Rechtsprechung
| BGH, 16.09.1986 - VI ZR 101/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Mitverschulden - Begegnungskollision - Aussteigender Fahrer - Pkw - Fahrbahnseite
Papierfundstellen
- VersR 1987, 53
Wird zitiert von ...
- OLG Bremen, 29.05.2008 - 2 U 19/08
Haftungsverteilung bei Beschädigung der zum Anschnallen eines Kindes geöffneten …
Sieht man einmal von den damit verbundenen, allen Senatsmitgliedern hinreichend bekannten praktischen Problemen ab, bleibt zu beachten, dass § 14 I StVO das Öffnen der linken Tür nicht grundsätzlich verbietet (so auch BGH, VersR 1987, 53 f., juris Rn. 25).
Rechtsprechung
| BGH, 11.07.1986 - V ZB 15/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Zurechnung der Fristversäumung bei unterbliebener Eintragung in den Fristenkalender - Fristenwahrung - Rechtsanwalt - Büroorganisation
- VersR (via Owlit)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1987, 53
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.02.1983 - VIII ZR 343/81
Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der …
Auszug aus BGH, 11.07.1986 - V ZB 15/85
Die von § 233 ZPO für eine Wiedereinsetzung geforderte Voraussetzung, daß die Partei ohne ihr Verschulden an der Fristeinhaltung verhindert war, ist daher nicht dargetan (vgl. BGH Beschl. v. 21. Februar 1983, VersR 1983, 401).