nach anderer Meinung sind als Nutzungsentschädigung 0, 10 bis 0, 20 DM pro Kilometer anzusetzen (OLG Bremen DAR 1980, 373; OLG Zweibrücken DAR 1986, 89; OLG Hamburg VersR 1981, 138, 139; Palandt-Hein-richs, 50. Aufl., zu § 347 BGB; Rdr.

    Der Senat teilt die in der Rechtsprechung vertretene Auffassung, wonach bei der Bemessung der Nutzungsvergütung ein Mangel des Fahrzeugs berücksichtigt werden kann (OLG Hamburg, VersR 1981, 138, 139; OLG Bremen DAR 1980, 373).

  • OLG Köln, 08.01.1999 - 19 U 223/96

    Zinsklausel im notariellen Vertrag kann formularmäßig verwandt sein

    Allerdings setzt hier die strenge Haftung des Rücktrittsberechtigten nicht schon mit dem Empfang der Leistung, sondern erst mit seiner Kenntnis von den Rücktrittsvoraussetzungen ein (OLG Köln, OLGZ 1970, 454; OLG Hamburg, VersR 1981, 138; Münch-Komm/Janßen, BGB 3. Aufl., § 347 Rn. 13; Palandt/Heinrichs, a.a.O., § 347 Rn. 8, Staudinger/Kaduk, BGB 12. Aufl., § 347 Rn. 26; weitergehend: ab dem Zeitpunkt, von dem an mit dem Rücktritt gerechnet werden muß: Erman/H.P. Westermann, BGB 9. Aufl., § 347 Rn. 5).
  • OLG Hamm, 16.09.1981 - 19 U 42/81
    Diese von dem Sachverständigen festgestellten Mängel rechtfertigen bei einem Neuwagen sicherlich nicht jeder für sich, aber jedenfalls in ihrer Gesamtheit die Wandelung (vgl. zur Vielzahl von kleineren Mängeln als Grundlage einer Wandelung auch OLG Hamburg VersR 1981, 138).
  • LG Köln, 24.06.1987 - 26 S 389/86
    Gemäß § 347 BGB komm deshalb keine Anrechung eines Nutzungsvorteils in Betracht (vgl. Palandt-Heinrichs § 347 BGB Anm. 3; BGHZ 53, 148; OLG Hamburg VersR 81, 138); für einen Bereicherungsanspruch hat der Beklagte insoweit nichts dargetan.
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   OLG Frankfurt, 28.07.1980 - 20 W 416/80   

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OLG Frankfurt, 28.07.1980 - 20 W 416/80 (https://dejure.org/1980,2847)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.07.1980 - 20 W 416/80 (https://dejure.org/1980,2847)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. Juli 1980 - 20 W 416/80 (https://dejure.org/1980,2847)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Mündliche Verhandlung; Vergleich; Verkehrsanwalt; Beratung neben Prozeßbevollmächtigten; Vergleichsgebühr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BRAGO §§ 23, 52; ZPO § 91

Papierfundstellen

  • VersR 1981, 138
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   OLG Frankfurt, 30.07.1980 - 20 W 446/80   

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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sicherheitsleistung durch Bankbürgschaft; Änderung des erstinstanzlichen Urteils; Kostenfestsetzung

Papierfundstellen

  • VersR 1981, 138
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