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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.10.1980 - 3 U 59/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,10904
OLG Frankfurt, 30.10.1980 - 3 U 59/80 (https://dejure.org/1980,10904)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.10.1980 - 3 U 59/80 (https://dejure.org/1980,10904)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Oktober 1980 - 3 U 59/80 (https://dejure.org/1980,10904)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1982, 554
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.07.1986 - 4 StR 192/86

    Vorfahrtsrecht eines Radfahrers

    Eine Vorfahrtregelung zum Schutz von Verkehrsteilnehmern ist nur dort sinnvoll, wo Fahrzeuge zusammentreffen können; sie entfällt, wo das schlechthin nicht erlaubt ist (BGH NJW 1982, 334 [BGH 06.10.1981 - VI ZR 296/79]; Ries DAR 1967, 179, 182; Mühlhaus DAR 1969, 1, 3 und 1972, 29, 30; vgl. auch OLG Frankfurt VersR 1982, 554; OLG Hamburg VRS 47, 453; OLG Karlsruhe VRS 35, 154; Hentschel NJW 1983, 1642, 1644; Jagusch/Hentschel aaO § 8 StVO Rdn. 30; Krumme, Das Verhalten beim Abbiegen und die Vorfahrt, Kraftverkehrsrecht von A - Z Erläuterung 1 Bl. 5; Mühlhaus/Janiszewski, StVO 9. Aufl. § 8 Anm. 8 b).
  • OLG Düsseldorf, 17.11.2009 - 1 U 41/09

    Haftungsverteilung bei Kollision eines einen kombinierten Fuß-/Radweg mit

    2) Einigkeit besteht aber darüber, dass etwa ein Verkehrsteilnehmer, der verbotswidrig eine Einbahnstraße in der falschen Richtung befährt, niemals ein Vorfahrtsrecht hat, weil das fehlende Recht, die Straße in dieser Richtung zu befahren, begrifflich ein Vorfahrtsrecht ausschließt (Hentschel/König/Dauer a.a.O., § 8 StVO, Rdnr. 30 mit Hinweis auf BGH NJW 1986, 2651 sowie BGH NJW 1982, 334; BayObLG NStZ 1986, 543; KG VM 1990, 35; OLG Frankfurt VersR 1982, 554).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.11.1981 - 21 W 62/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,2754
OLG Düsseldorf, 30.11.1981 - 21 W 62/81 (https://dejure.org/1981,2754)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.11.1981 - 21 W 62/81 (https://dejure.org/1981,2754)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. November 1981 - 21 W 62/81 (https://dejure.org/1981,2754)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beweissicherungsverfahren; Sachverständiger; Befangenheit; Ablehnungsgesuch; Gutachten

Papierfundstellen

  • MDR 1982, 414
  • VersR 1982, 554
  • BauR 1982, 306
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG München, 22.07.1981 - 25 W 1583/81

    Recht der Parteien zur Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit im

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.11.1981 - 21 W 62/81
    Entgegen OLG München NJW 81, 2309 muß das Ablehnungsgesuch wegen vor der Einreichung des Beweissicherungsgutachtens bekannter Gründe auch bereits im Beweissicherungsverfahren angebracht werden.
  • OLG Düsseldorf, 19.12.1997 - 22 U 113/97
    Das Ablehnungsgesuch im Beweissicherungsverfahren ist nicht nur zulässig, sondern auch geboten (OLG Düsseldorf MDR 1982, 414 = Baurecht 1982, 306/307, NJW-RR 1986, 63 ).
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